NATIONALRAT

 

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   A r b e i t   u n d   S o z i a l e s   hält Donnerstag, den 6. Oktober 2011, um 11 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über die Tätigkeit der Arbeitsinspektion im Jahr 2010 (III-269 d.B.)

 

 2.)

Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Moldau über soziale Sicherheit (1408 d.B.)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend neue Wege in der Behinderteneinstellungspolitik (1671/A(E))

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitsverhältnis am zweiten Arbeitsmarkt (126/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. Oktober 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung über die sozialversicherungs­rechtliche Absicherung von behinderten Menschen in der Beschäftigungstherapie (1152/A(E)) - (Wiederaufnahme der am 14. April 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Interessenvertretung von Menschen mit besonderen Bedürfnissen (111/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Verankerung der Werkstättenräte (131/A(E))

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Funktionsdauer der Behindertenvertreter im öffentlichen Dienst an die Funktionsdauer der Personalvertreter (701/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwerhörigenarbeit in Österreich (227/A(E))

 

 

 

 10.)

 

 

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung von Blindenführhunden als medizinische Rehabilitationsmaßnahme (603/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Blindenführhundeausbildung nach Schweizer Vorbild (719/A(E))

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung von Blindenführhunden als medizinische Rehabilitationsmaßnahme (921/A(E)) - (Wiederaufnahme der am 15. März 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etablierung eines bundesweit einheitlichen Systems zur Bewilligung der Finanzierung von Hilfsmitteln und Rehabilitationsgeräten für chronisch behinderte Kinder (937/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend umfassende Verbesserungen im Behindertenbereich (1386/A(E))

(Wiederaufnahme der am 15. März 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Plans zum Abbau baulicher Barrieren für die vom BMLV genutzten Gebäude (104/A(E))

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Versehen der Etappenpläne zum Abbau baulicher Barrieren mit Zeitplänen (110/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung Barrierefreiheit und Behindertenbetreuung bei den ÖBB (1620/A(E))

 

 18.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechtes und der daraus resultierenden Bündelgesetze (781/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. April 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

 19.)

 

 

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flankierung des Diskriminierungsschutzes für behinderte Menschen im Versicherungs­vertragsrecht (1634/A(E))

 

 20.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Unterstützung von Menschen mit Behinderungen aufgrund von Diskriminierung (898/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Dezember 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 21.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vergütung von 20 Prozent des Kaufpreises bei der Anschaffung von Kraftfahrzeugen durch Behinderte (106/A(E))

 

 22.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung einer adäquaten, dem Vergehen entsprechenden Bestrafung bei missbräuchlicher Verwendung eines Ausweises gemäß § 29b StVO (1497/A(E))

 

 23.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Recht auf Ausstellung eines Ausweises nach § 29b StVO für blinde und stark seh­behinderte Menschen (1528/A(E))

 

Wien, 2011 10 04

 

 

 

Renate   C s ö r g i t s  

 

Obfrau

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A v i s o

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 8, 9 bis 14, 15 bis 20 sowie 21 bis 23 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

            Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.

 

 

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          Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist für Mittwoch, den 23. November 2011, um 13 Uhr (bis 18 Uhr) vorgesehen.