Eingelangt am 12.03.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und
Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0010-I 3/2012
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag.a Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 8. MRZ. 2012
Gegenstand: Schriftl.
parl. Anfr. d. Abg. z. NR Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen
vom 12. Jänner 2012, Nr. 10288/J, betreffend
Repräsentationsausgaben
der rot/schwarzen Bundesregierung 2010 und 2011
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen vom 12. Jänner 2012,
Nr. 10288/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Hiezu wird auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr.
4235/J verwiesen.
Zu Frage 2:
Die abgerechneten Gesamtkosten betragen für
Repräsentationsausgaben im Jahr 2010:
1 -43008-7232.001 €
15.621,42
1 -42008-7232.001 €
20.346,88
1 -42008-7232.901 €
88.793,10
1 -42008-7232.902 €
73.951,04
1 -42008-7232.903 €
34.953,84
1 -42008-7232.905 €
382.504,18
Der überwiegende Teil der Kosten entfiel
auf Veranstaltungen in den Bereichen Klimaschutz, Nationalparks,
Abfallwirtschaftswesen sowie für das „Jahr des Waldes“.
Zu Frage 3:
Die Kosten des Ressorts für
Ankäufe von Nahrungsmitteln und Getränken belaufen sich im Jahr 2010
für die Zentralstelle auf:
1-42008-4301.000 €
61.943,08
Zu Frage 4:
Für den Bundesminister wurden im Jahr 2010 an Amtspauschalen
ausbezahlt:
1-42008-7231.000 €
9.243,96
Zu Frage 5:
Es wurden keine Ressortmittel für parteipolitische
Veranstaltungen in Anspruch genommen.
Zu Frage 6:
Für
Repräsentationsausgaben waren im Jahr 2011 veranschlagt:
1
-42008-7232.001 €
30.000,00
1
-42008-7232.900 €
350.000,00
1
-43008-7232.001 €
1.000,00
Zu Frage 7:
Die
abgerechneten Gesamtkosten für Repräsentationen betrugen im Jahr
2011:
1
-42008-7232.000 €
471.123,35
1
-43008-7232.001 €
9.243,65
Der Großteil der angefallenen Kosten entfiel auf
Aktivitäten für den Schutz des Waldes, für den Klimaschutz, für die Klimakonferenz und für
die Bewusstseinsbildung der hohen Qualität des heimischen Wassers.
Zu Frage 8:
Die Kosten des Ressorts für Ankäufe von Nahrungsmitteln
und Getränken belaufen sich im Jahr 2011 für die Zentralstelle auf:
1-42008.4301.000 €
28.673,93
Zu Frage 9:
Die Amtspauschale für den Bundesminister belief sich auch im
Jahr 2011 auf:
1-42008-7231.000 €
9.243,96
Zu Frage 10:
Es wurden keine Ressortmittel für parteipolitische
Veranstaltungen in Anspruch genommen.
Zu Frage 11:
Der Voranschlag für allfällige
Repräsentationsausgaben im Jahr 2012 lautet:
1-42008-7232.000 €
521.000,00
Zu Frage 12:
Der Voranschlag für das Amtspauschale des Bundesministers im
Jahr 2012 des lautet:
1-42008-7231.000 €
10.000,00
Der Bundesminister:
