NATIONALRAT

 

 

            Der   U m w e l t a u s s c h u s s   hält Donnerstag, den 5. Mai 2011, um 14 Uhr im Lokal V Sitzung.

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Atompolitik"

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend EURATOM Volksbegehren (1469/A(E))

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bedrohung Österreichs durch die unzureichende Durchführung der Umwelt­verträglichkeitsprüfung für die Fertigstellung der Blöcke 3 und 4 des AKW Mochovce (1146/A(E))

(Wiederaufnahme der am 23. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertragsverletzungsverfahren gegen Temelin-UVP (1532/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vertragsverletzungsverfahren gegen Mochovce-UVP (1533/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfung der Versorgung von Bundesgebäuden durch garantiert atomstromfreie Energie (1518/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Hermann Schultes, Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Plastiktragtaschen (1463/A(E))

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die sukzessive Reduktion des Einsatzes von Tragetaschen aus nicht verrotbarem Kunststoff (220/A(E))

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Kunststoffverpackungen (1210/A(E))

(Wiederaufnahme der am 23. Februar 2011 vertagten Verhandlungen)

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 10.)

 

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Plastiksackerl (1401/A(E))

(Wiederaufnahme der am 23. Februar 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fristhemmung in der Ferienzeit in umweltrelevanten Genehmigungs­verfahren (1258/A(E))

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltsenat als zweite Instanz für UVP-Verfahren zu Bundesstraßen- und Bahnvorhaben (1485/A(E))

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines bundesweiten Solardachkatasters (1291/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend E-Tankstelle im Bereich des Parlaments (1254/A(E))

(Wiederaufnahme der am 13. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Errichtung von PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden, insbesondere Schulen, samt visueller Darstellung des volkswirtschaftlichen Gesamtnutzens (1137/A(E))

 

 

Wien, 2011 05 04

 

 

 

Mag. Christiane   B r u n n e r  

 

Obfrau

 

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A v i s o

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 6, 7 bis 10, 11 und 12 sowie 13 bis 15 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

            Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

          Eine weitere Sitzung des Umweltausschusses ist für Mittwoch, den 29. Juni 2011, um 11 Uhr (bis 14 Uhr) vorgesehen.