12238/AB XXIV. GP
Eingelangt am
07.09.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
MAG. NORBERT DARABOS
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT
S91143/100-PMVD/2012 6. September 2012
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat List, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. Juli 2012 unter der Nr. 12463/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Schreiben an Stellungspflichtige vor Absolvierung der Stellung durch Rechtsträger nach dem Zivildienstgesetz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Die verantwortlichen Stellen schließen das aus.
Zu 2 und 3:
In diesem Zusammenhang ist zu bedenken, dass jeder Rechtsträger der Zugang zu Personaldaten hat, in der Lage ist, auf Grundlage des Geburtsjahrganges entsprechende Schreiben zielgerichtet an Stellungspflichtige zu richten. Hinsichtlich der der „Katholischen Jugend Oberösterreich“ zur Verfügung stehenden Datenquellen liegen im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport keine Informationen auf.