Parlamentarische Materialien

3611/J XXIII. GP

Eingelangt am 27.02.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

betreffend „AWS-Förderleistungen - Salzburg - Bundesländervergleich"

Das AWS ist eine Spezialbank des Bundes und dient als zentrale Abwicklungsstelle für
unternehmensbezogene Wirtschaftsförderung. Sie unterstützt Unternehmen mit Förderungen für
nachhaltiges Wachstum. Salzburg ist das einzige Bundesland, wo sich seit Jahren eine
Außenstelle des AWS befindet. In Tirol gibt es seit einigen Monaten eine Teilzeitlösung - derzeit
befristet bis 30.3.2008. Bereits 1998 wurde eine Außenstelle der BÜRGES speziell für die
Erfordernisse der Salzburger Wirtschaft eingerichtet. Das BÜRGES-Büro ist 2005 in eine
Servicestelle des AWS (= Austria Wirtschaftsservice) übergegangen und der Abteilung 15
(Wirtschaft, Tourismus und Energie) beim Amt der Salzburger Landesregierung angegliedert
worden.

Kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) sind für das AWS eine wichtige Zielgruppe. 2006
wurde auf dieses Segment ein besonderer Schwerpunkt gelegt. Die gesamten Förderleistungen
des AWS für alle Bundesländer zusammen betrugen im Jahr 2006 rund 1,3 Mrd. € für über 6.000
Projekte. Vor allem KMUs profitierten stark von diesen Förderungen. Österreichweit gingen über
85 % der Leistungen an Klein- und Mittelunternehmen. Das Land Salzburg weist mit 99,6 % eine
extrem hohe Dichte an KMUs (nach Vorgaben der EU sind KMUs Unternehmen bis 249
Mitarbeiter/innen) auf.

Laut Bericht des Salzburger Landesrechnungshofes vom Juli 2007 haben die von der Salzburger
AWS-Servicestelle im Jahr 2005 abgewickelten Förderungen die AWS-Förderungen von 2004
im Schnitt um 66 % übertroffen. Vor allem im Förderbereich "Kredite und Darlehen" wurde eine
Steigerung um 117 % (von € 16,6 Mio. auf € 36 Mio.) erreicht.

Umso erstaunlicher ist es, dass Salzburg - trotz der oben erwähnten Erhöhung - 2006 im Bereich
der Gesamtförderleistung und bei "Kredite und Darlehen" das Österreich-Schlusslicht bildet.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Wirtschaft und
Arbeit nachstehende

Anfrage:

1. Was ist die generelle Zielsetzung der Außenstelle der AWS in Salzburg und wie hoch sind die
Kosten für den Bund sowie für das Land Salzburg?

2. Wo und wie wirken sich die Aktivitäten und die Tatsache der regionalen Präsenz aus Sicht des
Ressorts besonders positiv aus, die aus der vorliegenden Statistik nicht unmittelbar ersichtlich
sind?

3. Wie erklären Sie sich, dass gerade das Land Salzburg das Schlusslicht bei den
Gesamtförderleistungen ist? Gibt es hinsichtlich der in der Präambel genannten Defizite eine
Problemanalyse? Wenn ja, wie sieht diese aus? Wenn nein, warum nicht?

4. Welche Maßnahmen können aus Sicht des Ressorts gesetzt werden, um den Förderanteil für
die Salzburger Wirtschaft zu erhöhen?

5. Wie hoch ist in Salzburg die Ablehnungsquote von Förderanträgen und was sind die
hauptsächlichen Gründe dafür? Wie sieht diese Ablehnungsquote im Bundesländervergleich
aus?

6. Wie gliedern sich die Fördersummen für die Bundesländer nach den einzelnen Sparten
(Aufschlüsselung jeweils nach Höhe)?