1081/AB XXIV. GP

Eingelangt am 24.04.2009
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/40-PMVD/2009                                                                                                 . April 2009

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Februar 2009 unter der Nr. 1037/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Bundesrechnungsabschluss 2007 Kapitel 40" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Die Mittel wurden entsprechend den Budgetgrundsätzen Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit eingesetzt.

Durch Einsparungen und zielgerichtete Beschaffungen konnten die restlichen Mittel, über die Rücklage, für die großen Beschaffungsvorhaben 2008 – Sachausgaben ca. 1,15 Mia Euro – eingesetzt werden.

Zu 4 und 5:

Die Zielerreichung der Bundesheerreform benötigt einen längeren Zeitraum und mehr als die angesprochenen Finanzmittel.

Zu 6:

Entfällt.