11678/AB XXIV. GP
Eingelangt am 13.08.2012
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BM für Finanzen
Anfragebeantwortung
Frau Präsidentin
des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer Wien, am Juli 2012
Parlament
1017 Wien GZ: BMF-310205/0170-I/4/2012
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 11827/J vom 13. Juni 2012 der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen:
Zu 1. und 2.:
Zum Stichtag 1.5.2012 befinden sich 2.513 Bedienstete im System Abfertigung alt und 1.639 Bedienstete im System Abfertigung neu. Die Aufgliederung stellt sich wie folgt dar:
Bereich |
Abfertigung |
|
alt |
neu |
|
Gesamt |
2.513 |
1.639 |
Kabinett |
3 |
11 |
nachgeordneter Bereich |
2.314 |
1.409 |
Zu 3.:
Für Bundesbedienstete ist die Möglichkeit des freiwilligen Übertritts vom System der Abfertigung alt in jenes der Betrieblichen Vorsorgekasse gemäß § 35 Abs. 1 Z 3 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 ausgeschlossen.
Zu 4. und 5.:
Die zu leistenden Abfertigungen werden aus dem jeweils laufenden Budget bedeckt.
Zu 6.:
Dem Bundesfinanzrahmengesetz wurden folgende zu erwartende Zahlen für die Jahre 2013 bis 2016 zugrunde gelegt:
2013: rd. 1,000 Mio. Euro,
2014 bis 2016: jeweils rd. 0,500 Mio. Euro.
Mit freundlichen Grüßen