1337/J XXIII. GP

Eingelangt am 09.07.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Eurofighterkosten

In einem Bericht der Zeitung " Die Presse" vom 27.06.2007 war unter der Überschrift
„Abbestellt: 15 statt 18 Eurofighter" folgendes zu lesen:

„Es hat sich bereits abgezeichnet, jetzt ist es fix: Verteidigungsminister Norbert Dara-
bos (SPÖ) hat sich schon in den vergangenen Tagen mit der Eurofighter GmbH auf
einen Kompromiss geeinigt. Wie sein Pressesprecher Answer Lang Dienstagabend
bestätigte, sollen statt 18 nur 15 Abfangjäger gekauft werden. Alle Jets sollen der so
genannten, Tranche 1' angehören und nicht auf die modernere, Tranche 2' aufgerüs-
tet werden.

Die Eurofighter GmbH bestätigte den Abschluss: Die Grundsatzeinigung sei laut
Eurofighter-Geschäftsführer Aloysius Rauen bereits ,bindend'. Während Darabos von
einem Sparpotenzial von rund 400 Millionen Euro sprach, wurde dieses vom Euro-
fighter-Hersteller genau mit 370 Millionen Euro beziffert. Die Einsparungen sollen
spätestens ab dem Frühjahr 2009 schlagend werden, betonte Darabos in der ,Zeit im
Bild'. Und zwar soll der Betrag bar nach Österreich zurück überwiesen werden.

Als Grund für den Kompromiss gab Eurofighter-Sprecher Wolfdietrich Hoeveler das
Bemühen um eine gute Beziehung zu Österreich an: ,Wir möchten in erster Linie ei-
nen zufriedenen Kunden haben', sagte Hoeveler zur ,Presse'. Es handle sich um ein
Entgegenkommen, rechtlich hätte man nichts zu befürchten gehabt. Gleichzeitig
schloss Hoeveler aber nicht aus, dass nun auch die Gegengeschäfte in Österreich
reduziert werden. Das werde man sich noch anschauen müssen.

Darabos wird das Paket heute, Mittwoch, im Ministerrat vorlegen. Die Zustimmung
des Koalitionspartners ÖVP zur Reduktion hat er noch nicht - sie sei seiner Meinung
nach auch nicht nötig. Der Minister betonte, dass er den reduzierten Deal im Zwei-
felsfall auch alleine durchziehen würde.

Rauen, Geschäftsführer der Eurofighter Jagdflugzeuge GmbH, betonte in einer
Aussendung, dass das Eurofighter-Konsortium immer betont habe, ,dass eine Eini-
gung in beiderseitigem Interesse dann möglich ist, wenn beide Parteien bereit sind,
von gegensätzlichen Positionen Abstand zu nehmen und aufeinander zugehen, um
eine einvernehmliche Lösung zu erzielen. In diesem Geist sind die getroffenen Ver-
einbarungen als klassischer Vergleich erreicht worden, der den Interessen beider
Seiten gerecht wird.' Rauen weiter: Die Inhalte der Vereinbarungen ,werden in den
bestehenden Vertrag eingearbeitet, die frühere Fassung des Beschaffungsvertrags
wird damit ungültig.'

Erzielt werden die Einsparungen durch drei Punkte: Erstens durch die Lieferung
von 15 (statt 18) Flugzeugen der ,Tranche 1' (statt ,Tranche 2'), zweitens durch die
,strikte Anpassung' der Ausstattung der Flugzeuge auf die Aufgabe der Luftraum-

Überwachung, drittens durch eine Preisreduktion beim noch zu unterschreibenden
Betreuungsvertrag.

Sei mit der ,Eurofighter-light'-Lösung eine lückenlose Luftraumüberwachung über-
haupt möglich? ,Jeder kann sich sicher fühlen', betonte Minister Darabos. Eine Rund-
um-die-Uhr-Überwachung sei auch mit 15 Jets möglich."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. Welche Auswirkungen auf die Betriebskosten wurden durch die Beschaffung
von 15 Eurofightern anstelle von 18 Flugzeugen ermittelt?

2. Welche Auswirkungen sind bezüglich der life-circle-costs zu errechnen, da bei
Durchführung des gleichen Einsatz- bzw. Flugaufwandes durch 15 Flieger ei-
ne erhöhte Abnutzung im Vergleich zu 18 Flugzeugen offenkundig ist?

3. Welche Minderungen des Ausrüstungsumfanges wurden von Ihnen konkret
vereinbart?

4. Sind insbesondere Minderungen der Selbstschutzeinrichtungen für den Pilo-
ten vereinbart worden?

5. Wie hoch waren nach dem alten Vertrag die genauen Kosten für die Flieger
von Tranche 1 Block 5?

6. Wie hoch waren nach dem alten Vertrag die genauen Kosten für die Flieger
von Tranche 2 Block 8?

7. Wie hoch waren nach dem alten Vertrag die genauen Kosten für die Umrüs-
tung von Tranche 1 auf 2 pro Stück?

8. Wie hoch sind nach dem neuen Vertrag die genauen Kosten für die Flieger
von Tranche 1 Block 5?

9. Wie hoch sind nach dem neuen Vertrag die genauen Kosten für die gebrauch-
te Tranche 1?

10. Um welchen Block handelt es sich bei der gebrauchten Tranche 1?

11.Wie viele Flugstunden hat die gebrauchte Tranche 1 bereits absolviert?

12. Wann waren die Erstflüge aller für uns vorgesehenen gebrauchten EF?

13. Welche Kinderkrankheiten hatten diese Flieger bei Luftwaffe?

14. Wie sieht der neue Vertrag in Bezug auf Leistungen, auf die verzichtet wurde,
aus?

15. Wie setzt sich die 400 Mio € Einsparung zusammen? (Genaue Aufschlüsse-
lung der Ersparnisse)

16. Welche Vereinbarungen bezüglich Wartung wurden getroffen?

17. Welche Vereinbarung bezüglich späterer Nachrüstung auf Tranche 2 wurde
getroffen?

18. Wie sieht das neue Konzept bezüglich Anzahl Piloten aus?

19. Wie sieht das neue Konzept bezüglich Anzahl Flugstunden je Pilot aus?

20. Wie viele Flugstunden je Abfangjäger?

21.Wie hoch werden die Betriebskosten nach dem neuen Konzept sein?