4621/J XXIII. GP

Eingelangt am 16.06.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Pilz, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Panzerbataillon im Kosovo

In einer Veröffentlichung vom 30.3.2008 auf der Internetseite des Bundes-ministeriums für Landesverteidigung wird berichtet:

Am Sonntag (30.3.2008, Anm.) fand die feierliche Kommandoübergabe des Einsatzbataillons Dulje im Camp Casa Blanca statt: Das 17. Österreichische Kosovo-Kontingent beendete offiziell seinen Einsatz im Kosovo, die Soldaten des 18. Kontingents übernehmen jetzt die Aufgaben im Friedenseinsatz.

Das neue Kontingent wurde unter der Verantwortung des Panzerbataillons 14 in Wels aufgestellt. Der Großteil der Soldaten stammt daher auch aus Oberösterreich.

In einer weiteren Veröffentlichung auf der Internetseite des Bundesministeriums für Landesverteidigung heißt es:

Das Panzerbataillon 14 ist der mobile, feuerkräftige und gepanzerte harte Kern der 4. Panzergrenadierbrigade. Durch seine Leopard 2A4 Kampfpanzer verfügt es über zwei Stärken: Beweglichkeit und Feuerkraft. Vor allem in flachen und hügeligen Gebieten kommen diese Vorteile voll zu tragen.

Da sich aus bisherigen Berichten zum Einsatz österreichischer Truppen kein Hinweis auf die Notwendigkeit der Entsendung von Kampfpanzern oder sonstiger gepanzerter Kettenfahrzeuge in den Kosovo ergab, stellt sich die Frage der Ausrüstung des nunmehr in den Kosovo entsandten Panzerbataillons 14.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Welche truppenstellenden Nationen verfügen über gepanzerte Kettenfahrzeuge im Kosovo?

2. Hat das österreichische Bundesheer gepanzerte Kettenfahrzeuge im Kosovo im Einsatz?

a. Wenn ja: um welche gepanzerten Kettenfahrzeuge handelt es sich?

b. Sind auch Leopard Kampfpanzer im Kosovo im Einsatz?

c. Wenn ja: wie viele?

d. Sind ULAN Schützenpanzer im Kosovo im Einsatz?

e. Wenn ja: wie viele?

f. Für welche Zwecke werden die gepanzerten Kettenfahrzeuge im Kosovo eingesetzt?

3.   Plant das österreichische Bundesheer die weitere Verlegung von gepanzerten Kettenfahrzeugen in den Kosovo?

a. Wenn ja: Wie viele?

b. Sollen Leopard Kampfpanzer in den Kosovo entsandt werden?

c. Sollen ULAN Schützenpanzer in den Kosovo entsandt werden?

d. Für welche Zwecke soll die Entsendung erfolgen?

4.   Wie hoch sind die Kosten für die Stationierung von gepanzerten Kettenfahrzeugen im Kosovo?

a. Insgesamt

b. Für Leopard Kampfpanzer

c. Für ULAN Schützenpanzer

5.   Ist die Bedrohungslage im Kosovo ausschlaggebend für die Entscheidung gepanzerte Kettenfahrzeuge im Kosovo zu stationieren?

6.   Welche anderen truppenstellenden Nationen entsenden gepanzerte Kampffahrzeuge in den Kosovo?

7.   Wer hat den Auftrag erteilt gepanzerte Kampffahrzeuge in den Kosovo zu entsenden?