NATIONALRAT
Der A u s s c h u s s f ü r A r b e i t u n d S o z i a l e s hält Donnerstag, den 6. Oktober 2011, um 11 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
T A G E S O R D N U N G
1.) |
Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2010 (III-269 d.B.)
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2.) |
Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Moldau über soziale Sicherheit (1408 d.B.)
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Wege in der Behinderteneinstellungspolitik (1671/A(E))
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitsverhältnis am zweiten Arbeitsmarkt (126/A(E)) (Wiederaufnahme der am 14. Oktober 2009 vertagten Verhandlungen)
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung über die sozialversicherungsrechtliche Absicherung von behinderten Menschen in der Beschäftigungstherapie (1152/A(E)) - (Wiederaufnahme der am 14. April 2011 vertagten Verhandlungen)
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Interessenvertretung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen (111/A(E))
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der Werkstättenräte (131/A(E))
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Funktionsdauer der Behindertenvertreter im öffentlichen Dienst an die Funktionsdauer der Personalvertreter (701/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwerhörigenarbeit in Österreich (227/A(E))
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung von Blindenführhunden als medizinische Rehabilitationsmaßnahme (603/A(E))
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Blindenführhundeausbildung nach Schweizer Vorbild (719/A(E))
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung von Blindenführhunden als medizinische Rehabilitationsmaßnahme (921/A(E)) - (Wiederaufnahme der am 15. März 2011 vertagten Verhandlungen)
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13.) |
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etablierung eines bundesweit einheitlichen Systems zur Bewilligung der Finanzierung von Hilfsmitteln und Rehabilitationsgeräten für chronisch behinderte Kinder (937/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)
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14.) |
Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend umfassende Verbesserungen im Behindertenbereich (1386/A(E)) (Wiederaufnahme der am 15. März 2011 vertagten Verhandlungen)
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15.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Plans zum Abbau baulicher Barrieren für die vom BMLV genutzten Gebäude (104/A(E))
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16.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Versehen der Etappenpläne zum Abbau baulicher Barrieren mit Zeitplänen (110/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. November 2010 vertagten Verhandlungen)
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17.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung Barrierefreiheit und Behindertenbetreuung bei den ÖBB (1620/A(E))
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18.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechtes und der daraus resultierenden Bündelgesetze (781/A(E)) (Wiederaufnahme der am 14. April 2011 vertagten Verhandlungen)
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19.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flankierung des Diskriminierungsschutzes für behinderte Menschen im Versicherungsvertragsrecht (1634/A(E))
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20.) |
Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Unterstützung von Menschen mit Behinderungen aufgrund von Diskriminierung (898/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)
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21.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütung von 20 Prozent des Kaufpreises bei der Anschaffung von Kraftfahrzeugen durch Behinderte (106/A(E))
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22.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung einer adäquaten, dem Vergehen entsprechenden Bestrafung bei missbräuchlicher Verwendung eines Ausweises gemäß § 29b StVO (1497/A(E))
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23.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Recht auf Ausstellung eines Ausweises nach § 29b StVO für blinde und stark sehbehinderte Menschen (1528/A(E))
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Wien, 2011 10 04
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Obfrau |
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A v i s o
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 8, 9 bis 14, 15 bis 20 sowie 21 bis 23 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist für Mittwoch, den 23. November 2011, um 13 Uhr (bis 18 Uhr) vorgesehen.