NATIONALRAT
Der A u s s c h u s s f ü r K o n s u m e n t e n s c h u t z hält Donnerstag, den 17. März 2011, um 13 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
T A G E S O R D N U N G
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Konsumentenschutzgesetz (KSchG)geändert wird (Konsumentenschutzrechts-Änderungsgesetz 2011 – KSchRÄG 2011) (1007 d.B.) - (Wiederaufnahme der am 22. Februar 2011 vertagten Verhandlungen)
Wien, 2011 03 11
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Obmann |
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A v i s o
Die Bundesministerin für Justiz wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Es ist beabsichtigt, die Sitzung um 14 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Konsumentenschutz ist für Donnerstag, den 17. März 2011, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) mit folgender Tagesordnung in Aussicht genommen:
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1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
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2.) Antrag 1241/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Mag. Birgit Schatz, Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Falschinformationen (Hoaxes) im Internet, insbesondere zur Gesundheit und über Lebensmittelangelegenheiten
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3.) Antrag 1314/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Bisphenol A in Gebrauchsgegenständen (Lebensmittelkontakt-Materialen und -gegenstände)"
4.) Antrag 1315/A(E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Azofarbstoffe in Lebensmitteln"
5.) Antrag 579/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln ernährt wurden
(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)
6.) Antrag 232/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für Fleisch, Milchprodukte und Eiern von Tieren, die mit GVO gefüttert wurden
(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)
7.) Antrag 964/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend klare Kennzeichnung von Nahrungsmittel mit gentechnisch veränderten Zutaten
(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)
8.) Antrag 1459/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von "Lava red" und "Monkey go bananas", der Nachfolgeprodukte von "Spice" im Suchtmittelgesetz
Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 5 bis 7 unter einem zu verhandeln.
Der Bundesminister für Gesundheit wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Wien, 2011 03 11