11908/AB XXIV. GP

Eingelangt am 27.08.2012
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin des Nationalrates Mag.^a Barbara Prammer Parlament 1017 Wien

Alois Stöger Bundesminister

GZ: BMG-11001/0188-I/A/15/2012

Wien, am 27. August 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 12178/J der Abgeordneten Grosz, Kolleginnen und Kollegen nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 und 3:

Ich bin Inhaber eines am 2. Februar 2009 ausgestellten Diplomatenpasses, den ich bei Auslandsreisen verwende.

Fragen 2 und 4:

Diese Fragen betreffen keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Gesundheit.

Fragen 5 bis 7:

Die von mir im vergangenen Jahr durchgeführten Auslandsdienstreisen können meiner Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 9989/J entnommen werden. Im Rahmen dieser Reisen waren keine Situationen, wie sie in der Anfrage angesprochen werden, zu verzeichnen.

Hinsichtlich des Zweckes und der Funktion eines Diplomatenpasses darf ich auf die diesbezüglichen Ausführungen des Herrn Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten in seiner Beantwortung der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 12175/J verweisen.