11831/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.08.2012
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-10.000/0028-I/PR3/2012    

DVR:0000175
 
An die

Präsidentin des Nationalrats

Mag.a  Barbara PRAMMER

Parlament

1017    W i e n

 

Wien, am      . Juli 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Walser, Freundinnen und Freunde haben am 15. Juni 2012  unter der Nr. 12042/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Probleme bei der Bahn-Güterverladung in Vorarlberg durch Terminal-Engpass gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 bis 4:

Ø  Wie erklären Sie, dass maßgebliche Landespolitiker Vorarlbergs wie Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP) von einer Umsetzung des Wolfurter Terminal-Ausbaus bis 2015 sprechen, im erst seit wenigen Wochen beschlossenen ÖBB-Rahmenplan 2012-2017 eine Fertigstellung hingegen frühestens 2016 erkennbar ist?

Ø  Bleibt es nach derzeitigem Stand bei der geplanten Fertigstellung des Wolfurter Terminal-Ausbaus bis 2015?

Ø  Bis wann ist mit dem Baubeginn für den Ausbau des Terminals Wolfurt zu rechnen?

Ø  Welche Ursachen sind aus Ihrer Sicht ausschlaggebend für die bisherige Verzögerung des Wolfurter Terminalausbaus?

Gemäß Rahmenplan 2012-2017 ist die Fertigstellung des Terminal Wolfurt für 2016 geplant. Dies war bereits seit dem Rahmenplan 2009-2014 so vorgesehen. Der Baubeginn wird für Ende 2014 angestrebt; es kann daher nicht von einer Verzögerung gesprochen werden.

 

 

Zu Frage 5:

Ø  Welche Schritte sind vor der baulichen Realisierung noch – komplett oder teilweise - ausständig?

 

Das Projekt befindet sich derzeit in der Planungsphase, eine europaweite Ausschreibung für die Auswahl der Planer ist im Laufen. Vor Baubeginn sind nach derzeitigem Stand noch die erforderlichen Behördenverfahren sowie eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen.

 

 

Zu den Fragen 6 und 7:

Ø  Was haben Sie wann konkret unternommen, um eine schnellstmögliche Umsetzung des Terminal-Ausbaus in Wolfurt voranzutreiben und so die unnötigen LKW-Fahrten aus Vorarlberg zB zum Terminal nach Ulm in Deutschland raschestmöglich zu vermeiden?

Ø  Was werden Sie künftig unternehmen, um die Gefahr von Verzögerungen beim geplanten Terminal-Ausbau in Wolfurt zu verhindern?

 

Das Projekt ist im Rahmenplan 2012-2017 enthalten, somit ist die Finanzierung gesichert. Zum jetzigen Zeitpunkt sind beim Projektablauf keine Verzögerungen zu erwarten.