12033/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.08.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Alois Stöger

Bundesminister

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien    

GZ: BMG-11001/0196-I/A/15/2012

Wien, am 29. August 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 12235/J der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 5 und 7 bis 11:

Im Buchhaltungssystem meines Ressorts finden sich keine Hinweise auf derartige Zahlungsströme. Im Unterschied zur damaligen Situation geht mein Ressort nach den Erfahrungen mit der Influenzapandemie A(H1N1) („Schweinegrippe“) aus heutiger Sicht davon aus, dass die damals von Wissenschaftler/inne/n empfohlene und daher auch politisch getroffene Annahme, 16 Millionen Dosen Impfstoff im Rahmen einer Pandemie verimpfen zu können, deswegen unrealistisch ist, weil allein die Herstellung dieser großen Anzahl von Impfdosen wesentlich länger dauern würde als die Pandemie selber.

Der damals mit der Firma Baxter vereinbarte Vorvertrag wurde mittlerweile durch mein Ressort revidiert, sodass Österreich heute über eine Liefergarantie im Bedarfsfall von etwa 1,2 Millionen Dosen Impfstoff für vulnerable Gruppen verfügt. Es wurden auch Ausstiegsklauseln im Vergleich zum Ursprungsvertrag vereinbart.

Frage 6:

Derzeit erfolgt auf Basis der von der Gesundheit Österreich GmbH durchgeführten Evaluierung der Influenzapandemie A (H1N1) 2009 über meinen Auftrag eine umfassende Überarbeitung des Influenzapandemieplanes - Strategie für Österreich (3. Auflage November 2006). Dabei werden die Erfahrungen mit der Influenzapandemie A(H1N1) 2009 unter Einbeziehung der relevanten Stakeholder berücksichtigt.