4515/J XXIII. GP

Eingelangt am 05.06.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Haimbuchner

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Rückkehr von D1 ins Abwehramt

Gegen D1, Abteilungsleiter im Abwehramt, laufen derzeit mehrere

Verfahren. Aufgrund eines dieser Verfahren, in welchem D1 vorgeworfen wird in

der Spionageaffäre Vozhzhov an der Vernichtung von Beweismitteln beteiligt gewesen zu

sein, wurde D1 vom Abwehramt in den Generalstab strafversetzt.

Trotz der noch laufenden Verfahren ist D1 nunmehr in das Abwehramt
zurückgekehrt.

Des weiteren soll Brig Schneider vertrauliche Gespräche mit den Mitarbeitern von D1
geführt haben, unter der Vorgabe der Vertraulichkeit, während der Abwesenheit von D1
Diese Gesprächstermine sollen jedoch D1 nach seiner Rückkehr
bekannt gegeben worden sein, woraufhin dieser gegenüber den Mitarbeitern, welche
Gespräche mit Brig Schneider geführt haben, einen so genannten Maulkorberlass erteilte.

Eine weitere Anzeige gegen D1 soll ebenfalls die Spionageaffäre Vozhzhov
betreffen. Dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, BVT,
wurden Unterlagen und Informationen durch das Abwehramt vorenthalten. Das BVT
erstattete daraufhin eine Anzeige, diese soll sich gegen D1 richten.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

ANFRAGE

1. Wie viele Verfahren laufen derzeit im Zusammenhang mit D1?

2. Um welche Verfahren handelt es sich hierbei?

3. Wie ist der Stand der einzelnen Verfahren?

4.    Wie ist der Stand des Verfahrens gegen D2?

5. Wann wurde dieses eingestellt?

6. Warum wurde dieses eingestellt?

7. Auf wessen Veranlassung hin wurde dieses eingestellt?

8. Entspricht es den Tatsachen, dass D1 in den Generalstab strafversetzt wurde?

9. Wenn ja, wann?

10. Wenn ja, warum?

11. Wenn ja, auf wessen Veranlassung hin?

12. Entspricht es den Tatsachen, dass D1 in das Abwehramt zurückgekehrt ist?

13. Wenn ja, wann?

14. Wenn ja, warum?

15. Wenn ja, auf wessen Veranlassung hin?

16. Entspricht es den Tatsachen, dass die vertraulichen Gesprächstermine der Mitarbeiter
von D1 bei Brig Schneider von Brig Schneider an D1

weitergegeben wurden?

17. Entspricht es den Tatsachen, dass D1 gegenüber seinen Mitarbeitern einen
Maulkorberlass verfügt hat?

18. Wenn ja, warum?

19. Wenn ja, gegenüber wem und worüber?

20. Entspricht es den Tatsachen, dass in der Spionageaffare Vozhzhov dem BVT
Informationen vorenthalten wurden?

21. Wenn ja, welche?

22. Wenn ja, durch wen?

23. Wenn ja, warum?

24. Wurden in diesem Zusammenhang Ermittlungen eingeleitet?

25. Wenn ja, wann?

26. Wenn ja, gegen wen?

27. Wenn ja, auf wessen Veranlassung hin?

28. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?

29. Wenn nein, warum nicht?

30. Entspricht es den Tatsachen, dass das BVT eine Anzeige in diesem Zusammenhang
erstattet hat?

31. Wenn ja, wann?

32. Wenn ja, gegen wen?

33. Wenn ja, welchen Stand hat das Verfahren?

34. Entspricht es den Tatsachen, dass diese Anzeige des BVT gegen D1 gerichtet
ist?