11712/AB XXIV. GP
Eingelangt am 13.08.2012
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
Bundesministerium für
Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Geschäftszahl: BMUKK-10.000/0196-III/4a/2012
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Wien, 2. August 2012
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 11876/J-NR/2012 betreffend Private Geburtstagsfeiern an Schulen, die die Abg. Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen am 13. Juni 2012 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 4:
Aufgrund der Tatsache, dass die Tourismusschulen Semmering über keine eigene Wirtschaftsabteilung verfügen, sondern deren Aufgaben auf Grund des geltenden Vertrages beim privaten Internatsbetreiber, der Lehrhotel Semmering GmbH, angesiedelt sind, stellte nach Auskunft des Landesschulrates für Niederösterreich diese auch die Rechnung an Frau LSI HR Mag. Ronniger aus.
Die Rechnung beinhaltet einen Wareneinsatz in der Höhe von EUR 1.410,00 und es wurden Getränke in der Höhe von EUR 457,79 in Rechnung gestellt. Der in Rechnung gestellte Aufschlag betrug 20% von EUR 1.867,79.
Die angeschlossene Beilage enthält die vom Landesschulrat für Niederösterreich zur Verfügung gestellte eingescannte Rechnung. Angemerkt wird, dass im Zuge der Befassung des Landesschulrates für Niederösterreich anlässlich der Parlamentarischen Anfrage Nr. 10830/J-NR/2012 von diesem offensichtlich aufgrund eines dortigen Tippfehlers die Rechnungsnummer unzutreffend mit „29957“ angegeben wurde. Aus der beiliegenden Rechnung ist ersichtlich, dass diese „20057“ lauten muss. Der Landesschulrat für Niederösterreich hat in seiner Stellungnahme diesen Fehler ausdrücklich bedauert.
Zu Frage 5:
Die Rechnung Nr. 20057 vom 16. Juni 2010 wurde von Frau LSI HR Mag. Ronniger durch eine Akontoleistung am 7. Juni 2010 und eine Restüberweisung am 30. Juni 2010 beglichen.
Zu Fragen 6 und 7:
Nach Auskunft des Landesschulrates für Niederösterreich waren am 16. Juni 2010 und zum Zeitpunkt der Überweisung des Restbetrages Inhaber des Kontos Nr. 502.757 bei der Raiffeisenbank NÖ Süd alpin die Lehrhotel Semmering GmbH. Verfügungsberechtigt darüber ist der Geschäftsführer.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.
Beilage
Anmerkung der Parlamentsdirektion:
Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image, siehe
Anfragebeantwortung (gescanntes Original)
zur Verfügung.