12239/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

 


MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/101-PMVD  /2012                                                                                 6. September 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat List, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. Juli 2012 unter der Nr. 12465/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Liegenschaftsmanagement und Verkaufserlöse durch Liegenschaftsveräußerungen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 7 und 9:

Wie ich bereits im Rahmen der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 11316/J (11083/AB) ausgeführt habe, ist zur optimierten Umsetzung und Neuordnung von Geschäftsfeldern eine umfassende Bearbeitung in einem tiefgreifenden, gesamtheitlichen Ansatz notwendig, um Grundstrukturen und Aufgabencluster in einer mit dem Haushalts­recht 2013 kompatiblen Logik festlegen zu können. Im Hinblick darauf habe ich mit 23. Februar 2012 (Ministerweisung Nr. 230/2012) eine sektionsübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt, welche die Vorraussetzungen für eine Neuordnung des Zentralstellenbereiches erarbeiten soll. Selbstverständlich sind vom Ergebnis dieser Bearbeitungen auch die zukünftigen Dislozierungen aller weiteren Dienststellen im Großraum Wien abhängig. Da jedoch noch keine Ergebnisse vorliegen, können derzeit keine Detailaussagen hinsichtlich aufzugebender, weiterhin militärisch zu nutzender bzw. anzumietender Liegenschaften getroffen werden. Darüber hinaus möchte ich festhalten, dass infrastrukturelle Maßnahmen nur mittel- bis langfristig geplant und realisiert werden können. Eine Optimierung der bestehenden Infrastruktur muss laufend vorgenommen werden, kurzfristige Umsetzungen sind nicht möglich. Jedenfalls werden dabei als Zielsetzungen die Beendigung von Anmietungen sowie die weitere Optimierung auf im Eigenbestand befindlichen militärischen Liegenschaften angestrebt.

Zu 8:

Nein. Diese Frage entbehrt jeglicher Grundlage.

Zu 10:

Hiezu kann ich mitteilen, dass von den drei Teilflächen bereits zwei – Teilfläche 1 „nördliche Randflächen“ und Teilfläche 3 „Grünland am Marchfeldkanal“ – veräußert wurden.

Zu 11 und 12:

Nein.

Zu 13, 15 und 22:

Diese Liegenschaften sind nicht zum Verkauf vorgesehen.

Zu 14:

Aufgrund der Preisvorstellungen war weder eine Anmietung noch ein Ankauf realisierbar.

Zu 16:

Entfällt.

Zu 17:

In den Jahren 2007 bis 2012 wurden rund 5,3 Mio. Euro in die Erhaltung und Renovierung des sogenannten „Mosertraktes“ investiert.

Zu 18:

Die jährlichen Mieteinnahmen belaufen sich derzeit auf rund 1,6 Mio. Euro. In Mietrechtsfragen arbeitet mein Ressort eng mit der Finanzprokuratur zusammen.

Zu 19:

Ja. Im Wesentlichen mit denselben Organisationseinheiten wie bisher.

Zu 20:

Die Ersatzbauten für das Jagdkommando in der Flugfeld Kaserne sind nach derzeitigen Planungen für das Jahr 2013 vorgesehen.

Zu 21:

Die Unterbringung erfolgt nach den geltenden Raumbedarfsrichtlinien.

Zu 23:

Auf Grundlage der seitens Management ÖBH 2010 vorgenommenen Nutzwertanalysen, wurde Güssing als zentraler Standort des Jägerbattailons 19 festgelegt. Dadurch kann die militärische Nutzung an den Standorten Oberwart und Pinkafeld eingestellt werden. Festzuhalten ist, dass die Zentralisierung des Jägerbattailons 19 in keinem Zusammenhang mit dem Jagdkommando oder dem Standort Wiener Neustadt steht.

Zu 24:

In der Khevenhüller-Kaserne sind als Investitionen, Sanierungen und Adaptierungen vorgesehen. Die erforderlichen Bau- bzw. Sanierungsmaßnahmen werden auf Basis der jeweils verfügbaren budgetären Ressourcen durchgeführt werden.

Zu 25:

Das Österreichische Bundesheer hat im Rahmen des Reformprojektes ÖBH 2010 mit Stichtag 1. August 2012 einen Verkaufspreis aus seinen veräußerten Liegenschaften von ca. 210 Mio. Euro erzielt.

Hinsichtlich der Veräußerungen durch die SIVBEG verweise ich auf nachstehende Übersicht:

Bezeichnung

Verkaufserlös

Ehem. Kaserne LEOBEN

5.320.000

SpMatL WIESTALTUNNEL

6.100

WÜPL LIEFERING

1.500

BERGER Kaserne NEUSIEDL

7.902.000

Ehem. Lieg. GÜPL FREISCHLING

10.500

BG KLOSTERNEUBURG (inkl. Nachbesserung)

336.000

EUGEN Kaserne, Teilfläche (inkl. Nachbesserung)

1.910.000

Ehem. MunL GOLLARN

240.000

GÜPL SENNINGERLAGER

340.000

FRANZ-JOSEPH Kaserne, Teilfläche

220.000

AlpStP MÜHLBACH-HOCHKÖNIG

290.000

Ehem. SPl HAINBURG

29.500

WÜPL DELLACH

1.810.000

Ehem. Lager AICHELBURG - LABIA

3.600.000

Alp-Biwak Nockberge

130.000

WÜPL ENGHAGEN

21.000

Ehem. FMA Station PLOCHWALD

50.000

GÜPL HAINBURG (am RÖHRENGRABEN)

1.300.000

HBA BRUNN am Gebirge, Teilfläche

570.000

SpMatL STEGENWALD

500

PRINZ EUGEN Kaserne, STOCKERAU

6.250.000

GÜPL AUEN

498.000

FMA StP EISENBERG

5.000

WÜPL SpMatLpL STADLHOFTEICH

800.000

GÜPL HOCHHOLZ

40.000

MobLager KUFSTEIN

200.000

GÜPL BRIXNER Forst/Teilflächen

150.000

WÜPL ACHENSEE/ Teilfläche Gemeinde

30.000

WÜPL ACHENSEE/ Teilfläche Haus

140.000

GÜPL BRIXNER Forst/Autobahn

140.719

BG STOCKERAU

975.000

BG WÖRGL

310.000

Lager KLAGENFURT

981.000

BG FREISTADT

108.000

Flugplatz VÖLTENDORF

455.000

AG KLESSHEIMER ALLEE

15.629.080

MAGDEBURG-Kaserne TFl 3/4

297.000

FRANZ-JOSEPH Kaserne, 2.Teilfläche

250.000

HESSEN-Kaserne, Teilfläche Rotax

1.642.050

WÜPL BACHSDORF

16.000

SEE Kaserne Oggau

695.000

GÜPL GRALLA

100.000

SMOLA Kaserne (inkl. Nachbesserung)

3.647.734

Ehem. WÜPl HAINBURG

33.000

TROLLMANN Kaserne

7.750.000

AusbStP St. JAKOB im Defreggen

90.552

Spl u. LWL WAGNA

252.000

Berlin

810.000

Bratislava

580.000

Prag

1.040.000

Budapest

600.000

TÜPL LAVANTEGG

985.000

MARC-AUREL Kaserne

1.700.000

BG St. PÖLTEN

620.000

Athen

2.065.000

GÜPl KOSTEN

95.000

Spl HOHENBERG (Ennstal)

40.650

BG WELS

470.000

ENRICH Kaserne (Sportplatz)

129.000

ENRICH Kaserne

8.620.000

Laibach

420.000

MunL Kaltwasser

520.000

AG Ganisonsstraße (Teilfläche)

2.150.000

GüPl Vorderfager/ Gehöft Wieser

2.000.000

GüPl Vorderfager/ Gehöft Mitterlehen

870.000

GüPl Vorderfager/ Gehöft Oberberg

1.605.000

Mautern, Raabkaserne (Teilfläche Gst. 185/9)

4.200

Eugen Kaserne (Teilfläche)

13.086.067

HMunA KLAGENFURT

505.000

Schulgebäude HVS (Bauplatz A und B)

1.030.000

PiL KIRCHDORF

90.500

Jäger-Kaserne GALINA, Restfläche

430.000

MobLager Nassereith

92.000

Waisenhaus Kaserne

3.670.000

Mil. Liegenschaft THALERHOF Ost

900.000

GüPl Kottingbrunn

807.069

Ausb&ErhH BAD MITTERNDORF

330.000

BG BRAUHAUSGASSE

850.000

MAXIMILIAN-Kaserne (Teilfläche)

5.075.000

GüPl Vorderfager/ Gehöft Fagerreit

1.985.000

GÜPL u. PzKorr VÖLTENDORF/Teile

2.540.000

MunL Gradnitz

650.000

Anschlussbahn Schwarzenbergkaserne

1.500.001

Benedek Kaserne (Teilflächen rd. 4000 m²)

80.000

Wohnhausanlage Münchendorf

1.250.000

TüPl Bruckneudorf (Bunker/Teilfl. Bunker)

155.000

TüPl Bruckneudorf (Teilfl. Grünland an der Leitha)

220.500

TüPl Treffling TF 1

35.500

TüPl Treffling TF 2

35.000

KREMSTAL-Kaserne (TF 3)

18.000

Werkstätte MÖRTELSDORF

225.000

Teilfläche Lager Ucchatius

190.800

Schwarzenberg Kaserne Sportplatz/ TF Süd

2.880.000

Schwarzenberg Kaserne Sportplatz/ TF Nord

9.600.000

Brüssel, Residenz Reigerlaan

415.000

Lager Kalsdorf (HMunAGraz) TF Nord

154.000

Lager Kalsdorf (HMunAGraz) TF Mitte

461.000

Lager Kalsdorf (HMunAGraz) TF Süd

302.000

Hummel Kaserne TF 2 (Stadt Graz)

2.755.000

TÜPl GLAINACH (Gst 209/7)

38.400

TÜPl GLAINACH (Gst 174 u. 176)

119.000

TÜPl GLAINACH (Gst 315/4)

33.000

TÜPl GLAINACH (Gst 591 u. 592)

33.000

Kaserne Arsenal, Teilfläche 1 (inkl. Nachbesserung)

4.401.423

Abtretung bei Kopal Kaserne an ÖBB

640

Hummel Kaserne TF 1

2.560.000

SPl Felixdorf - Teilfläche

17.000

AICHELBURG Kaserne TF2

936.000

FlH Nittner - Arrondierung

20.620

KOPAL Kaserne + PzKorr Völtendorf

12.779.200

Van Swieten Kaserne - "nördliche Randflächen" (TF 1)

683.500

BG Felixdorf

754.000

Gästehaus Ramsau

89.000

GüPl & WüPl Korneuburg

235.000

AICHELBURG Kaserne TF1

974.000

AusbZ Custozza (TF außerhalb)

704

Windisch-Kaserne (Teilfläche außerhalb)

63.200

Militärische Anlagen Obertraun + Seilbahn

173.000

Unterkunftsgebäude Klostermarienberg

95.000

Wallner-Kaserne Offizierskasino (Objekt 34)

1.630.000

BECHTOLDSHEIM Kaserne TF West

1.810.000

AusbZ Custozza

1.200.000

Van Swieten Kaserne -  TF 3

127.400

AG Garnissonstraße (Teilfläche Kindergarten)

286.020

MunL Ebelsberg Linz

1.770.000

MunL Muraunberg

247.000

 

Zu 26:

Auf Basis der Beschlüsse zur zukünftigen Garnisonierung des Österreichischen Bundesheeres ergab sich ein Paket an nicht betriebsnotwendigen Liegenschaften. Dabei basiert die Erlösplanung auf der Annahme, dass eine rasche Konzentration der Organisationselemente an den verbleibenden Standorten erfolgt sowie auf groben Schätzwerten.

Zu 27:

Die Verkaufsplanung und Vorbereitung – unter anderem ein notwendiges Bundesgesetz – sind in Bearbeitung.

Zu 28:

Bechtolsheim-Kaserne - Teilfläche Ost, das Kommandogebäude Riedenburg, die Rainer-Kaserne und die Kremstal-Kaserne.

Zu 29:

Die Straub-Kaserne und die Bechtoldheim-Kaserne werden nicht mehr militärisch genutzt und sollen in weiterer Folge verkauft werden. Die MARTINEK Kaserne, MAGDEBURG Kaserne, SPORCK Kaserne, TURBA Kaserne, KIRCHNER Kaserne, Kaserne ARSENAL, RAINER Kaserne, KdoG RIEDENBURG, FRANZ JOSEF Kaserne, AG VORGARTENSTRASZE, AG STRAUSSENGASSE, BG OBERTRAUN, FlH NITTNER, SPl PINKAFELD und GÜPl OBERWART werden derzeit noch militärisch genutzt und sind nach derzeitigen Planungsstand für einen Verkauf vorgesehen.

Zu 30:

Die Zuordnung von personellen und budgetären Ressourcen an das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport erfolgt mit dem jeweiligen Bundesfinanzgesetz. Das Bundesfinanzrahmengesetz gibt den dazu möglichen Budgetrahmen für 4 Jahre vor. Zurzeit werden jährlich mehr als 60 Mio. Euro für diesen Zweck eingebracht.