4113/J XXIII. GP

Eingelangt am 16.04.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Mayerhofer
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Motorradstreife

Im Zuge von diversen Demonstrationen in Wien der letzten Wochen konnte man öf-
ters Motorradstreifen der Polizei finden. Bemerkenswert bei einigen dieser Polizeimo-
torräder war, dass das auf dem Lenker montierte Funkgerät mit einem ca. 20 cm lan-
gen Mikrofon ausgestattet war. Auf Nachfrage an einen Exekutivbeamten der Motor-
radstreife konnte man erfahren, dass es generell ein Helmmikrofon zwar gibt und
dieses auch angesteckt werden könnte, aber eben mehrere Kollegen der Motorrad-
streifen diese Ausrüstung nicht besäßen. Nun ist die Vorstellung vielleicht laienhaft,
aber dennoch interessant, wie der Exekutivbeamte mit seinem Motorrad im Straßen-
verkehr unterwegs ist, dabei während der Fahrt mit nur einer Hand am Lenker mit der
andern Hand das Helmvisier öffnet und versucht im Verkehrslärm in das Mikrofon zu
sprechen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundes-
minister für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Über wie viele Dienstmotorräder verfügt die österreichische Exekutive, aufge-
schlüsselt auf die einzelnen Bundesländer?

2. Wie viele Exekutivbeamte versehen ihren Dienst auf Motorrädern, aufge-
schlüsselt auf die einzelnen Bundesländer?

3. Wie viele Exekutivbeamte der Motorradstreife sind nicht mit einem Helmmikro-
fon ausgestattet, aufgeschlüsselt auf die einzelnen Bundesländer?

4. Warum sind nicht alle Exekutivbeamten der Motorradstreife mit Helmmikrofon
ausgestattet?

5. Halten Sie es für vertretbar, dass gerade im Hinblick auf die massive Mehrbe-
lastung für unsere Exekutive im Zeitraum der EM 2008 nicht genügend sinn-
volle Ausrüstung zur Verfügung steht?

6. Ist Ihnen die geschilderte Situation bekannt?

7. Wenn ja, warum haben Sie dies nicht geändert?

8. Wenn nein, was werden Sie konkret bis zur EM 2008 tun, um diesen Miss-
stand abzustellen?