Parlamentarische Materialien

4537/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.06.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Haimbuchner

und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Rückkehr von D. ins Abwehramt

Gegen D., Abteilungsleiter im Abwehramt, laufen derzeit mehrere
Verfahren. Aufgrund eines dieser Verfahren, in welchem D. vorgeworfen wird in
der Spionageaffare Vozhzhov an der Vernichtung von Beweismitteln beteiligt gewesen zu
sein, wurde D. vom Abwehramt in den Generalstab strafversetzt.

Trotz der noch laufenden Verfahren ist D. nunmehr in das Abwehramt
zurückgekehrt.

Des weiteren soll Brig Schneider vertrauliche Gespräche mit den Mitarbeitern von
D. geführt haben, unter der Vorgabe der Vertraulichkeit, während der Abwesenheit von
D.. Diese Gesprächstermine sollen jedoch D. nach seiner Rückkehr
bekannt gegeben worden sein, woraufhin dieser gegenüber den Mitarbeitern, welche
Gespräche mit Brig Schneider geführt haben, einen so genannten Maulkorberlass erteilte.

Eine weitere Anzeige gegen D. soll ebenfalls die Spionageaffare Vozhzhov
betreffen. Dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, BVT,
wurden Unterlagen und Informationen durch das Abwehramt vorenthalten. Das BVT
erstattete daraufhin eine Anzeige, diese soll sich gegen D. richten.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Inneres nachstehende

ANFRAGE

1. Entspricht es den Tatsachen, dass in der Spionageaffäre Vozhzhov dem BVT
Informationen vorenthalten wurden?

2. Wenn ja, welche?

3. Wenn ja, durch wen?

4. Wenn ja, warum?

5. Wurden in diesem Zusammenhang Ermittlungen eingeleitet?

6. Wenn ja, wann?

7. Wenn ja, gegen wen?

8. Wenn ja, auf wessen Veranlassung hin?

9. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?

10. Wenn nein, warum nicht?