Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeitsprogramm 2008 (III-127 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 29. Februar 2008 den gegenständlichen Bericht zum EU-Arbeitsprogramm 2008 (III-127 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 1. April 2008 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Ing. Mag. Hubert Kuzdas die Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Alois Gradauer, Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Alexander Zach, Karlheinz Kopf, Veit Schalle und Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein und der Ausschussobmannstellvertreter Abgeordneter Peter Marizzi.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeitsprogramm 2008 (III-127 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2008 04 01

                         Ing. Mag. Hubert Kuzdas                                                           Peter Marizzi

                                     Schriftführer                                                                   Obmannstellvertreter