597/J XXIII. GP

Eingelangt am 29.03.2007
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Bösch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend die Miliz als Bestandteil des Österreichischen Bundesheers

Das österreichische Bundesheer ist gemäß des Artikels 79 der Bundes-Verfassung nach den Grundsätzen eines Milizsystems einzurichten. Die Miliz hat in Österreich eine fast schon jahrhundertlange Tradition und hat sich im Bedarfs-, wie auch im Einsatzfalle, stets bewährt. Gerade in Zeiten der Reform, der gefährlichen Verkleine- rung des präsenten Teiles des Bundesheeres, sowie der Ausrüstungsmängel, ist die Milizkomponente mit ihrer Freiwilligkeit und Kompetenz wichtiger denn je.

Laut Parlamentskorrespondenz/02/21.03.2007/Nr.193 versicherte der Verteidi- gungsminister Mag. Norbert Darabos im Landesverteidigungsausschuß am 21.3.2007, daß die Miliz auch weiterhin einen integralen Bestandteil des Bundeshee- res darstelle und derzeit 30.000 Milizsoldaten zur Verfügung stünden. Weiters würde die Miliz werde im Jahr 2008 mehr Übungen durchführen als zuletzt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. Was verstehen Sie unter strukturierter Miliz?

2. Welche Aufgaben sehen Sie für die strukturierte Miliz?

3. Wie viele Soldaten befanden sich mit 1.1.2007 im Milizstand?

4. Wie viele Milizsoldaten aufgegliedert nach Einheit und Militärkommanden stehen zur Zeit zur Verfügung?

5. Wie werden zukünftig Soldaten für die Miliz gewonnen?

6. Wie viele Soldaten des Milizstandes wurden zwar nicht entordert, deren Einheit aber bereits aufgelöst?

7. Wann werden diese Milizsoldaten eine neue Beorderung erhalten?

8. Wie werden die Übungen der Milizverbände und -einheiten bezüglich der personellen Befüllung ablaufen?

9. Welches Kommando zeichnet für die Ausrichtung der Übungen der Miliz- baone und -kompanien verantwortlich?

10. Wie sieht die finanzielle Anbindung in Bezug auf Milizübungen aus?

11. In wie weit sind die geplanten Pionierkompanien der Militärkommanden be- reits Realität?

12. Wie sieht die personelle Situation dieser Pionierkompanien aus?

13. Wie viele Übungen haben im Jahr 2006 stattgefunden?

14. Wie viele Übungen sind für das Jahr 2008 geplant?

15. Wann können auch die Soldaten des Milizstandes, welche ausrüstungs- technisch immer als Soldaten 2. Klasse behandelt wurden, mit neuer, viel- leicht sogar noch zeitgemäßer Ausrüstung rechnen?

16. Sind Sie der Ansicht, dass Milizverbände und -kompanien bei Elementar- ereignissen im jeweiligen Bundesland grundsätzlich eingesetzt werden sol- len?

17. Wenn ja, wie wird die Aufstellung dieser Truppen von statten gehen?