10936/AB XXIV. GP
Eingelangt am 21.05.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/40-PMVD/2012 16. Mai 2012
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Windbüchler-Souschill, Freundinnen und Freunde haben am 21. März 2012 unter der Nr. 11085/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Umstrukturierung des TÜPL Allentsteig zu einem Nationalpark" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 5:
Wie ich bereits bei verschiedenen Anlässen zum Ausdruck gebracht habe, steht eine Schließung des Truppenübungsplatzes Allentsteig nicht zur Diskussion. Im Gegenteil die militärische Nutzung des Truppenübungsplatzes hat oberste Priorität, zumal sie für Ausbildung und Erhalt der Einsatzfähigkeit des Österreichischen Bundesheeres unerlässlich ist. Darüber hinaus ist es auch nicht beabsichtigt, die Pachtverträge jener Landwirte, die landwirtschaftliche Flächen rund um den Truppenübungsplatz bewirtschaften aufzulösen.
Vielmehr konnte ich hier, gemeinsam mit dem Niederösterreichischen Landesrat Dr. Stephan PERNKOPF, eine Lösung anbieten, die auf breite Zustimmung aller Betroffenen gestoßen ist. Offen ist noch die Entscheidung über die Ausrichtung der Bewirtschaftung der Heeresforste. Im Hinblick auf meine vorstehenden Ausführungen erübrigt sich eine Beantwortung der einzelnen Fragen.