11842/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.08.2012
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen haben am 15. Juni 2012 unter der Zl. 12030/J-NR/2012 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „finanzielle Unterstützung von NGO's“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 3:

Nach allgemeinem Sprachverständnis werden unter „NGOs“ Nichtregierungsorganisationen verstanden, also im wesentlichen Vereine.

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) hat im Zeitraum 1.1.2012 bis 15.6.2012 Förderungen an folgende Einrichtungen in diesem Sinne geleistet:

Bezeichnung

EURO

Österreichische Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten Nationen

100.000,00

Auslandsösterreicher-Weltbund

99.000,00

International Press Institute

42.377,70

Vienna Center for Disarmament and Non-Proliferation (VCDNP)

33.270,31

AIES / Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik

18.000,00

Gottscheer Verein F. Kosler

16.500,00

Österreichische Gesellschaft für Europapolitik

12.000,00

Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung

8.000,00

Deutschsprachiger Verein „Brücken“

7.300,00

Europäische Föderalistische Bewegung

5.000,00

Wiener-Krakauer Kultur-Gesellschaft

4.000,00

Collegium Grafenbach

3.100,00

 

Deutschsprachiger Verein „Cilli“

3.000,00

Jüdisches Institut für Erwachsenenbildung

2.500,00

fran:cultures – Plattform frankophoner Kulturen

2.500,00

Österreichische Gesellschaft für China-Forschung

2.500,00

Verein ZARA - Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit

2.000,00

Österreichisch-Italienische Gesellschaft

2.000,00

Österreichisch-Kroatischer Dachverein für Bildung Kultur und Soziales „Anno 93“

2.000,00

Verein „Architekturtage“

2.000,00

Österreichisches St. Georgs-Kolleg Istanbul

2.000,00

EU XXL film Kulturverein

2.000,00

Österreichischer Gewerkschaftsbund

2.000,00

Espressofilm - Verein zur Archivierung und Sichtbarmachung von unabhängigen Kurzfilmen

1.700,00

Forum for European Journalism Students (FEJS Austria)

1.500,00

Österreichisch-Albanische Gesellschaft

1.000,00

Kulturverein Österreichischer Roma

1.000,00

Kino5-Plattform für unabhängige Filmschaffende

1.000,00

Independent Cinema – Verein zur Förderung unabhängigen Filmschaffens

1.000,00

Verein IM-MER

1.000,00

Diagonale

300,00

 

Zu Frage 2:

Konkrete Entscheidungen über zukünftige Förderungen im Jahr 2013 sind noch nicht getroffen.

Zu Frage 4:

Die Förderungen des BMeiA unterliegen wie alle Bundesförderungen den „Allgemeinen Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln“ (BGBl. II Nr. 51/2004
in der Fassung BGBl. II Nr. 317/2009, ARR 2004).

Das BMeiA vergibt Einzelprojektförderungen an Vorhaben, die außenpolitische Relevanz
aufweisen, etwa im Bereich der Auslandskulturpolitik zu den Themen Darstellung des modernen Österreich, Weiterentwicklung der europäischen Integration oder Beitrag zum Dialog der Kulturen.