3456/J XXIII. GP

Eingelangt am 30.01.2008
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Anfrage

der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser und GenossInnen,

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Integrationsplattform

Am 15. Oktober 2007 hat die Auftaktveranstaltung der Integrationsplattform

stattgefunden.

Basis dafür ist der folgende Passus im Koalitionsübereinkommen:

„Integrationsplattform: Zur Versachlichung dieses Themas wird eine

Integrationsplattform geschaffen, die Integrations- und Fremdenfragen evaluiert

und entsprechende Maßnahmen vorschlagen kann; die Vertreter in dieses

Gremium werden von Bund, Ländern, Gemeinden, Sozialpartnern und Experten

entsandt."

Die unterzeichneten Abgeordneten richten im Zusammenhang mit der Einrichtung

dieser Integrationsplattform (in der Folge „Plattform" genannt) an den Bundesminister

für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Aus welchen Institutionen setzt sich die Plattform zusammen?

2. Welche Expertinnen und Experten sind ständige Mitglieder der Plattform?

3. Welche ExpertInnen vertreten den wichtigen Bereich der Pädagogik?

4. Wie erfolgte die Auswahl jener Institutionen, welche die „Zivilgesellschaft" repräsentieren?

5. Wie erfolgte die Auswahl jener Institutionen, welche die MigrantInnenorganisationen repräsentieren?

6. Durch welche Person (Personen) waren die Ministerien, die Gebietskörperschaften, die Sozialpartner, die Religionsgemeinschaften, die „Zivilgesellschaft" und die Migrantinnen- und Migrantenorganisationen bei der Startveranstaltung vertreten?

7. Wann ist die nächste Sitzung dieser Plattform vorgesehen?

8. Wie lautet das Arbeitsprogramm der Plattform und wer hat es festgelegt?

9. In welcher Form werden die kürzlich veröffentlichten ExpertInnenvorschläge in der Integrationsplattform behandelt?

10. Ist geplant, dass die Plattform die Ergebnisse ihrer Beratungen veröffentlicht, allenfalls auch in anderen Sprachen als Deutsch?