Author: Manfred jakober
Last saved by: Esterle Wilhelm, Ing.
Company: PD

NATIONALRAT

	Der    G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s     hält   Freitag, den 8. Mai 2009, um 11.30 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

T A G E S O R D N U N G

1.) | Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-50 d.B.)
2.) | Regierungsvorlage:  Bundesgesetz, mit  dem  das Ärztegesetz 1998 geändert wird (12. Ärztegesetz-Novelle) (149 d.B.)
3.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erwerb von Zusatzfacharztqualifikationen für bisher nicht berücksichtigte Bereiche der Kindermedizin (492/A(E))
4.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kindermedizin: Erwerb von bisher unberücksichtigten Zusatzqualifikationen (519/A(E))
5.) | Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz, das Gewebesicherheitsgesetz, das Arzneiwareneinfuhrgesetz 2002 und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert werden (155 d.B.)
6.) | Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bäderhygienegesetz geändert wird (154 d.B.)

7.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Blutsicherheitsgesetz 1999 geändert wird (153 d.B.)

./.

8.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend eines Umsetzungs- und Finanzierungsplans einer bundesweiten, abgestuften Hospiz- und Palliativversorgung (473/A(E))
9.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhebung von Gesundheitsdaten über Kinder und Jugendliche (490/A(E))
10.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung und Ausbau des Nationalen Kindergesundheitsplans (491/A(E))
11.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung des Selbstbehaltes bei Therapien für Kinder und Jugendliche (503/A(E))
12.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etablierung kostenfreier Therapien für Kinder und Jugendliche (518/A(E))
13.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Etablierung von Kompetenzzentren mit assoziierten Versorgungsnetzwerken für seltene und chronische Erkrankungen in der Pädiatrie (520/A(E))
14.) | Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwertung der e-Card durch zusätzliche Funktionen (565/A(E))
15.) | Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Evaluierung der Leistungsinformation (566/A(E))
16.) | Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Errichtung einer medizinischen Universität in Linz (511/A(E))
17.) | Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltige Absicherung der Finanzierung der Flugrettung (55/A(E))
18.) | Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verpflichtung der Hersteller von Mobiltelefonen zur Angabe des SAR-Wertes (178/A(E))

Wien, 2009 04 22

| Dr. Dagmar  BELAKOWITSCH-JENEWEIN
| Obfrau

A v i s o

	Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4 sowie 9 bis 12 jeweils unter einem zu verhandeln.

Außerdem ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.