Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht 2006 der Bundesanstalt für Verkehr gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahrgesetz und § 19 Unfalluntersuchungsgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-67 der Beilagen)

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 31. Mai 2007 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht 2006 der Bundesanstalt für Verkehr gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahrgesetz und § 19 Unfalluntersuchungsgesetz (III-67 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. Oktober 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordnete Gabriele Binder-Maier die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Franz Glaser, Sigisbert Dolinschek, Barbara Zwerschitz, Norbert Sieber, Werner Neubauer sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann.

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht 2006 der Bundesanstalt für Verkehr gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahrgesetz und § 19 Unfalluntersuchungsgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-67 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2007 10 10

                           Gabriele Binder-Maier                                                                Kurt Eder

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann