10462/AB XXIV. GP

Eingelangt am 13.04.2012
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BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

 

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

 

 

                                                                                            Wien, am 13.04.2012

 

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0064-IM/a/2012

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 10594/J betreffend „die Entwicklung der Nettoinvestitionen im Bereich des Mittelstandes“, welche die Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen am 15. Februar 2012 an mich richteten, stelle ich fest:

 

 

Antwort zu den Punkten 1 und 3 der Anfrage:

 

Als Investitionen sind auf Unternehmensebene alle steuerlich aktivierbaren Anschaffungen (Zugänge) zum Sachanlagevermögen einschließlich der mit betriebseigenen Kräften durchgeführten Investitionen sowie Investitionen in Software, Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte im Berichtsjahr zu verstehen. Dazu gehören auch die jeweils geleisteten Anzahlungen sowie in Bau befindliche Anlagen, werterhöhende Erweiterungen, Umbauten, Zubauten, Verbesserungen und Reparaturen, die die normale Nutzungsdauer verlängern oder die Produktivität der bestehenden Anlagen erhöhen sowie die mittels Finanzierungsleasing (Mietkauf) beschafften Sachanlagen.

Die von meinem Ressort befasste KMU Forschung Austria konnte diesbezüglich folgende Daten, allerdings zu Bruttoinvestitionen, vorlegen:

 

Jahr

Alle Unternehmen

KMU

1997

21.891

12.816

1998

23.555

13.436

1999

24.522

13.693

2000

27.529

15.110

2001

27.508

16.188

2002

29.155

17.729

2003

29.794

18.792

2004

33.815

20.175

2005

34.244

21.266

2006

36.574

23.358

2007

40.299

24.752

2008

40.718

24.258

2009

34.273

20.126

 

Beträge in Mio. €.

 

Antwort zu den Punkten 2 und 4 der Anfrage:

 

Im Wirkungsbereich meines Hauses stehen die Instrumente der unternehmensbezogenen Arbeitsmarktförderung gemäß Arbeitsmarktförderungsgesetz (AMFG) und Förderungen gemäß KMU-Förderungsgesetz (KMU-FG) zur Verfügung, die die Realisierung von Investitionen unterstützen. Gleiches gilt für die zinsgünstigen Kredite des erp-Fonds.

 

An unternehmensbezogener Arbeitsmarktförderung gelangte in den Jahren 2006 bis 2011 zur Auszahlung:

 

·           Förderungen nach § 27a AMFG (Klein- und Mittelbetriebe): € 21.212.747,77

·           Förderungen nach § 35a AMFG (Unternehmen in Regionalförderungsgebieten): € 142.096.651,82

·           Förderungen nach § 51a AMFG (Klein- und Mittelbetriebe, Unternehmen in Regionalförderungsgebieten, einschließlich Leitunternehmen des Tourismus): € 67.030.533

Gemäß KMU-FG wurden in den Jahren 2006 bis 2011 Haftungen in Höhe von € 557,0 Mio. und Zuschüsse in Höhe von € 150,1 Mio. gewährt.

 

Zur Entwicklung des erp-Kreditvolumens ist auf die Antwort zu Punkt 5 der Anfrage zu verweisen.

 

 

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

 

erp-Kreditvolumen 2002-2011 (in € Mio.)

Kredite

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

300

280

409

517

605

397

451

556

502

530

 

 

Antwort zu den Punkten 6 bis 8 der Anfrage:

 

Die Fördermittel der Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung sind laut § 3 FTE-Nationalstiftungsgesetz an vom Bund getragene Fördereinrichtungen auszuschütten und nicht direkt zu beantragen.

 

 

Antwort zu Punkt 9 der Anfrage:

 

Im Bereich der in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend ressortierenden Förderbanken wird laufend Augenmerk auf weitere administrative Verbesserungen gelegt. In der austria wirtschaftsservice GmbH (aws) wurde 2011 ein Roadmap Prozess zur Verwaltungskostensenkung bei der KMU-Förderung gestartet und erfolgreich abgeschlossen, um nachhaltig die Relation zwischen Kosten- und Leistungsseite zu gestalten. Ebenfalls 2011 wurde das Projekt 'aws Information System (AIS)' erfolgreich abgeschlossen, wodurch nun alle aws Förderungen in einem System abgewickelt werden. Damit konnten administrative Verbesserungen wie z.B. im Förderabwicklungsprozess erreicht werden. Als nächster Schritt wurde ein Prozessoptimierungsprojekt eingeleitet mit dem Ziel Verfahren schneller, schlanker und standardisierter durchzuführen.

Von der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft werden ebenfalls laufende Verbesserungen umgesetzt, insbesondere die Einführung der elektronischen Antragstellung (eCall) hat zu einer deutlichen Reduktion des administrativen Aufwands für die Antragsteller geführt. Für den Geschäftsbankenbereich besteht keine Zuständigkeit meines Hauses.

 

 

Antwort zu Punkt 10 der Anfrage:

 

Der Mittelstandsfonds hat per Ende 2011 rund € 39 Mio. in Beteiligungen an österreichischen KMUs investiert.

 

 

Antwort zu Punkt 11 der Anfrage:

 

Beim Mittelstandsfonds handelt es sich nicht um ein „Förderungsinstrument“ im klassischen Sinn, sondern um ein Finanzierungsinstrument, das Eigenkapital zu marktkonformen Konditionen anbietet, um damit - bei rückläufigem Angebot privater Investoren - die Eigenmittelausstattung der mittelständischen Unternehmen in Österreich zu verbessern. Daher kann in diesem Zusammenhang nicht von „Förderanträgen“ gesprochen werden.

 

Bis Ende 2011 hat der Mittelstandsfonds rund 640 Beteiligungsprojekte geprüft.

 

 

Antwort zu Punkt 12 der Anfrage:

 

Der Mittelstandsfonds hat bis Ende 2011 in 13 Unternehmen investiert, weitere 26 Projekte befanden sich zu diesem Zeitpunkt aktuell in Prüfung.