Parlamentarische Materialien

12275/AB XXIV. GP

Eingelangt am 07.09.2012
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BM für Gesundheit

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Alois Stöger

Bundesminister

GZ: BMG-11001/0223-I/A/15/2012

Wien, am 7. September 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 12477/J der Abgeordneten Karl Öllinger, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Fragen 1 bis 4:

2010:

Herr Dr. Sebastian Reimer

Rahmenwerkvertrag betreffend juristische Beratung in internationalen Angelegen-heiten, insbesondere zu Rechtsfragen des Large Scale Pilot Project epSOS sowie zu datenschutzrechtlichen Aspekten bei legistischen Vorhaben.

Direktvergabe

MC Media Consult GmbH

Kommunikationsberatung und Medienstrategie

Direktvergabe

Frau Vera Albert

Kommunikationsberatung und Medienstrategie

Direktvergabe

Fa. Max Management Consulting GmbH

Erstellung IT-Realisierungskonzept “Ärzte-Meldeschnittstellen-Modul für das Epidemiologische Meldesystem

Direktvergabe gemäß § 41 BVergG, sowie insgesamt 3 unverbindliche Vergleichs-angebote

Fa. Max Management Consulting GmbH

Qualitätssicherungsmaßnahmen für das Epidemiologische Meldesystem

Direktvergabe gemäß § 41 BVergG

Fa. act Management Consulting GmbH

Projektmanagement und Projektcontrolling für die Umsetzung des Epidemiologischen Meldesystems im Humanbereich

Direktvergabe gemäß § 41 BVergG

Institut für Verwaltungsmanagement GmbH

Thema „Unterstützung des BMG bei der Umsetzung der BHG-Reform“

§41 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006 i.V. mit VO BGBl. II Nr. 125/2009 findet Anwendung

Fa Max Management Consulting GmbH

Begleitende Kontrolle zur Erstellung und Ausrollung der VIS Datenbank im Bereich der Schlachttier- und Fleischuntersuchung

Die Tätigkeit umfasst die laufende Kontrolle der ordnungsgemäßen EDV- mäßigen Umsetzung der fachlichen Vorgaben.

Vergabe über Einholung von Vergleichsangeboten

2011:

Herr Dr. Sebastian Reimer

Thema: Rahmenwerkvertrag betreffend Legal Engineering von internationalen Projekten, insbesondere bezüglich der eHealth Governance Initiative (eHGI) und der Erweiterung des Pilot Projekts epSOS sowie Beratung zu datenschutzrechtlichen Aspekten bei legistischen Vorhaben.

Direktvergabe

Franz Renner Media

Kommunikationsberatung und Medienstrategie

Direktvergabe

Fa. act Management Consulting GmbH

Projektmanagement und Projektcontrolling für die Umsetzung des elektronischen Epidemiologischen Meldesystems

Direktvergabe gemäß § 41 BvergG und insgesamt 4 unverbindliche Vergleichs-angebote

Fa. act Management Consulting GmbH

Roll-out-Management für das Epidemiologische Meldesystem

Direktvergabe gemäß § 41 BVergG

Institut für Verwaltungsmanagement GmbH

Unterstützung des BMG bei der Umsetzung der BHG-Reform – Ausarbeitung des Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplans und Umstellung B-KLAR

§ 41 Abs. 2 Z 1 BVergG 2006 i.V. mit VO BGBl. II Nr. 455/2010 findet Anwendung

Herr Dr. Harald Fötschl (freier Dienstnehmer)

Kontrolle der österreichischen zum Export in die USA zugelassenen Fleischlieferbetriebe hinsichtlich der Einhaltung der spezifischen Vorschriften der USA
Die Überwachungstätigkeit samt Sichtung der US Dokumentation sichert die Exportfähigkeit österreichischer Fleischlieferbetriebe in die USA.

Direktvergabe

Für die hier angeführten Beratungsaufträge sind bis zum 9. Juli 2012 Kosten in Höhe von € 459.481,58 angefallen.

Frage 5:

In diesem Zusammenhang verweise ich darauf, dass sich das Interpellationsrecht in Bezug auf selbständige juristische Personen im Sinn der Anfrage nur auf die Rechte des Bundes (z.B. Anteilsrecht in der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft oder Wahrnehmung der Gesellschafterrechte in der Generalversammlung einer GmbH) und die Ingerenzmöglichkeiten seiner Organe beschränkt, nicht jedoch auf die Tätig-keit der Organe der juristischen Person bezogen werden kann (vgl. Mayer B-VG, 3. Auflage, Pkt. II.1 zu Art. 52 B-VG). Die gegenständlichen Fragen betreffen ausschließ-lich Handlungen von Unternehmensorganen und liegen somit außerhalb meiner politischen Verantwortung. Sie sind daher grundsätzlich nicht vom Interpellations-recht umfasst.

Fragen 6 bis 9:

In den Jahren 2010 und 2011 wurden seitens des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) die im Folgenden angeführten Studien im Sinne der Anfrage in Auftrag gegeben (Studien u. Ä., die im Rahmen der Leistungsvereinbarung mit GÖG/ÖBIG bzw. im Rahmen der jährlichen Förderung des Anton-Proksch-Instituts durchgeführt wurden, sind von der Beantwortung ausgenommen):

Themenbereich Gesundheitssystem, zentrale Koordination:

IFES – Institut für empirische Sozialforschung GmbH

Thema: Evaluation des Rauchergesetzes

Beauftragung: 2010

Inhalt: Repräsentative Bevölkerungserhebung, Erhebung in der Gastronomie – Wirte und Beschäftigte.

Fertigstellung: 2010

Ergebnisse: liegen vor.

Institut für Strategieanalysen und Kommunikationsforschung GmbH

Thema: Monitoring über Einstellungen der Österreicherinnen und Österreicher zu Gesundheit und Gesundheitssystem

Beauftragung: 2011

Inhalt: Fragebogenerstellung in Rücksprache mit dem und nach Freigabe durch das BMG, Auswertung und Berichtslegung Executive summary zur inhaltlichen Interpretation inklusive Strategievor-schlägen.

Fertigstellung: November 2011

Ergebnisse: liegen vor.

Fa OEKonsult Communication & Consulting Ges.m.b.H.

Thema: Repräsentative Befragungsergebnisse zu gesundheitsrelevanten Themen

Beauftragung: 2010

Fertigstellung: November 2010

Fa OEKonsult Communication & Consulting Ges.m.b.H.

Thema: Repräsentative Befragungsergebnisse und Sonderauswertung zu

gesundheitsrelevanten Fragestellungen

Beauftragung: 2011

Fertigstellung: März 2011

Fa OEKonsult Communication & Consulting Ges.m.b.H.

Thema: Kostenzuschuss zu den repräsentativen Befragungsergebnissen zum Thema Spenderblut/Blutmanagement

Beauftragung: 2011

Fertigstellung: Mai 2011

Fa OEKonsult Communication & Consulting Ges.m.b.H.

Thema: Kostenzuschuss Umfragedaten – bundesweite repräsentative persönliche Befragung Wohnbevölkerung im Alter ab 14 Jahren

Beauftragung: 2011

Fertigstellung: Dezember 2011

Ergebnisse: Die Ergebnisse dieser Studien sind auf www.oekonsult.at abrufbar.

Bundesanstalt Statistik Österreich

Thema: Rahmenvertrag Wissenschaftliche Unterstützung und Zusammenarbeit im Bereich Qualität und Gesundheits-systemforschung

Beauftragung: 2011

Inhalt: Dient der Abdeckung des steigenden methodischen Abstimmungsbedarfs mit internationalen Organisationen, insbesondere mit der EU und der OECD.

Fertigstellung: Dezember 2011

Ergebnisse: liegen vor und wurden an die OECD übermittelt.

Institut für Höhere Studien

Thema: Rahmenvertrag Wissenschaftliche Unterstützung und Zusammenarbeit im Bereich Qualität und Gesundheits-systemforschung

Beauftragung: 2011

Inhalt: Dient der Abdeckung des steigenden methodischen Abstimmungsbedarfs mit internationalen Organisationen, insbesondere mit der EU und der OECD.

Fertigstellung: Dezember 2011

Ergebnisse: liegen vor und wurden an die EU übermittelt.

Bundesanstalt Statistik Österreich

Thema: Erfassung der Gesundheitsausgaben auf Basis der internationalen Klassifikation „System of Health Accounts“ (SHA)

Beauftragung: 2011

Inhalt: Systematische, international einheitliche und daher vergleichbare Darstellung der Gesundheitsausgaben in Österreich. Darstellung der Gesundheitsausgaben auf Basis der internationalen Klassifi-kation für Gesundheitskonten.

Fertigstellung: 2014

Ergebnisse: Zwischenergebnisse für erstes Vertragsjahr liegen vor, Tabellen wurden auf Website des BMG und der Statistik Austria veröffentlicht.

Für die zu diesem Themenbereich angeführten Studien wurden bis zum 9. Juli 2012 Kosten in Höhe von € 491.565,09 abgerechnet.

Themenbereich Recht und Gesundheitlicher Verbraucherschutz:

ofi-Technologie & Innovation GmbH

Thema: Untersuchung der DLW Schwimmbadfolie auf ihren Zinngehalt/m² bei gesamter Auflösung

Beauftragung: 2011

Inhalt: direkte Untersuchung der DLW Schwimmbadfolie auf ihren Zinngehalt/m² bei gesamter Auflösung und Vorlage eines Berichts über die Ergebnisse der durchgeführten Untersuchung und direkte Untersuchung der Schwimmbadfolie AlkorPlan© auf ihren Zinngehalt/m² und ihren Gehalt an Arsen/m² bei gesamter Auflösung und Vorlage eines Berichts über die Ergebnisse der durchgeführten Untersuchungen.

Fertigstellung: 2011

Ergebnisse: Prüfbericht liegt vor.

AGES IVET Mödling (Werkvertag)

Thema: Länderübergreifende EU-Studie: EMIDA/ERA-Net 2010 Tuberkulose in der Alpinen Tierwelt - Harmonisierung der US-Methoden & Projektorganisation

Beauftragung: 2010

Inhalt: Gemeinsam mit 3 weiteren EU-Mitgliedstaaten soll zum Schutz von Mensch und Tier eine gemeinsame Bekämpfungsstrategie gegen die Tuberkulose bei Rotwild im alpinen Raum entwickelt werden.

Fertigstellung: 31.1.2011

Ergebnisse: liegen vor.

AGES IVET Innsbruck (Werkvertrag)

Thema: Q-Fieber-Serologische IST-Zustandserhebung in Österreich

Beauftragung: 2010

Inhalt: Serologische Untersuchungen (Antikörpernachweis) zur Verbreitung des Q-Fiebers bei Schafen und Ziegen in Österreich.

Fertigstellung: 5.12.2010

Ergebnisse: liegen vor.

Max Management Consulting GmbH

Thema: Pilotstudie ATA-Mobil (mobile Unterstützung für den Amtstier-arzt/die Amtstierärztin).

Beauftragung: 2010

Inhalt: Testbetrieb der mobilen Unterstützung (Erfassung von Kontrollen und Probenahmen).

Fertigstellung: 30.11.2010

Österreichische Qualitätsgeflügelvereinigung (QGV)

Thema: Bericht über die Organisation und Vergabe der externen Kontrollen 2010 und 2011 der Tiergesundheitsdienste.

Beauftragung: 2010

Inhalt: Die QGV stellt dem BMG mittels der Poultry Health Datenbank in einem Kontrollmodul die ausgefüllten Checklisten mit Kontroll-ergebnissen tagaktuell zur Verfügung und unterstützt das BMG bei der Organisation der externen Kontrollen der TGD.

Fertigstellung: 15.12.2010

Fa. TÜV

Thema: Erstellung von Kontrollberichten im Rahmen der externen Kontrolle der Tiergesundheitsdienste 2010 und 2011 (externe Kontrolle der Tiergesundheitsdienst-Teilnehmer).

Beauftragung: 2010

Inhalt: Stichprobenartige Durchführung externer Kontrollen bei TGD-Tierärzt/inn/en und TGD-Tierhalter/inne/n nach einheitlichen Grundsätzen zur Kontrolle der Einhaltung der Bestimmungen im Hinblick auf den Tiergesundheitsdienst

Fertigstellung: 31.12.2013

Ergebnisse: werden jährlich dem BMG und den jeweiligen Landeshauptleuten mitgeteilt.

Fa. SGS

Thema: Erstellung von Kontrollberichten im Rahmen der externen Kontrolle der Tiergesundheitsdienste 2010 und 2011 (externe Kontrolle der Tiergesundheitsdienst–Geschäftsstellen)

Beauftragung: 2010

Inhalt: Durchführung externer Kontrollen der TGD-Geschäftsstellen nach einheitlichen Grundsätzen zur Kontrolle der Einhaltung der Bestimmungen im Hinblick auf den Tiergesundheitsdienst.

Fertigstellung: 31.12.2013

Ergebnisse: werden jährlich dem BMG und den jeweiligen Landeshauptleuten mitgeteilt.

Herr Dr. Gunnar Graber (Werkvertrag)

Thema: Konzept und Leitlinienerstellung sowie Unterstützungsleistungen im Bereich Aquakultur

Beauftragung: 2010

Inhalt: Erstellung des Registers auf der Homepage des BMG zum jederzeitigen Zugriff (wie seitens der EU vorgeschrieben)

Fertigstellung: 15.10.2010

Ergebnisse: siehe Inhalt

Frau Dr.ⁱⁿ Elisabeth Licek, Herr Mag. Thomas Weismann, Herr Dr. Oliver Hochwartner (Werkvertrag)

Thema: Erstellung eines Krisenplanes zur Bekämpfung von exotischen Fischseuchen und Erstellung von Leitlinien zur Bekämpfung von anzeigepflichtigen nicht exotischen Fischseuchen

Beauftragung: 2010

Inhalt: Arbeitsunterlagen für Amtstierärzte/-ärztinnen vor Ort.

Fertigstellung: 5.12.2010

Ergebnisse: neuerstellte Krisenpläne, die jederzeit auf der Verbraucherge-sundheits-Homepage abgerufen werden können.

Frau Dr.ⁱⁿ Annette Nigsch (Werkvertrag)

Thema: Erstellung eines Krisenplanes zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und Evaluierung des Krisenplanes zur Bekämpfung der Klassischen Schweinepest (KSP)

Beauftragung: 2010

Inhalt: Arbeitsunterlagen für Amtstierärzte/-ärztinnen vor Ort Fertigstellung: 30.9.2010

Ergebnisse: neuerstellte Krisenpläne, die jederzeit auf der Verbraucherge-sundheits-Homepage abgerufen werden können.

Veterinärmedizinische Universität Wien

Thema: Entwicklung und Evaluierung neuer Haltungssysteme für Zucht- und Mastkaninchen

Beauftragung: 2010

Inhalt: Untersuchungen zum Verhalten von Zucht- und Mastkaninchen in Gruppen, Entwicklung von Gruppenhaltungssystemen für Zuchtkaninchen, Evaluierung von Gruppenhaltungssystemen für Mastkaninchen

Fertigstellung: 31.12.2012

Ergebnisse: Zwischenbericht April 2011

Vet.med. Universität Wien

Thema: Beurteilung von Tierheimen in Österreich (Schwerpunkt Hunde und Katzen) auf Wohlbefinden und Tierschutzbestimmungen

Beauftragung: 2010

Inhalt: Evaluierung der Tierheime mit objektiv feststellbaren tier- und haltungsbezogenen Parametern und Erstellung von Handbüchern und Checklisten

Fertigstellung: 29.4.2011

Frau Mag.^a Susanne Fromwald

Thema: Erstellung einer Vergleichsstudie über die Arbeitsweise verschiedener Kommissionen und Beiräte

Beauftragung: 2010

Inhalt: Analyse der Zusammensetzung und der Arbeitsweise Fertigstellung: 8.2.2010

Ergebnisse: liegen vor.

Frau Dr.ⁱⁿ Elisabeth Wagner (Werkvertrag)

Thema: Weiterentwicklung der Dokumente für die amtliche Kontrolle und Kriterien zur Feststellung der Häufigkeit der Kontrollen betreffend die Schlachttier- und Fleischuntersuchung sowie die Durchführung der Hygienekontrollen in den Fleischliefer-betrieben

Beauftragung: 2010

Fertigstellung: 31.8.2010

Ergebnisse: Arbeit ist abgeschlossen und erlaubt ab dem Jahr 2012 die EU-konforme österreichweit einheitliche Vorgangsweise.

Frau Dr.ⁱⁿElisabeth Wagner (Werkvertrag)

Thema: Evaluierung und Adaptierung der Dokumente, die für die Rückstandskontrolle zur Verfügung stehen

Beauftragung: 2010

Fertigstellung: 31.12.2010

Ergebnisse: Arbeit ist abgeschlossen und erlaubt ab dem Jahr 2012 die EU-konforme österreichweit einheitliche Vorgangsweise.

Frau MMag.^a Alice Schmatzberger

Thema: Management der Collaborative Working Group „Risk Research

of Genetically Modified Organisms" im Standing Committee on Agricultural Research (SCAR) Weiterführung der 2009 begonnenen Arbeiten

Beauftragung: 2010

Inhalt: Ziel ist die Identifizierung von einschlägigen Forschungsinitiativen in der EU sowie die Bündelung von Interessen in diesem Zusammenhang. Die von Österreich im SCAR eingebrachte Idee zur Gründung einer CWG zur Risikoforschung von GVO wurde inzwischen von 19 Mitgliedstaaten unterstützt

Fertigstellung: 15.12.2010

Ergebnisse: Ergebnis liegt vor und ist abrufbar unter http://bmg.gv.at/home/Schwerpunkte/Gentechnik/Fachinformation_Allgemeines/SCAR_Collaborative_Working_Group_Risk_Research_on_GMOs_.

Umweltbundesamt

Thema: Unterstützung der Zuständigen Behörde bei der Begutachtung von Leitliniendokumenten zur GVO Risikoabschätzung der EFSA sowie von entsprechenden Regelungsvorschlägen der EK

Beauftragung: 2010

Inhalt: Die Arbeiten sollen in erster Linie zur Unterstützung des BMG bei der Begutachtung und der Erarbeitung von Stellungnahmen zu den von der EFSA im Jahr 2010 erwarteten Leitliniendokumenten bzw. der entsprechenden Hintergrunddokumente dienen.

Fertigstellung: 15.12.2010

Ergebnisse: liegen vor.

Frau Dr.ⁱⁿ Barbara Prainsack

Thema: Direct-to-consumer Genomtest im Internet - soziale, ethische und rechtliche Dimensionen, insbesondere im Hinblick auf das Gentechnikgesetz (GTG)

Beauftragung: 2010

Inhalt: Die Genom-Analyse im Internet stellt insofern eine Neuerung gegenüber dem Bereich des bisherigen genetischen Testens dar, als nicht nach der An- oder Abwesenheit einer bestimmten Mutation gesucht wird, sondern ein Datensatz hergestellt wird, der im Internet gespeichert und bei jeder neuen wissenschaft-lichen Erkenntnis „nachanalysiert“ werden kann. Die Frage, welche praktischen Fragen der Test-Prozess und seine Resultate für die getesteten Individuen aufwerfen, wurde im Rahmen dieser Studie erstmals systematisch untersucht.

Fertigstellung: 14.10.2010

Ergebnisse: liegen vor und werden in Kürze auf der Homepage des BMG veröffentlicht werden.

AGES

Thema: Baseline-Bestimmung der Hintergrundresistenzraten und Rekombinationsfrequenzen von nptII und nptIII in natürlichen Habitaten in Österreich zur verbesserten Abschätzung des Risikopotentials eines Neueintrags durch Antibiotikaresistenz-markergene aus gentechnisch veränderten Organismen.

Beauftragung: 2010

Inhalt: Zurzeit befinden sich mehrere gentechnisch veränderte Orga-nismen (GVOs), die nptII oder nptIII als ARM (antibioticresistance marker) Gene enthalten, in der EFSA-Begutachtungspipeline bzw. knapp vor der Marktzulassung als Lebens- und Futtermittel sowie für den Anbau (z.B. verschiedene gtv. Maissorten, AVEBE-Kar-toffel). Besondere Aktualität bekommt dieses Projekt durch die Zulassung der „Amflora“-Stärkekartoffel für den Anbau und für industrielle Zwecke nach RL 2001/18/EG am 2.3.2010 sowie für Futtermittel, die aus der genetisch veränderten Kartoffelsorte EH92-527-1 (BPS-25271-9) gewonnen werden, und des zufälligen oder technisch nicht zu vermeidenden Vorhandenseins dieser Kartoffelsorte in Lebensmitteln und Futtermitteln gemäß VO EG Nr. 1829/2003. Allfällige Risiken sollen im Rahmen dieses Forschungsprojektes geklärt werden.

Fertigstellung: 31.8.2012

Herr Dr. Armin Spök

Thema: Erstellen von fachlichen Stellungnahmen zu Leitlinienentwürfen der OECD für GVO Risikoabschätzung

Beauftragung: 2010

Inhalt: Die OECD-Consensus Dokumente für genetisch veränderte Pflanzen (Soja und Raps) werden überarbeitet. Die OECD-Consensus Dokumente stellen die internationale Referenz für Analysenparameter und Interpretation bei der vergleichenden Inhaltsstoffanalyse von gv-Pflanzen und konventioneller Ver-gleichspflanze dar. Ziel war die Erarbeitung und Einbringung von wissenschaftlichen Kommentaren im Rahmen der zuständigen OECD –Arbeitsgruppe.

Fertigstellung: 30.9.2010

Ergebnisse: liegen vor.

Umweltbundesamt

Thema: Möglichkeiten der Begründung eines GVO-Anbauverbots nach dem Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission vom Juli 2010, sowie Analyse der Möglichkeiten zur Einbeziehung regionaler Aspekte in das GVO-Zulassungsverfahren

Beauftragung: 2010

Inhalt: Im Lichte der Ereignisse zum Thema Selbstbestimmung der Mitgliedstaaten über den GVO-Anbau (“opt out“) und den Ergebnissen der RAG-Umwelt am 27.7.2010 sind viele Fragen aufgeworfen worden, insbesondere nach den Möglichkeiten der von den Mitgliedstaaten heranzuziehenden Begründungen für die Inanspruchnahme zum “opt-out“, welche nicht den EU-Verträgen widersprechen und auch WTO-konform sind. Ziel war eine Analyse der Situation sowie die Entwicklung von Handlungs-möglichkeiten.

Ergebnisse: Ergebnis liegt vor und ist abrufbar unter

http://bmg.gv.at/home/Schwerpunkte/Gentechnik/Fachinformation_Gruene_Gentechnik/Studie_Possibilities_for_justification_of_a_ban_on_GMO_cultivation_regarding_the_proposal_for_a_Regulation_from_the_European_Commission_submitted_in_July_2010.

Frau Dr.ⁱⁿ Kathrin Pascher

Thema: Untermauerung der österreichischen Importverbote für die GVO Rapslinien Ms8xRf3 & GT73

Beauftragung: 2010

Inhalt: Die österreichischen Importverbote für die gtv. Rapslinien 8xRf3 und GT73 mussten verlängert werden. Um die Verlängerung der österreichischen Importverbote wissenschaftlich fundiert begründen zu können, ist die Kenntnis und Evaluierung der neuesten Publikationen unerlässlich, um den aktuellsten Stand von Wissenschaft und Forschung in die Argumentation für die Importverbote einfließen lassen zu können.

Fertigstellung: 22.11.2010

Ergebnisse: liegt vor und ist abrufbar unter: http://www.bmg.gv.at/cms/home/attachments/3/0/9/CH1060/CMS1215778250501/osrimportban_gt73,ms8xrf3_2011_(nicht_zu_versenden_).pdf).

AGES

Thema: GENE-RISK-I: Evaluation of GENEtic Association Studies for Clinical RISK Assessment/Part I. Erstellung eines Software-gestützten Kompendiums zur Beurteilung der klinischen Relevanz von genetischen Assoziationsstudien

Beauftragung: 2010

Ziel: ist die Erstellung eines Software-gestützten Kompendiums zur Beurteilung der klinischen Relevanz von genetischen Assoziationsstudien. Dies ist für die Beurteilung von Anträgen auf Zulassung von Einrichtungen zur Durchführung prädiktiver genetischer Analysen gem. § 68 GTG von besonderer Wichtigkeit.

Fertigstellung: 20.12.2010

Ergebnisse: liegen vor.

Frau Dr.ⁱⁿAlberta Velimirov

Thema: Fütterungsversuche und allgemeine toxikologische Bewertung zu Dossier „EFSA/GMO/BE/2009/71 (MON89034 X MON88017 maize) gemäß Verordnung 1829/2003“

Beauftragung: 2010

Fertigstellung: 18.1.2010

sowie

Thema: Fütterungsversuche und allgemeine toxikologische Bewertung zu Notifikation EFSA/GMO/NL/2009/73 (MON87701 X MON89788 soybean) gemäß Verordnung 1829/2003

Beauftragung: 2010

Fertigstellung: 19.2.2010

sowie

Thema: Fütterungsversuche und allgemeine toxikologische Bewertung zu Notifikationen EFSA/GMO/NL/2009/70 (MON87460 maize) und EFSA/GMO/UK/2009/76 (MON87769 soybean) gemäß Verordnung 1829/2003

Beauftragung: 2010

Fertigstellung: 30.4.2010

Inhalt: Die Bewertung von Fütterungsstudien sowie toxikologischen Tests, welche die Unbedenklichkeit von Produkten, die nach der VO 1829/2003 als Lebens- und Futtermittel beantragt wurden, ist von Bedeutung. Zur besseren Argumentation ist es notwendig, über die derzeitige Bewertung hinauszugehen und sich in die Rohdaten, Studiendesign, gewähltes statistisches Modell etc. der Fütterungs- und Tox-Studien zu vertiefen und nach dem neuesten Stand von Wissenschaft und Technik zu bewerten.

Ergebnisse: Die Ergebnisse liegen vor und sind in die österreichische Stellung-nahme an die EFSA eingeflossen.

AGES Veterinär Standort Mödling (Werkvertrag)

Thema: Länderübergreifende EU-Studie EMIDA/ERA-Net 2011 Tuberkulose in der Alpinen Tierwelt - Prävalenz-Erhebung, epidemiologische Abklärung und Projektorganisation

Beauftragung: 2011

Inhalt: Feststellung der Prävalenz der Rotwildtuberkulose im alpinen Raum in allen teilnehmenden Ländern (AT, CH, DE, IT) und Abklärung der epidemiologischen Zusammenhänge bei positiven Befunden.

Fertigstellung: 30.11.2012

AGES IVET Mödling (Werkvertrag)

Thema: Anzeigepflichtige Tierseuchen bei Haustieren und deren Vorkommen im Wildtierbestand (Wildtiersurvey)

Beauftragung: 2011

Inhalt: Untersuchungen (österreichweit) zur Prävalenz ausgewählter Tierseuchen bei Wildtieren (wechselseitige Übertragungsmöglich-keiten zwischen Wild- und Haustieren).

Fertigstellung: 15.12.2011

Ergebnisse: liegen vor.

AGES

Thema: SOLL/IST Vergleich ausgewählter Tierkrankheiten in Österreich

Beauftragung: 2011

Inhalt: SOLL/IST- Vergleich für ausgewählte Kontrollprogramme gem. VO(EG) Nr. 882/2004 unter Verwendung der Daten des VIS

Fertigstellung: 31.08.2012

Herr Dr. Gunnar Graber (freier Dienstvertrag)

Thema: Checklisten, Leitfäden, Fortbildungsveranstaltungen im Bereich Aquakultur Beauftragung: 2011

Inhalt: Evaluierung der gesetzlichen Vorschriften der Europäischen Kommission hinsichtlich Berichtlegung über die Überwachungs-tätigkeit gemäß Aquakulturseuchenverordnung.

Dauer: April 2011 bis März 2014

Österreichischer Verband für Vivaristik und Ökologie

(vertreten durch Herrn Mag. Dr. Anton Lamboj)

Thema: Überarbeitung der Anhänge 3, 4 und 5 der 2. Tierhaltungs-verordnung

Beauftragung: 2011

Inhalt: benutzerfreundliche Anwendbarkeit der Anhänge 3, 4 und 5 der 2. Tierhaltungsverordnung.

Fertigstellung: 30.11.2011

Ergebnisse: liegen vor.

Österreichischer Kynologenverband

Thema: Konterqual

Beauftragung: 2011

Inhalt: Bekämpfung von Merkmalen der Qualzucht, Erarbeitung von Zuchtstrategien und somit Verbesserung der Gesundheit von Zuchthunden

Fertigstellung: laut Vertrag bis 31.12.2012;

Die Zuchtergebnisse sind Ende 2017 vorliegend, jährlich erfolgt ein Zwischenbericht.

Veterinärmedizinische Universität Wien

Thema: Strukturierung der freien Liegeflächen in Laufställen mit Milchkühen

Beauftragung: 2011

Inhalt: Untersuchung des ermittelten Strukturierungselements auf 5 Laufstallbetrieben mit behornten Milchkühen

Fertigstellung: voraussichtlich Herbst 2012

Frau Mag.^a Brigid Weinzinger

Thema: Erstellung eines Konzepts zur Qualitätssicherung in der Hundetrainerausbildung

Beauftragung: 2011

Inhalt: Erstellen eines Katalogs von Voraussetzungen für die Schaffung eines „Gütesiegels“ für tierschutzqualifizierte Hundeaus-bildner/innen.

Fertigstellung: 10.6.2011

Ergebnisse: Beschreibung und Bewertung von möglichen Umsetzungs-varianten für Zertifizierung.

Frau MMag.^aAlice Schmatzberger

Thema: Management der Collaborative Working Group: "Risk Research of Genetically Modified Organisms" im Standing Committee on Agricultural Research (SCAR)

Beauftragung: 2011

Inhalt: Die SCAR Collaborative Working Group on “Risk Assessment of Genetically Modified Organisms” (CWG GMO) wurde mit Früh-sommer 2009 etabliert. Die inhaltliche und organisatorische Arbeit in dieser internationalen Arbeitsgruppe unter öster-reichischer Führung fokussiert den Themenbereich Risiko-forschung im Zusammenhang mit gentechnisch veränderten Organismen (gentechnisch veränderte Pflanzen, Mikroorga-nismen und Tiere). Durch die CWG GMO sollen die wichtigsten Themen für künftige Forschungsprojekte einer unabhängigen Risikoforschung erarbeitet werden und die Durchführung gemeinsamer transnationaler Forschungsvorhaben ermöglichen bzw. erleichtern

Fertigstellung: 15.12.2011

Ergebnisse: Ergebnis liegt vor und ist abrufbar unter http://bmg.gv.at/home/Schwerpunkte/Gentechnik/Fachinformation_Allgemeines/SCAR_Collaborative_Working_Group_Risk_Research_on_GMOs_)

Umweltbundesamt

Thema: Unterstützung der Zuständigen Behörde bei der Begutachtung von Regelungsvorschlägen der EK zu Umweltrisikoabschätzung und Monitoring von GVO sowie von Leitliniendokumenten zur GVO Risikoabschätzung der EFSA

Beauftragung: 2011

Inhalt: Die Arbeiten sollen in erster Linie zur Unterstützung des Ressorts bei der Begutachtung und der Erarbeitung von Stellungnahmen zu Verordnungsvorschlägen der EK zur GVO-Umweltrisikoab-schätzung und zum GVO-Monitoring dienen.

Fertigstellung: 15.12.2011

Ergebnisse: liegen vor.

Umweltbundesamt

Thema: Expert/inn/engutachten zum Verordnungsvorschlag der Kommission vom Juli 2010 zur Selbstbestimmung der Mitglied-staaten beim GVO Anbau - Analyse der Liste von Begründungen und Möglichkeiten zur praktischen Umsetzung

Beauftragung: 2011

Inhalt: Am 13. Juli 2010 hat die Europäische Kommission einen Verord-nungsentwurf vorgelegt, der den Mitgliedstaaten die Möglichkeit einräumt, den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen auf ihrem Territorium ganz oder teilweise zu verbieten. Daher ist es notwendig, in einer ersten Analyse einen Überblick zu ge-winnen, welche Gründe überhaupt für den möglichen GVO Anbau - speziell in Österreich - relevant sind, und wie diese in der Praxis auch angewandt werden könnten.

Fertigstellung: 31.5.2011

Ergebnisse: liegen vor.

AGES

Thema: Bewertung der potentiellen Risiken neuer Arbeitsmethoden in der Pflanzenzüchtung Modul 1: Cisgenetik und Modul 2: Cisgenetik in Kombination mit anderen neuen Techniken

Beauftragung: 2011

Inhalt: Da das Einbringen neuer Eigenschaften in Pflanzen mit her-kömmlichen Methoden sehr langwierig ist, soll durch den Einsatz neuer Techniken in der Pflanzenzüchtung die Züchtung erleichtert und beschleunigt werden. Eine der neuen Techniken ist die Cisgenetik. Sie bietet unter anderem die Möglichkeit, gezielt die gewünschten Eigenschaften in die Pflanze zu über-tragen. Ziel ist es, die aktuellen Informationen über die neuen Arbeitstechniken umfassend darzustellen.

Fertigstellung: 31.7.2012

Ergebnisse: Ergebnis liegt vor, befindet sich in Evaluierung.

Umweltbundesamt

Thema: Unterstützung des BMG als zuständiger Behörde bei der Einbringung des Vorsorgeprinzips in die Diskussion der Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission zur Überwachung des GVO-Anbaus laut Richtlinie 2001/18/EC.

Beauftragung: 2011

Inhalt: Unterstützung des BMG als zuständiger Behörde bei der Ein-bringung des Vorsorgeprinzips in die Diskussion der Arbeits-gruppe "Post-market environmental monitoring activities linked to GMO cultivation" der Europäischen Kommission zur Über-wachung des GVO-Anbaus laut Richtlinie 2001/18/EG dienen.

Fertigstellung: 15.12.2011

Ergebnisse: liegen vor.

Medizinische Universität Wien - Klinisches Institut für Pathologie

Thema: Hochdurchsatzsequenzierungen und weitere genomweite Untersuchungstechniken im Zusammenhang mit prädiktiven genetischen Analysen

Beauftragung: 2011

Inhalt: Ziel des Projektes ist die Erhebung des „state of the art“ betreffend „Next Generation Sequencing“ sowie weiterer genomweiter Untersuchungstechniken und deren absehbaren Entwicklungen in naher Zukunft, vor allem in Zusammenhang mit prädiktiven genetischen Analysen von Erberkrankungen.

Fertigstellung: 1.12.2011

Ergebnisse: liegen vor und sind einsehbar unter http://bmg.gv.at/home/Schwerpunkte/Gentechnik/Fachinformation_Humanmedizin/Studie_Hochdurchsatzsequenzierung_und_weitere_genomweite_Untersuchungstechniken_im_Zusammenhang_mit_praediktiven_genetischen_Analysen.

Herr Dr. Armin Spök

Thema: Erstellen von fachlichen Stellungnahmen zu Toxizitäts- und Allergenitätsaspekten von OECD- und EU-Dokumenten und Ausarbeitung eines Workshopkonzepts zur Einbeziehung von Allergenen in die vergleichende Inhaltsstoffanalyse

Beauftragung: 2011

Inhalt: Erstellen von fachlichen Stellungnahmen mit Schwerpunkt auf Toxizitäts- u. Allergenitätsabschätzung zu Leitlinien- und Verordnungsentwürfen für GVO-Risikoabschätzung auf Basis aktueller wissenschaftlicher Fachliteratur.

Fertigstellung: 15.12.2011

Ergebnisse: liegen vor.

Umweltbundesamt

Thema: Überarbeitung und Aktualisierung der Begründungen des Anbauverbots von Mais MON810 nach Art. 23 der Richtlinie 2001/18/EG unter Einbeziehung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse.

Beauftragung: 2011

Ziel: ist die Evaluierung der neuesten wissenschaftlichen Publi-kationen, um den aktuellsten Stand von Wissenschaft und Forschung in die wissenschaftliche Argumentation für die Aufrechterhaltung des Anbauverbots einfließen zu lassen.

Fertigstellung: 15.12.2011

Ergebnisse: Ergebnis liegt vor.

Frau MMag.^a Alice Schmatzberger

Thema: Entwicklungen bei transgenen Tieren seit 2007 inklusive Risiko-abschätzung und Status-quo im Bereich geklonter Tiere

Beauftragung: 2011

Inhalt: Ausgehend von der im Jahr 2007 für das BMG abgeschlossenen Studie - „Transgene Tiere, Status-quo bezüglich Risikoab-schätzung in Abhängigkeit vom Verwendungszweck und Stand der Forschung“ – sollen die mittlerweile erfolgten Entwicklungen recherchiert und analysiert werden.

Fertigstellung: 15.12.2011

Ergebnisse: liegen vor und sind einsehbar unter: http://bmg.gv.at/home/Schwerpunkte/Gentechnik/Fachinformation_Allgemeines/Studie_Transgene_Tiere_Status_quo_bezueglich_Risikoabschaetzung_und_Stand_der_Forschung

http://bmg.gv.at/home/Schwerpunkte/Gentechnik/Fachinformation_Allgemeines/Transgenic_Animals_Status_quo_in_Relation_to_Risk_Assessment_and_the_State_of_Research.

Herr Univ.-Prof. Mag. Dr. Markus Hengstschläger

Thema: Präimplantationsdiagnostik: Aktueller internationaler Stand der Wissenschaft, Bestandsaufnahme der österreichischen Situation und Empfehlungen

Beauftragung: 2011

Inhalt: Ziel ist die Bestandsaufnahme der Präimplantationsdiagnostik im Rahmen der aktuellen internationalen und österreichischen Situation.

Fertigstellung: 31.8.2012

Herr Univ.-Doz. Dr. med. Hans-Christoph Duba und

Herr Univ.-Prof. Dr. med. Michael Speicher

Thema: Beratung bei genetischen Analysen

Beauftragung: 2011

Inhalt: Ziel ist die Bestandsaufnahme von Empfehlungen für die Weiter-entwicklung der Beratungsformen bei genetischen Analysen

Fertigstellung: 31.7.2012

Ergebnisse: Ergebnis liegt vor, befindet sich in Evaluierung.

Umweltbundesamt

Thema: Entwicklung einer Begründung zur Einschränkung des GVO Anbaus nach Art. 26b entsprechend dem Vorschlag der Europäischen Kommission vom Juli 2010

Beauftragung: 2011

Inhalt: Am 13. Juli 2010 hat die Europäische Kommission einen Verordnungsentwurf vorgelegt, der den Mitgliedstaaten die Möglichkeit einräumt, den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen auf ihrem Territorium ganz oder teilweise zu ver-bieten. Dieser Verordnungsentwurf umfasst die Änderung der Richtlinie 2001/18/EG durch die Einfügung des neuen Artikels 26b. Mit dem gegenständlichen Gutachten sollen konkrete Begründungen für mögliche Anbaueinschränkungen bzw. -verbote – insbesondere basierend auf den Bereichen der Umweltpolitik, Art. 26a der RL 2001/18/EG und Sozialpolitik - erarbeitet werden.

Fertigstellung: 1.10.2012

Herr Dr. Armin Spök

Thema: Erstellen von fachlichen Stellungnahmen zu Leitlinienentwürfen der OECD für GVO Risikoabschätzung

Beauftragung: 2011

Inhalt: Das vorliegende Gutachten wurde für die wissenschaftliche Argumentation und Diskussion auf OECD-Ebene benötigt. Es ist für das BMG als zuständiger Behörde für GVO und die in diesem Zusammenhang politische Debatte von höchster Priorität bereits auf OECD-Ebene die Position Österreichs zur Verbesserung der Risikobewertung einzubringen.

Fertigstellung: 28.3.2011

Ergebnisse: liegen vor.

Für die zu diesem Themenbereich angeführten Studien wurden bis zum 9. Juli 2012 Kosten in Höhe von € 1.529.049,15 abgerechnet.

Themenbereich Öffentlicher Gesundheitsdienst und medizinische Angelegenheiten:

Statistik Austria

Thema: ECHIM (European Community Health Indicators Monitoring)

Beauftragung: 2010

Inhalt: Für den Aufbau eines nachhaltigen Gesundheitsinformations-systems auf EU-Ebene ist die Implementierung der ECHI-Liste (=88 Gesundheitsindikatoren) in Österreich als auch die Mit-wirkung an dem Nachfolgeprojekt der EU „ECHIM“ erforderlich. ECHIM ist ein dreijähriges Projekt im Auftrag der DG SANCO, mit dem Ziel, Gesundheitsindikatoren und Gesundheitsmonitoring in der EU und in allen EU-Mitgliedsländern zu implementieren.

Fertigstellung: 2011

Ergebnisse: Endbericht liegt vor.

Herr Univ.-Prof. Dr. Christian Haring

Thema: Entwicklung eines Implementierungsplans des nationalen Suizidpräventionsprogrammes in Österreich

Beauftragung: 2010

Inhalt: Im Regierungsprogramm 2008 - 2013 wurde die „Weiterent-wicklung der nationalen (Sucht-) und Suizidpräventionsstrategie mit besonderem Augenmerk auf die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen“ als Schwerpunkt definiert. Demzufolge erfolgte die Beauftragung mit der Entwicklung eines Implementierungsplans des nationalen Suizidpräventionsprogramms in Österreich. Dieser Plan wird im September 2012 veröffentlicht und schrittweise umgesetzt werden.

Fertigstellung: November 2011

Ergebnisse: Endbericht liegt vor.

Abteilung Palliative Care und Organisationsethik an der Fakultät für interdisziplinäre Forschung und Fortbildung der Alpen Adria Universität Klagenfurt

Thema: Erstellung eines Leitfadens zur personzentrierten und gendersensiblen Kommunikation mit Menschen mit Demenz

Beauftragung: 2010

Inhalt: Nur wenige der Betreuungspersonen sind im Umgang mit demenzkranken Menschen speziell geschult. Daraus resultiert immer wieder Unsicherheit, Hilflosigkeit und Überforderung. Zur Abhilfe wird z.B. beschrieben, wie personzentrierte und gender-sensible Kommunikation auf vielfältige Weise einfühlsam geschehen kann.

Ergebnisse: Ergebnis ist eine Broschüre, die von der Homepage des BMG als pdf abrufbar ist und auch über das Broschürenservice bestellt werden kann.

Frau Dr.ⁱⁿ Pia Semrad

Thema: Expertise zur Broschüre „Gesund bleiben und mit Krankheiten umgehen können“

Beauftragung: 2010

Inhalt: inhaltliche Überarbeitung der Broschüre im Bezug auf den medizinischen Inhalt

Fertigstellung: 2010

Ergebnisse: Überarbeitung erfolgt.

AGES

Thema: Radioaktivität in wild lebenden Fischen

Beauftragung: 2010

Ziel: Ermittlung der Radiocäsiumbelastung und der Gehalte an natürlichen Radionukliden in wild lebenden Fischen

Fertigstellung: 2010

Ergebnisse: Endbericht liegt vor.

Universität Wien, Institut für Ernährungswissenschaften,

Herr Univ.-Prof. Karl-Heinz Wagner

Thema: Diaplant

Beauftragung: 2011

Inhalt: Einfluss von pflanzlichen Lebensmitteln auf Folgeer-krankungen von Typ-2-Diabetikern (DIAPLANT - Diabetes and plant food products)

Fertigstellung : Zwischenbericht: Sept. 2011

Vorlage Endbericht - September 2012

Abteilung Palliative Care und Organisationsethik an der Fakultät für interdisziplinäre Forschung und Fortbildung der Alpen-Adria Universität Klagenfurt

Thema: Geschlechtersensible Kommunikation mit Menschen mit Demenz als Beitrag zur Etablierung einer gendergerechten Organisations-kultur in Gesundheits- und Sozialeinrichtungen

Beauftragung: 2011

Inhalt: Bei Führungskräften und Mitarbeiter/inne/n von Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialbereichs zur Betreuung demenz-kranker Personen soll eine Sensibilisierung und ein Lernprozess für mehr Geschlechtergerechtigkeit eingeleitet werden.

Fertigstellung: Teilprojekt 1- bereits fertiggestellt

Teilprojekt 2 - bereits fertiggestellt

Teilprojekt 3 - Fertigstellung bis Mitte Oktober 2012

Teilprojekt 4 - Fertigstellung bis 15. Dezember 2012

Ergebnisse: Vom BMG ist die Herausgabe eine Fachbroschüre in Aussicht genommen zur Hilfestellung für Einrichtungen, in denen demenzkranke Frauen und Männer versorgt werden.

AGES

Thema: Entwicklung einer Schnellmethode zur Plutoniumbestimmung

Beauftragung: 2011

Inhalt: Entwicklung einer Methode, die eine Bestimmung mit aus-reichender Empfindlichkeit innerhalb maximal eines Tages ermöglicht.

Fertigstellung: November 2011

Ergebnisse: Endbericht liegt vor.

Universität Salzburg - Abteilung Physik und Biophysik

Thema: Erhebung der Cäsium-137-Belastung in österreichischen Wildpilzen

Beauftragung: 2011

Ziel: Erhebung der Cäsium-137-Belastung von österreichischen Wildpilzen aus durch den Tschernobyl-Unfall unterschiedlich hoch belasteten Regionen

Fertigstellung: November 2011

Ergebnisse: Endbericht liegt vor.

Medizinische Universität Wien - Klinik für Strahlentherapie

Thema: Bestimmung von Biomarkern zur Vorhersage von Strahlen-wirkungen am Menschen

Beauftragung: 2011