Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-38 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 7. März 2007 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-38 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 21. Juni 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Gabriele Binder-Maier die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Bernhard Themessl, Mag. Helmut Kukacka, Gerhard Reheis, Peter Marizzi und Mag. Karin Hakl sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-38 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2007 06 21

                           Gabriele Binder-Maier                                                                Kurt Eder

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann