11188/AB XXIV. GP

Eingelangt am 15.06.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0088-I/3/2012

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 14. JUNI 2012

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Mag. Johann Maier, Kolleginnen

            und Kollegen vom 18. April 2012, Nr. 11361/J, betreffend

            Vollziehung des Saatgutgesetzes im Jahr 2011

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen vom 18. April 2012, Nr. 11361/J, teile ich Folgendes mit:

Zu Frage 1:

Im Kalenderjahr 2011 wurden 360 Betriebe gemäß Risiko basiertem Kontrollplan kontrolliert. Eine Aufschlüsselung nach Bundesländern kann nicht erfolgen, da ein Großteil der Unternehmen bundesländer-übergreifend tätig ist. Der Kontrollplan gemäß Saatgutgesetz 1997 idgF. wurde 2011 im Rahmen der Toleranzen vollinhaltlich erfüllt.

Zu Frage 2:

Im Kalenderjahr 2011 wurde in den unter Frage 1 genannten Betrieben kontrolliert und dabei 929 Proben gezogen. Eine Kategorisierung nach Branchen ist nicht möglich, weil die Unternehmen sowohl in der Saatguterzeugung, im Handel als auch im Import tätig sind. Betreffend Ergebnisse der Analysen siehe Antwort zu Frage 9.

Die Kontrollverfahren für die Frühjahrssaison 2012 sind derzeit noch nicht abgeschlossen.

Zu Frage 3:

Detaillierte Berichte zum Monitoring und der Überwachung gemäß Saatgut-Gentechnikverordnung sind auf der Homepage der AGES auf www.baes.at unter: Saat&Pflanzgut/GVO/Monitoringberichte oder direkt:

http://www.baes.gv.at/saat-pflanzgut/gvo/monitoringberichte/ veröffentlicht.

Zusammenfassend finden Sie untenstehend die Untersuchungsergebnisse 2011 und die vorläufigen Ergebnisse für die laufende Saison 2012:

Saison	Saatgutunternehmen	Überprüfungen d. Betriebe	Proben
2011	Saatgutaufbereitungsstellen und –inverkehrbringer	119	135
2012	Saatgutaufbereitungsstellen und –inverkehrbringer	98	129

Das Saatgut einer Maissaatgutpartie wurde aberkannt. Es kam zu keiner Inverkehrbringung dieser Saatgutpartie in Österreich. Die restlich beprobten Partien entsprachen den Anforderungen an die Saatgut-Gentechnik-Verordnung BGBl. II Nr. 478/2001.

Zu den Fragen 4 und 5:

Die Kontrolle im Rahmen der Saatgutverkehrskontrolle beschränkt sich einerseits auf die in der Saatgutverordnung (BGBl. II Nr. 417/2006 idgF.) angeführten Kulturarten und andererseits auf Saatgut, welches in Verkehr gebracht wird. Für eine Kontrolle der Anwendung und damit in landwirtschaftlichen Betrieben sind die Bundesländer zuständig.

Zu den Fragen 6 und 7:

2011 wurden insgesamt 23.470 Proben untersucht, davon 21.201 hoheitlich und 2.269 privat.

Zu Frage 8:

Die Einnahmen durch private Probenuntersuchungen betrugen 2011  € 93.020,--.

Zu den Fragen 9 und 15:

In insgesamt 107 Fällen kam es zu Beanstandungen, welche allerdings zu keiner Anzeige bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde führten. Bei den Beanstandungen wurden die Kosten der Saatgutverkehrskontrolle verrechnet. Die Kostenersätze des Bundesamtes für Ernährungssicherheit auf Grund von Beanstandungen beliefen sich auf 38.638,73 €.

Zu den Fragen 10 bis 13:

Es liegen folgende Ermittlungsstände seitens der BAES, der Bezirksverwaltungsbehörden (BH) und des Unabhängigen Verwaltungssenates (UVS) vor:

Jahr	Zahl Akte Anzeigen	Erkenntnis BH	Einstellung BH	fehlend BH	Erkenntnis UVS	Einstellung UVS	fehlend UVS
2011	0	0	0	0	0	0	0

Im Jahr 2011 mussten keine Anzeigen an die zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden gestellt werden.

Die betroffenen Unternehmen sind bundesländerübergreifend tätig.

Zu Frage 14:

Im Jahr 2011 sind keine rechtskräftigen Entscheidungen des  VwGH bekannt.

Zu Frage 16:

Im Jahr 2011 erfolgte seitens des BAES keine Anzeige gemäß StGB.

Zu Frage 17:

Im Bereich Landwirtschaft waren gemäß Arbeitsprogramm 2011 der AGES/BAES insgesamt 88,35 Vollzeitarbeitskräfte (VZK) zur Vollziehung des Saatgutgesetzes 1997 idgF. (u.a. inklusive Gentechnikvorsorge, phytosanitäre Überwachung bei Kartoffel, Biosortenprüfung)  eingesetzt. Eine Erfassung nach Stichtagen erfolgt nicht.

Zu Frage 18:

In der AGES sind aktuell gemäß Arbeitsprogramm der AGES/BAES 89,90 VZK zur Vollziehung des Saatgutgesetzes 1997 idgF. (u.a. inklusive Gentechnikvorsorge, phytosanitäre Überwachung bei Kartoffel, Biosortenprüfung) eingesetzt.

Zu Frage 19:

Entsprechend den Entwicklungen im Bereich Pflanzenzüchtung (z.B.: Gentechnik, Anwendung von insektiziden Beizmitteln) und Saatguthandel sind Anpassungen in der stichprobenartigen Saatgutverkehrskontrolle immer wieder auf der Grundlage risikobasierter Kriterien notwendig und werden auch laufend durchgeführt, insbesondere unter dem Augenmerk von Wahrung der Sicherheit und der Qualität der Ernährung, des Gesundheitsschutzes, des Schutzes der Verbraucherinteressen und des Vorsorgeprinzips unter Handhabung einer adäquaten und signifikanten Risikobewertung und Risikomanagements.

Zu Frage 20:

Es wurde ein Risiko basierter Kontrollplan erstellt. Siehe Homepage des BAES:

http://www.baes.gv.at/saat-pflanzgut/ueberwachung-und-kontrolle/kontrollplanung/).

Zu den Fragen 21 und 22:

Erstimporte aus Drittstaaten nach Österreich sind nur mit Einfuhranzeigen unter Vorlage internationaler Saatgutzertifikate (Eintragung der Sorte in einen der Sortenkataloge der EU - Mitgliedstaaten, insbesondere dem EU - Sortenkatalog, ISTA - Orange - Zertifikat und OECD - Zertifikat) möglich. Die Einfuhranzeigen werden vom Bundesamt für Ernährungssicherheit ausgestellt, wenn die internationalen und nationalen Saatgutvorschriften (einschließlich Saatgut-Gentechnik-Verordnung) erfüllt sind.

2011 wurden 482 Fälle im Rahmen der Einfuhr bearbeitet.

Unabhängig von der Herkunft wird im Rahmen der Saatgutverkehrskontrolle stichprobenartig kontrolliert. Daher sind auch keine gesonderten statistischen Angaben dazu möglich.

Im Zusammenhang mit der Vollziehung der Saatgut-Gentechnik-Verordnung wurde ein Probenplan mit einer maßgeblich höheren Checkrate bei Importen aus Ländern mit GVO-Anwendung umgesetzt. Verstöße gegen die Saatgut-Gentechnik-Verordnung wurden im Rahmen von Importverfahren nicht festgestellt.

Zu Frage 23:

Die Vollziehung des Saatgutgesetzes, insbesondere die angesprochene Überwachungstätigkeit hat problemlos funktioniert, sodass seitens des BMLFUW kein Bedarf an Erlässen gesehen wurde.

Zu Frage 24:

Dem BMLFUW sind keine Probleme bei der Vollziehung des Saatgutgesetzes 1997 idgF.  bekannt.

Zu Frage 25:

Im heurigen Jahr ist eine Novellierung des Saatgutgesetzes 1997 idgF. nicht vorgesehen.

Zu Frage 26:

Die Umsetzung der entsprechenden Richtlinien der EG erfolgt laufend durch Änderung der Saatgut-Verordnung. Momentan sind im Saatgutbereich keine EU-Rechtsakte umzusetzen. 

Zu Frage 27:

Im Rahmen der geplanten Verwaltungsvereinfachung (Better Regulation) ist eine Änderung der EU-Saatgutrechtsakte seitens der Europäischen Kommission in Aussicht genommen. Ein diesbezüglicher Vorschlag liegt jedoch derzeit nicht vor und kann daher nicht beurteilt werden.

Zu Frage 28:

Im Jahr 2011 fanden keine EG-Vergleichsprüfungen statt. Zur Harmonisierung von internationalen Methoden und Standards erfolgte eine Teilnahme an ISTA (International Seed Testing Association) Ringtests.

Zu Frage 29:

Die folgende Liste enthält die laufenden Forschungsprojekte im Auftrag des BMLFUW aus den thematischen Bereichen nachhaltige landwirtschaftliche Pflanzenproduktion, Biologische Landwirtschaft, Biodiversität und Risikoforschung zusammen, welche im Jahr 2011 Zahlungen aus der Forschungsbeauftragung erhalten haben bzw. im Falle der ressorteigenen Dienststellen aus dem Budget der jeweiligen Dienststelle bestritten wurden. Als überwiegend mehrjährige Forschungsprojekte erstreckt sich die Laufzeit über 2011 und 2012 hinaus.

Projekt-nummer	Projekttitel	ProjektnehmerIn	Projekt-beginn	Geplantes Ende
100046	Biodiversität in österreichischen Ackerbaugebieten im Hinblick auf die Freisetzung und den Anbau von gentechnisch veränderten Kulturpflanzen	Universität Wien	2005	2009
100198	Ausbreitungsbiologie und Management einer extrem allergenen, eingeschleppten Pflanze - Wege und Ursachen der Ausbreitung von Ragweed (Ambrosia artemisiifolia) sowie Möglichkeiten seiner Bekämpfung	Universität für Bodenkultur Wien - Department für Integrative Biologie	2009	2011
100265	ERA-NET CORE Organic 1888: Risks and recommendations regarding human pathogens in organic vegetable production chains	AIT Austrian Institute of Technology GmbH	2007	2010
100291	ERA-NET CORE Organic 1880: AGronomical and TEChnological methods to improve ORGanic wheat quality	Universität für Bodenkultur - Department für Nachhaltige Agrarsysteme	2007	2010
100358	Wirkungen transgener Maispflanzen auf nützliche Pflanzen-Mikroben-Interaktionen und den mikrobiellen Stickstoffumsatz im Boden	AIT Austrian Institute of Technology GmbH	2008	2011
100404	Entwicklung von 3-Deoxyflavonoid-basierten Erwinia Bakteriziden und eines Systems zum Bienen-Erwinia-Monitoring	Institut für Verfahrenstechnik, Umwelttechnik und Technische Biowissenschaften	2008	2011
100448	Erforschung alternativer Strategien zur langfristigen Eindämmung von Feuerbrand ohne Antibiotika im Obstbau	Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH, Institut für Pflanzengesundheit	2008	2011
100450	Untersuchungen zur Bekämpfung der Fruchtfäule und Bakteriosen des Steirischen Ölkürbis	Technische Universität Graz - Fakultät für Technische Chemie, Verfahrenstechnik und Biotechnologie; Institut für Umweltbiotechnologie	2008	2011
100472	Untersuchungen zum Auftreten von Bienenverlusten in Mais- und Rapsanbaugebieten Österreichs und möglicher Zusammenhänge mit Bienenkrankheiten und dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln	Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH	2009	2012
100511	Langzeit-Monitoring der Auswirkungen einer Umstellung auf den biologischen Landbau	BOKU Wien - Department für Nachhaltige Agrarsysteme	2009	2011
100537	Kupfer als Pflanzenschutzmittel - Strategie für einen nachhaltigen und umweltschonenden Einsatz	Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH	2009	2012
100540	Erstellung und Zusammenfassung von Basisinformationen über SLK-Sorten und Darstellung in einer Homepage	Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH	2009	2011
100546	Vergleich und Anpassung offen abblühender Karottensorten an Trockenstress und an den Standort Marchfeld im biologischen Landbau	Forschungsinstitut für biologischen Landbau, FiBL Österreich	2010	2013
100550	Nützlingseinsatz in Kräutern	Biohelp GmbH	2010	2013
100598	Bestimmung der Hintergrundbelastung von natürlichen Habitaten mit Aminoglykosidphosphotransferase Genen (nptII/nptIII) zur verbesserten Risikoabschätzung von Antibiotikaresistenzmarkergenen aus gentechnisch veränderten Organismen	Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH	2010	2012
100666	Agrarpolitische und betriebswirtschaftliche Optionen zum Risikomanagement in der österreichischen Landwirtschaft	Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung	2010	2011
100693	Management der SCAR Collaborative Working Group: Risk Research of Genetically Modified Organisms, Weiterführung der Arbeiten inkl. fakultativ Entwicklung eines COST Pre-Proposal	Mag. Alice Schmatzberger	2011	2011
100701	Umbruchmanagement von Luzerne im biologischen Landbau	Universität für Bodenkultur - Department für Nachhaltige Agrarsysteme	2011	2013
100748	Erarbeitung und Anwendung von Kriterien und Indikatoren zur Definition von ökologisch besonders sensiblen Gebieten hinsichtlich des Anbaus von GV-Mais zur Begründung von Anbaueinschränkungen bzw. -verboten	Umweltbundesamt GmbH	2011	2012
100787	ERA-NET CORE Organic II: Innovative Anbaumethoden zur Verbesserung der Bodengesundheit im biologischen Obstbau	FA 10B - Landwirtschaftliches Versuchszentrum	2011	2014
100789	ERA-NET CORE Organic II: Innovative Pflanztechniken zur Verbesserung der Bodengesundheit im Bio-Obstbau	Universität Innsbruck	2011	2014
100792	Optimierung einer zuverlässigen Methodik zur Bewertung der genetischen Bestimmtheit und Differenzierung der Anfälligkeit gegenüber Kolbenfusariose im Sortiment von Mais in Österreich	Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit	2011	2014
100803	ERA-NET CORE Organic II: Reduzierte Bodenbearbeitung und Gründünger für nachhaltige Anbausysteme im biologischen Landbau	Forschungsinstitut für biologischen Landbau, FiBL Österreich	2011	2014
100821	Langzeit-Monitoring der Auswirkungen einer Umstellung auf den biologischen Landbau	BOKU Wien - Department für Nachhaltige Agrarsysteme	2011	2014
100830	ERA-NET CORE Organic II: Einbeziehung von Pflanzenresistenz, Anbaumethoden und Biopestizide zur Verbesserung der Bekämpfung von Rebkrankheiten, zur Steigerung der Ertragseffizienz und zur Erhöhung der Biodiversität im europäischen Bioweinbau	AGES, Institut für Pflanzengesundheit	2012	2015
10260	Erhaltungszüchtung standortgerechter Arten	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2004	2015
10276	Grünlandverbesserung unter Berücksichtigung von natürlicher Versamung, Nachsaattechnik, Nachsaatmischung und Erneuerungsfrequenz	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2005	2011
100031	Einsatz standortgerechter Arten im Landschaftsbau und Grundlagen zu deren Saatgutproduktion	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2006	2011
100113	Landwirtschaftliche Ressourcen: Biobetrieb Moarhof	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2006	2010
100229	Einfluss unterschiedlicher Beweidungsformen auf Boden und Pflanzenbestand in der Biologischen Landwirtschaft	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2007	2013
100245	Eignung unterschiedlicher Kleegrasbestände für den biologischen Landbau im oberösterreichischen Alpenvorland und deren Vorfruchtwirkung auf Winterweizen	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2007	2011
100367	Langzeitwirkungen von behandelten und unbehandelten Wirtschaftsdüngern auf den Boden und den Pflanzenbestand im biologisch bewirtschafteten alpinen Dauergrünland	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2008	2012
100380	Monitoring von Kartoffelkrankheiten im biologischen Landbau: Anfälligkeiten bestimmter Sorten unter besonderen Standortsverhältnissen	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2008	2011
100393	Managementplan Ödensee, Wiesenkataster Ausseerland	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2008	2011
100423	Veränderung der Qualität von Bioprodukten im Zuge der Konventionalisierung der biologischen Landwirtschaft	Bundesanstalt für Bergbauernfragen	2008	2012
100452	Untersuchungen zur Biologie von Didymella bryoniae und Monitoring der Krankheiten und Schädlinge des Steirischen Ölkürbisses in Österreich.	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2009	2012
100462	Bewirtschaftung naturnaher Grünlandflächen zur Erhaltung der Biodiversität  sowie zur Saatgutproduktion für regionale Begrünungsprojekte	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2009	2012
100519	Anpassungsmöglichkeiten montaner Dauergrünlandwiesen an eine Nutzungsintensivierung in der Biologischen Landwirtschaft	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2009	2012
100526	Überprüfung der Blattdüngung auf CO2 Basis auf einer Dauerwiese	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2009	2012
100547	Optimierung der Gülledüngung auf Wiesen durch Einbringung zusätzlicher organischer Materialien	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2009	2013
100562	Entwicklung biologischer Schutzstrategien gegen das Steinobststerben am Beispiel Marille (Prunus armeniaca)	HBLA und Bundesamt für Wein- und Obstbau Klosterneuburg	2009	2011
100575	Ausbau und Erweiterung des Langzeitlagers für Saatgut von Gräsern und kleinkörnigen Leguminosen	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2010	2012
100582	Vermittlung regionalisierten produktionstechnischen Wissens mit Hilfe eines Netzwerkes von ausgewählten Transferbetrieben im biologischen Ackerbau	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2010	2013
100583	Biologischer Kartoffelanbau: Anwendung alternativer Pflanzenschutzmittel zur Krankheitsminderung	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2010	2013
100584	Verbesserung der Produktionsbedingungen von Körner leguminosen zur Verminderung von Krankheiten und Schädlingen	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2010	2013
100625	Etablierung einer Heißwasser behandlung für Reben im Vermehrungsprozess aus bakteriologisch verseuchten Rebstöcken	HBLA und Bundesamt für Wein- und Obstbau Klosterneuburg	2010	2012
100629	(BWO 09365) Testung: Pflanzenstärkungsmittel "Vigo" gegen Echten Mehltau und Botrytis	HBLA und Bundesamt für Wein- und Obstbau Klosterneuburg	2009	2009
100633	(BWO 083151) Erfassung und pomologische Beschreibung von Apfel- und Marillensorten für die Einbringung in die österreichische Datenbank	HBLA und Bundesamt für Wein- und Obstbau Klosterneuburg	2008	2009
100642	Prüfung wichtiger Birnensorten auf eigener Wurzel im Vergleich zu gängigen Unterlagen unter besonderer Berücksichtigung der Widerstandsfähigkeit gegen Feuerbrand (E.amylovora)	HBLA und Bundesamt für Wein- und Obstbau Klosterneuburg	2010	2012
100660	Nachhaltiger Pflanzenschutz im Weinbau	HBLA und Bundesamt für Wein- und Obstbau Klosterneuburg	2008	2012
100744	Pflanzenbauliche Maßnahmen gegen Vogelfraß im Biolandbau	LFZ Raumberg-Gumpenstein	2011	2013
100772	Phytoplasmen - Birnenverfall	HBLA und Bundesamt für Wein- und Obstbau Klosterneuburg	2011	2013
100780	Epidemiologische Studien zu zwei wirtschaftlich bedeutenden Phytoplasmosen in Österreich	HBLA und Bundesamt für Wein- und Obstbau Klosterneuburg	2011	2013

Das BMLFUW ist in wichtigen Forschungsbereichen, wie dem Biologischen Landbau, in Europa auf Forschungsprogrammebene mit dem Instrument ERA-Net verknüpft. Auf Basis gemeinsamer transnationaler Ausschreibungen werden Forschungsprojekte gemeinsam finanziert (darunter CORE Organic II).

Zu Frage 30:

Für die in der Projektliste (siehe Frage 29) enthaltenen externen Forschungsprojekte wurden im Jahr 2011 insgesamt € 841.073,- aufgewendet.  Für die Projekte, die im internen Bereich

durch die ressorteigenen Dienststellen durchgeführt wurden, ist derzeit noch keine Angabe verfügbar, da die Kostenauswertung der ressorteigenen Forschungsstellen für das Jahr 2011 zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen ist.

Für das laufende Jahr 2012 sind für bereits beauftragte Forschungsprojekte Aufwendungen in Höhe von € 148.668,-- vorgesehen.  Mit Stand vom 4.5.2012 wurden für externe Forschungsprojekte € 83.568,-- aufgewendet.

Die Aufwendungen in den ressorteigenen Forschungsstellen dürften sich in derselben Höhe wie in den Vorjahren bewegen.

Zur Erhaltung der „Gentechnikfreiheit“ von Saatgut für die österreichische landwirtschaftliche Erzeugung wurden und werden für die Umsetzung der Überwachungs- und Monitoringmaßnahmen gem. Saatgut-Gentechnik-Verordnung seitens AGES/BAES 2011 insgesamt € 210.116,-- und 2012 insgesamt  € 212.919,-- an unmittelbar zuordenbaren Mittel eingesetzt.

Zu Frage 31:

Mit Stand 8.5.2012 sind 230 MON 810 Maissorten, 2 T25 Maissorten, sowie eine gentechnisch veränderte Kartoffelsorte im gemeinschaftlichen Sortenkatalog der EU eingetragen und in der EU zugelassen.

Ständig aktualisierte Informationen dazu finden sich auf der AGES-Homepage unter:

http://www.ages.at/ages/ernaehrungssicherheit/gvo/gv-sorten/.

In Österreich gelten für obgenannte GVO-Konstrukte die Verbotsverordnungen gemäß Gentechnikgesetz.

Der Bundesminister: