NATIONALRAT

 

 

 

            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält  Donnerstag, den  12. Februar 2009, um 15.30 Uhr im Lokal V Sitzung.

 

 

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie gem. § 49 Bundesbahnstrukturgesetz 2003, BGBl. I/138, vom 30. Dezember 2003, über die 2007 durch den Bund bei den ÖBB und den Privatbahnen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (III-10 d.B.)

 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Schiffahrtsgesetz geändert wird     (34 d.B.)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Dr. Ferdinand Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (22. StVO-Novelle) und das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden (315/A)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Handhabung der Vignette bei Wechselkennzeichen (170/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer 6-Monats-Vignette (394/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wechselkennzeichen Auto - Motorrad (351/A(E))

 

 

 

./.

 

 7.)

 

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Maßnahmenpaket für mehr Verkehrssicherheit in Österreich (293/A(E))

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Verkehrssicherheit an schallgeschützten Autobahnstrecken (391/A(E))

 

 

 

 

Wien, 2009 02 09

 

 

 

 

                            Anton   H e i n z l  

 

                            Obmann

 

 

 

 

A v i s o

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 und 5 sowie 7 und 8 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.

 

 

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.