4165/J XXIII. GP

Eingelangt am 24.04.2008
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Anfrage

der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser und Genossen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung
betreffend „European Institute of Innovation and Technology EIT"

Auf europäischer Ebene wurden in den letzten Monaten die Weichen für das Europäische Innovations- und Technologieinstitut gestellt.
Das EIT wird aus einer Reihe von „KICs" („Knowledge and Innovation Communities“) an Universitäten, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Unternehmen bestehen und hervorragende Einrichtungen dieser Art in allen Mitgliedsländern waren aufgefordert, gemeinsam mit Partnerinstitutionen aus zumindest einem weiteren Mitgliedsland solche KICs zu bilden und sich für die Teilnahme am EIT zu bewerben. Inhaltlich sollten Klimawandel, erneuerbare Energie und die nächste Generation der Informationstechnologie die ersten Forschungs- und Innovationsfelder bilden.

Der Verwaltungsrat des EIT soll auf der Grundlage eines transparenten, auf Spitzenleistungen ausgerichteten Verfahrens diese „Wissens- und Innovationsgemeinschaften" auswählen. Das EIT selbst wird aus einem Verwaltungsrat, einem Exekutivausschuss, einer Direktion und einer internen Auditstelle bestehen. Als Sitz des Verwaltungsrates wurden Warschau, Budapest und München genannt, auch Wien soll „im Gespräch" sein. Mag der Sitz des EIT auch von einiger Bedeutung sein, wesentlich wichtiger scheint es, dass sich hervorragende österreichische Forschungseinrichtungen inhaltlich an diesen KICs beteiligen, zumal wir mit den K-Plus Zentren und ähnlichen Einrichtungen über gute Erfahrungen in der Zusammenarbeite von Universitäten, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Unternehmen verfügen.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende

Anfrage

1. Welche Aktivitäten hat das BMWF bisher gesetzt, um in Frage kommende universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen über die Entwicklungen bei der Gründung des EIT rasch, direkt und kompetent zu informieren und zu beraten?

2. Sind dem BMWF konkrete Universitätsinstitute bekannt, welche an der Bildung eines „KIC" arbeiten?

3. Hat das BMWF von sich aus Universitäten oder Universitätseinrichtungen kontaktiert, welche für geeignet gehalten werden, an einem KIC mitzuwirken?

4. Wenn ja, welche waren dies und wann wurden sie kontaktiert?

5. Wenn nein, weshalb nicht?

6. Stellt das BMWF Mittel zur Verfügung, aus welchen die für die Erarbeitung von Bewerbungsunterlagen notwendigen umfangreichen Tätigkeiten finanziert werden?

7. Einer Meldung aus dem Europaparlament vom 18.2.2008 zufolge soll die Europ. Kommission im Februar ein „Identification Committee" eingesetzt haben, welches die Aufgabe hat, die 18 ExpertInnen für den ersten Verwaltungsrat auszuwählen, dessen erste Amtszeit 6 Jahre betragen wird. In welcher Form hat sich Österreich in dieses Verfahren eingebracht, um die Interessen unserer Forscherinnen und Forscher zu wahren?