10117/AB XXIV. GP

Eingelangt am 09.03.2012
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 10282/J der Abgeordneten Grosz, Kolleginnen und Kollegen wie folgt:

 

Frage 1:

Der Voranschlagsansatz für Repräsentation belief sich im Jahr 2010 auf € 31.000. Davon entfielen auf die Zentralleitung € 30.000 und auf die nachgeordnete Dienst­stelle Bundessozialamt € 1.000. Für die nachgeordneten Dienststellen der Arbeits­inspektorate gibt es in diesem Bereich keinen Voranschlag.

 

Frage 2:

Der Erfolg bei den Repräsentationsausgaben belief sich im Jahr 2010 auf € 2.926,90. Die Ausgaben sind im Zusammenhang mit der Einladung des serbischen Ministers für Arbeit entstanden. Ausgaben sind nur in der Zentralleitung angefallen.

 

Frage 3:

Die Gesamtausgaben für Nahrungsmittel beliefen sich im Jahr 2010 auf € 37.095,96. Davon entfielen € 23.855,63 auf die Zentralleitung, € 10.795,26 auf das Bundessozialamt und € 2.445,07 auf die Arbeitsinspektorate.

 

Frage 4:

Das Amtspauschale wurde im Jahr 2010 in Höhe von € 9.243,96 (= 12 x € 770,33) ausbezahlt.

 

Frage 5:

Es wurden keine Ressortmittel für parteipolitische Veranstaltungen in Anspruch genommen.

 

Frage 6:

Der Voranschlagsansatz für Repräsentation belief sich im Jahr 2011 auf € 16.000. Davon entfielen € 15.000 auf die Zentralleitung und € 1.000 auf die nachgeordnete Dienststelle Bundessozialamt. Für die nachgeordneten Dienststellen der Arbeits­inspektorate gibt es in diesem Bereich keinen Voranschlag.

 

Frage 7:

Der Erfolg bei den Repräsentationsausgaben belief sich im Jahr 2011 auf € 1.492,33.

Die Ausgaben sind im Zusammenhang mit meiner Einladung zu einer Benefizveran­staltung entstanden. Ausgaben sind nur in der Zentralleitung entstanden.

 

Frage 8:

Die Gesamtausgaben für Nahrungsmittel beliefen sich im Jahr 2011 auf € 32.396,60. Dabei entfielen € 21.284,73 auf die Zentralleitung, € 8.747,92 auf das Bundessozial-amt und € 2.363,95 auf die Arbeitsinspek­torate.

 

Frage 9:

Das Amtspauschale wurde im Jahr 2011 in Höhe von € 9.243,96 (= 12 x € 770,33) ausbezahlt.

 

Frage 10:

Es wurden keine Ressortmittel für parteipolitische Veranstaltungen in Anspruch genommen.

 

Frage 11:

Für Repräsentationsausgaben sind im Jahr 2012 € 11.000 veranschlagt. Davon entfallen € 10.000 auf die Zentralleitung und € 1.000 auf das Bundessozialamt.

 

Frage 12:

Das Amtspauschale ist im Jahr 2012 mit € 9.000 veranschlagt.