NATIONALRAT

 

 

 

          Der Verkehrsausschuss hält Mittwoch, den 6. März 2013, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema: "ÖBB und ASFINAG Rahmenpläne 2013 bis 2018"

2.)         Tätigkeitsbericht 2011 der Bundesanstalt für Verkehr, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-347 d.B.)

3.)         Sicherheitsbericht 2011 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-374 d.B.)

4.)         Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2013 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-389 d.B.)

5.)         Antrag der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklung einer verkehrsträgerübergreifenden Strategie für den Standort Österreich (2160/A(E))

6.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend umwelt- und klimagerechter Kfz-Verkehr durch Umsetzung der Empfehlungen des Neunten Umweltkontrollberichts für den Bereich Verkehr (1263/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 13. Oktober 2011 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend dreispuriger Ausbau der A 4 Ost Autobahn zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Verbesserung der Situation der Pendler/innen (2168/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Verkehrssicherheit an schallgeschützten Autobahnstrecken (391/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 28. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

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9.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Versorgung mit E-Tankstellen nach dem Modell "ubitricity" (2181/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Benachteiligung von Wechselkennzeichen-Besitzern durch die Vignettenpflicht (633/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 12. April 2012 vertagten Verhandlungen)

11.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend transparentes, einfaches und stammkunden-orientiertes Tarifsystem der ÖBB (2054/A(E))

 

 

Wien, 2013 03 05

 

 

 

Anton Heinzl Obmann

 

 

 

Aviso

 

 

          Es ist in Aussicht genommen, den Tagesordnungspunkt 1 freiwillig auf eine Stunde zu beschränken.

 

          Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

 

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          Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Donnerstag, den 16. Mai 2013, vorgesehen.