4971/J XXIII. GP

Eingelangt am 12.09.2008
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Anfrage

der Abgeordneten Vilimsky
Kolleginnen und Kollegen

an die Frau Bundesministerin für Inneres
betreffend Visa-Informationssystem

Die Einführung des europäischen Visa-Informationssystems (VIS) wird in diesem
Jahr 14,2 Millionen Euro kosten, nachdem bereits im Vorjahr 16,7 Millionen Euro
ausgegeben worden sind. Dies geht aus einer Antwort der deutschen Bundesregie-
rung auf eine Anfrage hervor. Mit dem Visa-Informationssystem können EU-weit alle
Behörden Zugang zu den gespeicherten Daten über Visa-Antragsteller, darunter
auch biometrische Daten wie Fingerabdrücke erhalten. Nach Angaben der deutschen
Bundesregierung gibt es für die nationalen Behörden aber keinen direkten Online-
Zugang zu VIS. Der Zugang müsse über zentrale nationale Zugangsstellen erfolgen.
187 deutsche Auslandsvertretungen sollen mit neuer Hard- und Software für VIS
ausgerüstet werden. Ab Mai 2009 würden die ersten Fingerabdrucklesegeräte an die
Auslandsvertretungen in der Region Nordafrika gebracht, teilte die deutsche Regie-
rung weiter mit. Mit der EU-Kommission sei abgesprochen, dass die weiteren Aus-
landsvertretungen bis Mitte 2011 an VIS angeschlossen würden. Die künftigen Per-
sonalkosten im Zusammenhang mit VIS in den deutschen Auslandsvertretungen be-
ziffert die Bundesregierung auf rund acht Millionen Euro jährlich.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bun-
desministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie hoch sind die Kosten für die Einführung des europäischen Visa-
Informationssystems (VIS) im Jahr 2008?

2. Welche Kosten sind in den Vorjahren angelaufen?

3. Wie hoch werden die Gesamtkosten sein?

4. Wie wird der Zugang zum VIS in Österreich geregelt werden?

5. Wer hat einen Zugriff auf das VIS?

6. Wann werden die österreichischen Auslandsvertretungen mit dem notwendi-
gen Equipment ausgerüstet werden?

7. Wie hoch werden die künftigen jährlichen Personalkosten im Zusammenhang
mit VIS in den österreichischen Auslandsvertretungen sein?