NATIONALRAT

 

A v i s o

 

            Auf Grund des Beschlusses des Unterrichtsausschusses vom 6. April 2011 hat der für Mittwoch, den 4. Mai 2011, um 9.30 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) einberufene U n t e r a u s s c h u s s   d e s   U n t e r r i c h t s a u s s c h u s s e s   zur Vorbehandlung

 

 

des Nationalen Bildungsberichtes Österreich 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-76 d.B.)

sowie der Anträge

61/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Quote für den sonderpädagogischen Förderbedarf - mehr Werteinheiten für BegleitlehrerInnen und Förderunterricht,

300/A der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Landes­lehrer-Dienstrechtsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienst­rechtsgesetz geändert werden (Nachhilfeunterrichtsgesetz),

365/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung von LehrerInnen am Landesinstitut für Hörbehinderte in Salzburg mit jenen anderer Institute für Hörbehinderte,

384/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Pflichtschule in den Erstaufnahmelagern Traiskirchen und Thalham nach dem Vorbild der Heilstättenschulen,

408/A der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Dienstrecht der Landeslehrer (Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz - LDG 1984) geändert wird,

409/A der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird,

482/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Gleichstellung von Schulen in freier Trägerschaft mit konfessionellen Privatschulen,

526/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulreform- und Konjunkturpaket gegen die bildungspolitische Verarmung Österreichs,

380/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsmanagement an Schulen, Bildungsstandards als Grundlage der Lehrer­fortbildung und Personalentwicklung,

411/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend echte Demokratisierung im Schulwesen,

432/A der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichts­gesetz - SchUG) geändert wird,

554/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau,

758/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Rechtsanspruchs auf Förderunterricht bei negativer Note in der Schulnachricht

und der Bürgerinitiativen

(16/BI) betreffend "Demokratie macht Schule - MEINE MEINUNG ist nicht wuascht!",

sowie

(12/BI) betreffend "'Wir wollen mitbestimmen' - Bürgerinitiative für mehr SchülerInnen­mitbestimmung und Schuldemokratie"

 

 

 

 

und der Anträge

864/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung der 10% Limit bei Modellversuchen der "Neuen Mittelschule" sowie Überführung der Schulversuche ins Regelschulwesen,

985/A der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird,

986/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Privatschulgesetz NEU,

1031/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines bereichsspezifischen Personenkennzeichens für die Bildungsevidenz,

830/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung von Klein- und Kleinstschulen,

1017/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutschkurse an Familienbeihilfe und Kindergeld koppeln,

1024/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modellregion Neue Mittelschule in Vorarlberg,

957/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungsgerechtigkeit für alle Schulversuche - mehr Budget auch für 10% der AHS,

1123/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung der körperlich-motorischen Eignung sowie der erforderlichen Sprech- und Stimmleistung als Voraussetzung für das Studium an der Pädagogischen Hochschule,

1127/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Inklusionsfahrplanes für die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich,

601/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung von Ausbildung, Berufsdefinition und Besoldung von Tageseltern,

1141/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung

sowie

1039/A der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 25. Juli 1962 über das Privat­schulwesen (Privatschulgesetz) geändert wird

 

nunmehr auch die Vorlagen:

 

 

Antrag 616/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von getrennten Klassen für Migrantenkinder,

Bürgerinitiative (8/BI) betreffend "Finanzielle Gleichstellung der Schulen in freier Träger­schaft mit den konfessionellen Privatschulen. GLEICHHEIT FÜR ALLE SCHULKINDER!",

Antrag 1040/A der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 25. Juli 1962 über das Privatschul­wesen (Privatschulgesetz) geändert wird,

Antrag 1206/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Curriculum für HörbehindertenpädagogInnen,

Antrag 1264/A der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betref­fend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz BGBl. 1986/472, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2009, geändert wird,

Antrag 1275/A der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unter­richt und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schul­unterrichtsgesetz - SchUG) geändert wird,

 

 

 

 

 

Antrag 1434/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Detailauswertung und Nachuntersuchung der PISA-Ergebnisse,

Antrag 1435/A(E) der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulreisen nach Brüssel,

Antrag 1444/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung bei Kindern mit Migrationshintergrund vor Eintritt in die Primärschule

sowie

Antrag 1490/A(E) der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inklusions-Fahrplan

 

vorzubehandeln.

 

 

                                                                                                                                                    

 

 

          In dieser Sitzung soll die Spezialdebatte zum Thema "Projekt PISA unter Berücksichtigung der Beteiligung des BIFIE sowie weitere internationale Bildungsstudien" abgehalten werden.

 

          Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.

 

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          Eine weitere Sitzung des Unterausschusses des Unterrichtsausschusses mit der Spezialdebatte "Sicherstellung von Klein- und Kleinstschulstandorten" ist für Dienstag, den 21. Juni 2011, um 9.30 Uhr (bis 12 Uhr) vorgesehen.

 

 

 

 

Wien, 2011 04 11