740/J XXIII. GP

Eingelangt am 26.04.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Martin Graf

und anderer Abgeordneter

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend: Forschungsentwicklung in Österreich und Prioritäten im EU-Kontext auf Grundlage des Europäischen Entwicklungsplan für Forschungseinrichtungen des ESFRI (ESFRI Report 2006).

Das BMWF übermittelte vor geraumer Zeit an ausgewählte Abgeordnete einen englischsprachigen Bericht des Europäischen Strategie Forums für Forschungseinrichtungen (ESFRI) welcher einen Europäischen Entwicklungsplan für Forschungseinrichtungen darstellen soll. Die Summe der Projekte von 2007 - 2015 hat ein Finanzvolumen von 13.836 Mio € oder ein Jahresdurchschnitt für Projekte von 1.537 Mio € oder ein Projektsvolumendurchschnitt von 395,31 Mio €

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage:

1) Welche Informationen und Zielsetzungswünsche, nach welchen Kriterien und nach welchen nationalen Abstimmungen (etwa mit Rat FTE, FFG sowie außeruniversitäre und universitäre Forschung sowie Interessen der Länder) wurden von Ihrem Ressort an die Österreich Experten des ESFRI übermittelt? Wenn keine, warum nicht?

2) Wurden im Vorfeld bzw. zur Unterstützung der Experten auf nationaler Ebene Gremien oder Beratungsrunden vorgesehen? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, warum nicht?

3) Wieso wurde der Bericht in Englisch und nicht auf Deutsch von einem österreichischen    Ministerium    an    Abgeordnete    des    österreichischen Nationalrates übermittelt?

4) Was haben die Experten und Expertinnen der Republik gekostet? Wie viele Sitzungen   des   ESFRI   fanden  wo   und  wie   lange   statt,   nachdem   die Berichtsverfasser selbst eine Optimierung verlangen?

5) Wurden die jeweiligen Projekte auf deren Österreich Implikation in Bezug auf Wissen und Technik, Nachhaltigkeit und Machbarkeit durchleuchtet, nachdem dies von den Berichtsverfassern selbst gefordert wird? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?

6) In wie fern wurden die in dem Bericht vorgestellten Projekte mit den nationalen Aktionsplänen in Bezug auf Forschung und Entwicklung verprobt? Wenn ja, wie, Wenn nein, warum nicht?

7) Wurden im Zusammenhang mit diesem   jährlich publizierten Bericht     auch Überlegungen eine Kosten/Nutzten Analyse   sowie eine Wissensbilanz für

Österreich initiiert? Wenn ja, wie und wo sind die Ergebnisse publiziert? Wenn nein, warum nicht?

8) Dieser Bericht wäre doch eine gute Initiative um auch in Österreich die diversen         Forschungseinrichtungen         seien     sie     nun     Universitär, Außeruniversitär, des Bundes oder der Länder in einer Art „Österreichischen Forschungseinrichtungenplan" zu erfassen und deren diversen Mittelströme EU, Bund, Länder und Forschungsförderungsagenturen) zu analysieren um ähnlich dem ÖKAP (Österr. Krankenanstaltenplan) / GGP (Großgeräteplan) zusammenzufassen um so die Synergien und Duplikationen zu vermeiden. Werden Sie ein solches Anliegen fördern? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?

9) Dieser Bericht bedingt ebenso die Möglichkeit der Initiative zur Anlage einer Österreichischen   gesamten   Forschungsprojekte-Datenbank  wo   sämtliche Projekte    und    deren    Mittelströme,    ähnlich    der    Kulturdatenbank   für Kulturprojekte,    erfasst    werden    könnte    um    so    Mehrfachförderungen ausschließen zu können. Gemäß unserem Wissen bestehen solche Ansätze bei der FFG für Mittel des Bundes und beim BKA für Mitteleinsatz der Länder. Welche Maßnahmen gedenken Sie in Ihrem Ressort zu setzen damit  diese Art der Projekte zentral für alle involvierten Ministerien und Förderstellen (inkl. FGG, AWS,  EU  Rahmenprogramme,...)    vereinheitlicht    zugänglich  und erfasst werden? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?

10) Dieser ESFRI  Bericht legt per se den Bedarf einer Art Österreichische Prioritätenreihung voraus. Welche diesbezüglichen Maßnahmen werden sie wie und wann in ihrem Ressort setzen? Wenn keine, warum nicht?

11)ln wie weit wurden bei den vorgeschlagenen Projekten auch die in Österreich vorhandenen Netzwerke und aktiven Akteure befragt bzw. eingebunden, wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?

12) In wie weit wurde aufgrund der im ESFRI Bericht dargelegten beispielhaften Projekten   auch   die   hinkünftige   mögliche   überflüssige   Duplikation   von österreichischen Einrichtungen geprüft respektive analysiert um Spareffekte ohne Qualitätsverlust   generieren zu können? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?

13) Ein Teil der im ESFRI Bericht angeführten Projekte beziehen sich auf GMES (Global Monitoring Earth Observation System) und sollen aus dem 7.RP (Rahmenprogramm der EU) vorfinanziert werden.  In wie fern sind diese Projekte seitens des federführenden Ministerium BMVIT und deren Agentur für Luft und Raumfahrt (ALR) geprüft worden?

14) Ein Teil der im ESFRI Bericht dargelegten Projekte weisen Duplikationen zu gleichgelagerten   Aktivitäten   z.B.      der   UNO      und   der   WMO   (World Meteorological Organisation) hin. Wie wurde hier seitens der Experten und der betroffenen  Ressorts inkl.  BMAA    das aktive Vermeiden von möglichen Duplikationen und mehrfach Mitteleinsatz für das gleiche Thema geprüft, nachdem Österreich hier auch durch  Staatsverträge mit den genannten Organisationen Beiträge leistet? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wie mit welchem Ergebnis?

15) Der ESFRI Bericht 2006 führt auf S 73 und ff Gewonnene Erfahrungen und Empfehlungen   an.   Welche   Empfehlungen  würden   Sie   aus   Sicht   Ihres Ressorts besonders begründet durch welche Maßnahmen und Schritte fördern und welche Empfehlungen mit welcher Begründung nicht?

16) Der ESFRI Bericht 2006   legt nach Durchsicht der Projektvorschläge doch einen klaren Bedarf der Bündelung der Forschungsförderung und deren Einrichtungen  nahe.  Welche Maßnahmen und Schritte würden Sie aus der Sicht      ihres       Ressorts      setzen      um      die      Forschungs-      und Technologieentwicklungsagenden  einheitlich  zusammenführen   und     eine weitere Zersplitterung dieses Bereiches inkl. der diversen Fördereinrichtungen zu vermeiden? Wenn ja, wie und mit welchem Zeitplan? Wenn nein mit welcher ausführlichen Begründung?