1225/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.05.2009
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Maga. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

GZ: BMG-11001/0060-I/5/2009

Wien, am   5. Mai 2009

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 1361./J der Abgeordneten Schwentner, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Fragen 1 bis 3:

In meinem Ressort sind folgende Gremien mit dienstrechtlichen Aufgaben eingerichtet:

1. Arbeitsschutzausschuss

2. Aufnahmekommission

3. Disziplinarkommission

4. Leistungsfeststellungskommission

5. Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen

Einen Frauenanteil von 40% und mehr weisen auf:

-        Arbeitszeitausschuss

-        Leistungsfeststellungskommission

-        Arbeitsgruppe für Gleichbehandlungsfragen

Tatsächlich paritätisch besetzt (Frauenanteil 50%) ist der Arbeitszeitausschuss.

 

Zu allen weiteren Gremien, die in meinem Ressort eingerichtet sind, verweise ich auf die angeschlossene Beilage A.

 

Fragen 4 und 5:

Abgesehen von den Bestimmungen des Bundes-Gleichbehandlungsgesetzes wird durch den Frauenförderungsplan meines Ressorts (Beilage B) der Rahmen für Maßnahmen zur Verwirklichung der Gleichstellung vorgegeben.

 

Frage 6:

Nein.

 

Frage 7:

Durch die Orientierung an den Vorgaben des Frauenförderungsplanes sollen Zielsetzungen wie Erhöhung des Frauenanteils, Chancengleichheit und Bewusstseinsbildung erreicht werden.

 

Fragen 8 bis 17:

Zu diesen Fragen verweise ich auf meine Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 702/J. Die bis zum Stichtag 1.3.2009 eingetretenen Änderungen sind der Beilage C zu entnehmen.

 

Derzeit sind  - abgesehen von der Neubestellung des Disziplinarberufungssenates der Österreichischen Apothekerkammer beim Bundesministerium für Gesundheit wegen Ablauf der Funktionsperiode mit 5.6.2009 - keine Neubestellungen in Aussicht genommen.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Alois Stöger diplômé

Bundesminister

Beilage

 

 

 

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

 

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.