12244/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2012
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen haben am
9. Juli 2012 unter der Z1. 12486/J-NR/2012 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 3:

Die konkreten Maßnahmen können dem Nationalen Aktionsplan (NAP) entnommen werden

(http://www.bmask.gv.at/site/Startseite/News/Umfassender_Aktionsplan_fuer_Menschen_mit

_Behinderung_beschlossen).

Zu den Fragen 2 und 4:

Eine Aufteilung auf konkrete Budgetposten ist nicht möglich; die Maßnahmen werden aber

im Rahmen des laufenden Budgets des jeweiligen Jahres gedeckt.

Zu Frage 5:

Während des gesamten Erstellungsprozesses wurde sehr auf die Einbindung (Partizipation)
der Zivilgesellschaft, insbesondere der Behindertenvertretung geachtet. In diesem

Zusammenhang verweise ich auf die Anfragebeantwortung durch das federführend zuständige Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK), welches die
Arbeits- und Informationstagungen zum NAP abgehalten hat.

Die im NAP für Menschen mit Behinderungen im Bereich Entwicklungszusammenarbeit
genannten Maßnahmen wurden vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) in Abstimmung mit der Austrian Development Agency (ADA)
eingebracht. Sie basieren auf Ergebnissen von Diskussionen mit Licht für die Welt, dem
Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte (BIM), dem Institut für Bildungswissenschaft, Heilpädagogik und Inklusive Pädagogik der Universität Wien sowie dem BMASK, die im
Rahmen eines von der ADA 2011 eingerichteten Arbeitskreises zur Inklusion von Menschen
mit Behinderungen in der Entwicklungszusammenarbeit und auch bilateral geführt wurden.
Auch eine Studie des BIM „Menschen mit Behinderung in der Geberpraxis“ aus dem Jahre
2010 und der bilaterale und multilaterale Austausch mit anderen Gebern waren Grundlage für
den Beitrag des BMeiA.