4734/J XXIII. GP
Eingelangt am 08.07.2008
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möglich.
Anfrage
des Abgeordneten
Leopold Mayerhofer
und weiterer
Abgeordneter
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Vorfälle auf der
S1
In der Nacht zum 19. April 2008
stellten Polizisten in Zivilkleidung drei
Rumänen, die sich in den vergangenen Wochen mutmaßlich als falsche
Autobahnpolizisten ausgegeben hatten. Es kam zu einem Schusswechsel, bei
dem einer der drei Rumänen
getötet wurde. Die beiden anderen mutmaßlichen
Täter wurden ebenfalls getroffen und konnten nach kurzer Flucht
verletzt
gestellt werden.
Am Montag,
dem 2. Juni 2008 wurde die Polizeiaktion rekonstruiert. Einer der
beiden
tatverdächtigen Rumänen habe sich an jenem Tag als Polizist
ausgegeben, was er auch zugab. Jedoch gibt
es widersprüchliche Aussagen über
den Tathergang.
Der zweite
der tatverdächtigen Rumänen (Herr Cornel P.) wurde überraschend
aus der Untersuchungshaft entlassen. Ihm konnte, so die Zeitung
„Österreich"
vom 3. Juni 2008, im
Gegensatz zu seinem Mittäter kein einziger Vorwurf
nachgewiesen werden. Der Staatsanwalt hat
Berufung eingelegt: Ohne Grund
wäre dieser Mann wohl nicht im Fluchtauto gesessen.
In
diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister
für Inneres folgende
Anfrage:
1. Welchen Aufenthaltsstatus hat Herr Cornel P.?
2. Über welche Staatsbürgerschaft verfügt er?
3. Wie lange ist/war Herr Cornel P. bereits in Österreich aufhältig?
4. Wo ist Herr Cornel P. zur Zeit gemeldet?
5.
Hat Herr Cornel P. bereits vor dem 19. April 2008 eine strafbare
Handlung
gegangen?