770/J XXIII. GP

Eingelangt am 03.05.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Sonja Ablinger

und GenossInnen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden seitens des Hochkommissariats der
Vereinten Nationen als besonders betreuungsbedürftige und schutzbedürftige Gruppe
definiert. Im Wahrnehmungsbericht des Forum Asyl, eines Netzwerks bestehend aus
Volkshilfe, Caritas, Diakonie, Rotes Kreuz, Asylkoordination und Integrationshaus, wird der
Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen stark kritisiert.

Die unterfertigten Abgeordneten richten an den Bundesminister für Inneres daher
nachstehende

ANFRAGE:

1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge waren im Jahr 2006 in Schubhaft?

2. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden im Jahr 2006 abgeschoben?

3. In wie vielen Fällen wurde 2006 seitens der Asylbehörde eine Volljährigkeit
festgestellt, obwohl das Gericht die Obsorge erteilt hat, d.h. ein Gericht die
Minderjährigkeit festgestellt und beschlossen hat?

4. Auf welcher Rechtsgrundlage erkennen Beamte des Innenministeriums
Entscheidungen eines ordentlichen Gerichts nicht an?

5. Es gibt internationale Standards der Altersfeststellung. Auf welcher
wissenschaftlichen Basis werden in Österreich Altersfeststellungen durchgeführt?

6. Sind die Standards zur Altersfeststellung in allen Bundesländern ident?

7. Wie viele Altersfeststellungen wurden im Jahr 2006 angeordnet?

8. Wie hoch waren die Kosten für Altersfeststellungen im Jahr 2006?

9. Ist es vom wirtschaftlichen Standpunkt her akzeptabel, Altersfeststellungen bei
Personen durchführen zu lassen, die laut eigenen Angaben in wenigen Wochen
volljährig werden?

10. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden in besonderen
Betreuungseinrichtungen untergebracht. Welche Betreuung findet mit Erreichen der
Volljährigkeit statt?

11. Wie viele der abgelehnten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge waren bereits
über 3 Jahre in Österreich?

12. An die 10 % der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sind Kinder unter 14 Jahre.
Wie viele der im Jahr 2006 im Asylverfahren abgelehnten unbegleiteten
minderjährigen Flüchtlinge kamen als Kinder unter 14 Jahre nach Österreich?