Eingelangt am 25.05.2012
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BM für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
An die Zl.
LE.4.2.4/0072-I/3/2012
Frau
Präsidentin
des
Nationalrates
Mag.a
Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien Wien,
am 23. MAI 2012
Gegenstand: Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Andrea
Gessl-Ranftl,
Kolleginnen und Kollegen vom 28. März 2012, Nr.
11203/J,
betreffend importierte Textilien aus Asien
Auf die schriftliche parlamentarische
Anfrage der Abgeordneten Andrea Gessl-Ranftl, Kolleginnen und Kollegen vom 28.
März 2012, Nr. 11203/J, teile ich Folgendes mit:
Zu Frage 1:
Im Auftrag des Bundesministeriums für
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW) werden immer
wieder Schwerpunktkontrollen im Rahmen der Chemikalienkontrolle für jene
Produkte durchgeführt, für die Regelungen, Verbote oder
Beschränkungen gemäß Chemikaliengesetz bestehen, u.a. auch
für Textilien. Eine Spezialisierung auf Produkte aus dem asiatischen Raum
ist nicht gegeben.
Im Speziellen für Nonylphenol (NP)
gibt es derzeit kein Verbot oder Beschränkung dieses Stoffes in
Textil-Produkten als solche, jedoch gibt es in der EU Beschränkungen
für den Einsatz von NP bei der Verarbeitung von Textilien
(REACH-Verordnung).
Zu Frage 2:
In der Vergangenheit wurden
schwerpunktmäßig Azofarbstoffe und Nickelfreisetzung (von
metallischen Teilen) in Textilien untersucht.
Zu Frage 3:
Azofarbstoffe wurden u.a. in
Bettwäsche, Badetüchern, Babytragetüchern und Jeans untersucht.
Die Nickelfreisetzung wurde bei
Nietknöpfen, Spangen, Nieten, Reißverschlüssen und
Metallmarkierungen in Kleidungsstücken untersucht.
Zu Frage 4:
Nein. Informationen zu Untersuchungen von
NP und NPE in anderen Umweltmedien, z.B. zum Verhalten von NP in
Klärschlamm können auf der Homepage des UBA eingesehen werden:
http://www.umweltbundesamt.at/aktuell/publikationen/publikationssuche/publikationsdetail/?pub_id=1247
http://www.umweltbundesamt.at/aktuell/publikationen/publikationssuche/publikationsdetail/?pub_id=1006
Zu Frage 5:
Darüber liegen dem BMLFUW keine
Informationen vor.
Zu Frage 6:
Ja. Im Zuge der
Gewässerzustandsüberwachung gemäß GZÜV (BGBl. II
2006/479 idgF, bis 2006 gemäß Wassergüteerhebungsverordnung)
wurde der Parameter Nonylphenol in Österreich seit 2003 an 34 Messstellen
über ein Jahr lang monatlich untersucht. Hierbei konnte an keiner
Messstelle ein Überschreiten der Umweltqualitätsnorm gemäß
Qualitätszielverordnung Chemie Oberflächengewässer (BGBl II
2006/96 idgF) beobachtet werden.
Weitere Daten liegen für Abläufe
von Kläranlagen vor. Der Parameter Nonylphenol wurde 2010/2011 in den
Abläufen von ca. 300 größeren Kläranlagen (kommunale
Anlagen größer 10.000 Einwohner sowie relevante betriebliche Kläranlagen)
gemäß den Vorgaben der EmRegV-OW (BGBl II 2009/29) untersucht. Erste
Auswertungen weisen auch hier nur auf ein sehr geringes Belastungspotential
hin.
Zu Frage 7:
Die Überwachungsdaten der GZÜV
(bzw. bis 2006 WGEV) sind über das Wasserinformationssystem Austria
öffentlich abfragbar (siehe http://wisa.lebensministerium.at/ unter:
Zugang zu Daten – H2O-Fachdatenbank http://wisa.lebensministerium.at/h2o/state.do)
Eine Zusammenfassung der
Untersuchungsergebnisse ist auch in den folgenden Berichten dargestellt:
- „Überwachung gefährlicher
Stoffe in Oberflächengewässern (2005)“: siehe http://www.baw-iwg.at/
unter: Publikationen – 2005
- „Wassergüte in Österreich
– Jahresbericht 2010“: siehe http://www.lebensministerium.at/wasser/wasserqualitaet/wasserguete_jb_2010.html
Die Ergebnisse der Kläranlagenuntersuchungen
werden im Herbst 2012 publiziert.
Zu Frage 8:
Es gibt keine Pläne, die Einfuhr der
angesprochenen Textilien nach Österreich zu verbieten. Da es sich um eine
Materie handelt, deren Regelung ausschließlich auf EU-Ebene
zweckmäßig ist, sollte ein solches Beschränkungsvorhaben auf
EU-Ebene in Angriff
genommen werden. Die Erarbeitung eines Dossiers unter REACH wurde von Schweden
für August 2012 angekündigt. Die Beschränkungen sollen sich auf
Textil- und Lederartikel beziehen.
Dieses Vorhaben wird vom BMLFUW
unterstützt.
Der Bundesminister:
