4737/J XXIII. GP
Eingelangt am
08.07.2008
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Vilimsky, Dr. Aspöck
und weiterer Abgeordneter
an die Frau Bundesministerin für Inneres
betreffend wiedereingeführte Grenzkontrollen in Salzburg
Die „Kronen
Zeitung" vom 18.06.2008 berichtete:
„Grenzkontrollen als voller Erfolg!
Polizei stoppt Dealer, Diebe und
Illegale Nach der EURO wieder freie Durchfahrt
Autodiebe, Illegale, Dealer - für sie ist Endstation an der Grenze! Seit Beginn der
Fußball-EM wird
wieder kontrolliert bei der Einreise nach Österreich.
Pass oder Aus-
weis müssen ausnahmslos hergezeigt werden. Mit
Erfolg: Auch extra angereiste
Prügel-Fans wurden in großer Anzahl
wieder in ihre Heimat zurückgeschickt.
Vor der Fußball-EM wäre das Auto
ungehindert nach Österreich gefahren -
am
Wochenende wurde es in Drasenhofen (NÖ) gestoppt
und kontrolliert. Fazit: Drei der
fünf russischen Staatsbürger (unter
anderem ein Kind) ohne Reisedokumente, die
beiden anderen
waren die Schlepper. Die aufgegriffenen Illegalen wurden in das
Flüchtlingslager
in Traiskirchen gebracht.
Groß und laut wurde im
Dezember 2007 der Wegfall der Grenzen gefeiert. Bun-
deskanzler Alfred Gusenbauer zerschnitt symbolträchtig einen
Balken, auch Außen-
ministerin
Ursula Plassnik zeigte sich glücklich. Dabei beweisen die kurzfristig ins
Leben gerufenen Schengen-Kontrollen jetzt:
An den Grenzen gibt es Tag und Nacht
genug zu tun. Ein gefasster Autodieb in Spielfeld (Steiermark), Illegale an so
gut wie
allen Grenzstellen, ein Drogen-Kurier in Kärnten - und
so weiter.
An die 100 Zurückweisungen
konnte die Exekutive bislang zählen.
"Einerseits Fans
aus der Gewalttäter-Datei", so Konrad Kogler,
EM-Sprecher des Innenministeriums.
"Andererseits Personen mit Aufenthaltsverbot." Mit Ende der EM sind
aber auch die
Kontrollen im
großen Stil wieder Geschichte."
In diesem
Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bun-
desministerin für Inneres nachstehende
Anfrage:
1.
Wie viele Personen ohne Reisedokumente, Illegale, konnten durch die
wie-
dereingeführten
Grenzkontrollen während der EM an der Grenze in Salzburg
aufgegriffen
werden?
2.
Wie viele Schlepper konnten in dieser Zeit an der Grenze in Salzburg
aufge-
griffen
werden?
3.
Wie viele Zurückweisungen hat es in der Zeit der
Grenzkontrollen in Salzburg
gegeben?
4.
Wie viele Personen mit einem Aufenthaltsverbot konnten an der Einreise
nach
Salzburg
gehindert werden?
5.
Wie viele Drogen-Kuriere konnten durch die Grenzkontrollen in Salzburg
auf-
gegriffen werden?
6.
Wie viele gestohlene KFZ konnten durch die Grenzkontrollen in Salzburg
ge-
funden
werden?
7.
Wie viele Festnahmen hat es auf Grund der eingeführten
Grenzkontrollen in
Salzburg
gegeben?
8.
Wie viele Straftaten konnten auf Grund der eingeführten
Grenzkontrollen in
Salzburg
geklärt werden?
9.
Welche anderen Straftaten konnten auf Grund der eingeführten
Grenzkontrol-
len
in Salzburg geklärt werden?
10. Wie viele KFZ konnten wegen ihres
verkehrsgerechten Zustandes an der Ein-
reise
nach Salzburg gehindert werden?