11828/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.08.2012
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

	GZ. BMVIT-9.000/0033-I/PR3/2012     DVR:0000175

An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.^a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

Wien, am      . Juli 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Der Abgeordnete zum Nationalrat Doppler und weitere Abgeordnete hat am 14. Juni 2012 unter der Nr. 11995/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Datenvernichtung ressorteigener Speichermedien gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 8:

Ø Wie viele in Ihrem Ressort und nachgeordneten Dienststellen verwendete interne und externe Speichermedien (interne und externe Festplatten, DVDs, CDs, USB-Sticks, Speicherkarten, etc.) wurden in den letzten zwei Jahren ausgeschieden? (aufgegliedert auf Jahre und Speichermedien)

Ø An wen wurden diese ausgeschiedenen Speichermedien weitergegeben?

Ø Was passierte mit diesen Speichermedien?

Ø Wurden die auf den ausgeschiedenen Speichermedien befindlichen Daten vor dem Ausscheiden vernichtet?

Ø Wenn ja, wie?

Ø Wenn ja, von wem?

Ø Wenn nein, warum nicht?

Ø Können Sie ausschließen, dass datenschutzrelevante Daten ausgeschiedener Speichermedien Dritten zugänglich waren/sind?

In den Jahren 2010 und 2011 wurden 631 Festplatten ausgeschieden.

Die genaue Stückzahl anderer externen Speichermedien (DVDs, CDs, USB-Sticks) ist nicht feststellbar. 

Die Menge dieser Speichermedien wurde in Kilogramm erfasst. In den Jahren 2010 und 2011 wurden insgesamt ca. 119 kg externe Speichermedien der Zentralleitung ausgeschieden (Speichermedien inklusive Verpackungsmaterial wie z.B. CD Hüllen).

Die Entsorgung der Festplatten und anderer externer Speichermedien erfolgte über das BRZ. Die Datenträger wurden mechanisch und thermisch vernichtet. Es wurden alle denkmöglichen Veranlassungen getroffen, um zu verhindern, dass Daten in den Besitz unbefugter Personen gelangen.

Zu den Fragen 9 bis 16:

Ø Wie viele in Ihrem Ressort und nachgeordneten Dienststellen verwendete Mobiltelephone wurden in den letzten zwei Jahren ausgeschieden?

Ø An wen wurden diese ausgeschiedenen Mobiltelephone weitergegeben?

Ø Was passierte mit diesen Mobiltelephonen?

Ø Wurden die auf den ausgeschiedenen Mobiltelephonen befindlichen Daten vor dem Ausscheiden vernichtet?

Ø Wenn ja, wie?

Ø Wenn ja, von wem?

Ø Wenn nein, warum nicht?

Ø Können Sie ausschließen, dass datenschutzrelevante Daten ausgeschiedener Mobiltelephone Dritten zugänglich waren/sind?

In den Jahren 2010 und 2011 wurden in der Zentralstelle 163 Mobiltelefone ausgeschieden. Die Geräte wurden über die Fa. DieHandySammler, Graben 1, A-2453 Sommerein entsorgt. Funktionstüchtige Mobiltelefone werden dabei weitergegeben. Geräte, die nicht wieder verwendet werden können, werden durch befugte österreichische Entsorgungsfirmen vernichtet (geschreddert).

Die auf den ausgeschiedenen Mobiltelefonen befindlichen Daten wurden vor dem Ausscheiden von MitarbeiterInnen meines Ressorts gelöscht.

Im Bereich der obersten Post- und Fernmeldebehörde wurden auszuscheidende Mobiltelefone mechanisch vernichtet und vor Ort ausgeschieden.

Es wurden alle denkmöglichen Veranlassungen getroffen, um zu verhindern, dass Daten in den Besitz unbefugter Personen gelangen.

Zu den Fragen 17 bis 24:

Ø Wie viele in Ihrem Ressort und nachgeordneten Dienststellen verwendete Scanner, Drucker und Kopierer mit Festplatte wurden in den letzten zwei Jahren ausgeschieden?

Ø An wen wurden diese ausgeschiedenen Scanner, Drucker und Kopierer mit Festplatte weitergegeben?

Ø Was passierte mit diesen Scannern, Druckern und Kopierern mit Festplatte?

Ø Wurden die auf den ausgeschiedenen Scannern, Druckern und Kopierern mit Festplatte befindlichen Daten vor dem Ausscheiden vernichtet?

Ø Wenn ja, wie?

Ø Wenn ja, von wem?

Ø Wenn nein, warum nicht?

Ø Können Sie ausschließen, dass datenschutzrelevante Daten ausgeschiedener Scanner, Drucker und Kopierer mit Festplatte Dritten zugänglich waren/sind?

In den Jahren 2010 und 2011 wurden keine Drucker, Scanner mit Festplatte sowie Kopierer mit Festplatte ausgeschieden.

Zu den Fragen 25 bis 32:

Ø Wie viele in Ihrem Ressort und nachgeordneten Dienststellen verwendete digitale Diktiergeräte wurden in den letzten zwei Jahren ausgeschieden?

Ø An wen wurden diese ausgeschiedenen digitalen Diktiergeräte weitergegeben?

Ø Was passierte mit diesen digitalen Diktiergeräten?

Ø Wurden die auf den ausgeschiedenen digitalen Diktiergeräten befindlichen Daten vor dem Ausscheiden vernichtet?

Ø Wenn ja, wie?

Ø Wenn ja, von wem?

Ø Wenn nein, warum nicht?

Ø Können Sie ausschließen, dass datenschutzrelevante Daten ausgeschiedener digitaler Diktiergeräte Dritten zugänglich waren/sind?

In den Jahren 2010 und 2011 wurde kein digitales Diktiergerät ausgeschieden.