12360/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.11.2012
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

 
Anfragebeantwortung

 

 

NIKOLAUS BERLAKOVICH

Bundesminister

 

 

 

 

 

 

 

An die                                                                                                Zl. LE.4.2.4/0168 -I 3/2012

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 13. NOV. 2012

 

 

 

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Mag. Johann Maier, Kolleginnen

und Kollegen vom 18. September 2012, Nr. 12574/J, betreffend

Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper 2011/2012

 

 

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen vom 18. September 2012, Nr. 12574/J, teile ich Folgendes mit:

 

Zu Frage 1:

 

Die täglichen Luftgüteberichte für die in der Anfrage genannten Tage sind den Beilagen zu entnehmen.

[Anmerkung: Die Tabellen enthalten sowohl die (vorläufigen) Werte aus den täglichen Luftgüteberichten als auch die (davon teilweise unterschiedlichen) validierten Daten, da diese mit den in den Jahresberichten sowie der Überschreitungsstatistik publizierten Werten konsistent sind].


 

Zu den Fragen 2, 3 und 5:

 

Die Luftgütemessungen des Umweltbundesamtes zeigen für Feinstaub (PM10), dass am 1. Jänner 2011 die Feinstaubbelastung vor allem in den größeren Städten/Ballungsräumen stark erhöht war. Die höchsten Tagesmittelwerte wurden an innerstädtischen Messstellen in Wien, Innsbruck und Graz gemessen. Die erhöhte Belastung am 1. Jänner 2011 lässt sich aufgrund des zeitlichen Verlaufs eindeutig den Feuerwerken zuordnen, die Konzentration zeigt überall eine scharfe Spitze unmittelbar nach Mitternacht und einen langsamen Konzentrationsrückgang über mehrere Stunden.

 

Bei Feinstaub (PM10) gibt es einen Grenzwert für den Jahresmittelwert (40 µg/m³) und einen Grenzwert, der ein Grenzwertkriterium für den Tagesmittelwert beinhaltet (Anm.: 50 µg/m³ als Tagesmittelwert, wobei 25 Überschreitungen gemäß Immissionsschutzgesetz-Luft zulässig sind bzw. 35 Überschreitungen gemäß EU-Luftqualitätsrichtlinie). Details hinsichtlich der Messwerte des Tagesmittelwertes sind den Beilagen zu entnehmen.

 

Zu Frage 4:

 

Im Vergleich mit dem Jahresdurchschnitt waren diese Werte naturgemäß erhöht, dies lässt sich eindeutig auf die Feuerwerke zurückführen; Details sind den Beilagen zu entnehmen.

 

Zu den Fragen 6 bis 9:

 

Die Lärmemissionen von Feuerwerkskörpern werden durch das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft weder erfasst noch ist eine Erfassung vorgesehen.

 

Schon in früheren Anfragebeantwortung zum Thema wurde deshalb betont:

Hinsichtlich lärmrelevanter Nutzungseinschränkungen wird auf das Pyrotechnikgesetz von 1974 verwiesen, dessen Vollziehung nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft fällt.


Zu Frage 10:

 

Seitens der zuständigen Behörde werden die von den einschlägigen EU-Richtlinien vorgegebenen Parameter erfasst. Die Ergebnisse dieser Messungen werden in den Luftgüteberichten veröffentlicht. Zurzeit liegen keine Zahlen und Informationen über Schwermetallablagerungen in Böden und Gewässern vor, die durch pyrotechnische Produkte verursacht wurden.

 

Zu Frage 11:

 

Im Jahr 2011 wurden Feuerwerkskörper im Auftrag des BMLFUW auf HCB, Mirex und Blei untersucht.

 

Zu Frage 12:

 

Bei der letzten Untersuchung von Feuerwerkskörpern im Jahr 2011 im Auftrag des BMLFUW, im Rahmen von EUROPOP, lagen die Messwerte der untersuchten Proben betreffend HCB unter dem Grenzwert (0,005 mg/kg).

Für Blei lagen die Maximalwerte z.B. im Effektsatz der Proben aus Vorarlberg bei 0,0025% (25 mg/kg) und damit weit unter dem Grenzwert des Verbotes in Punkt 30 aus Anhang XVII / REACH Verordnung (Details sind der Beantwortung der Fragen 15 bis 17 sowie 19 zu entnehmen).

 

Zu Frage 13:

 

Die Chemikalieninspektorate der Bundesländer ergriffen bei festgestellten Verstößen die gesetzlich vorgesehenen Verkehrssicherungsmaßnahmen (zB Entfernung der verbotenen Produkte aus den Verkaufsregalen), um den rechtskonformen Zustand herzustellen (Details sind der Beantwortung der Fragen 15 bis 17 sowie 19 zu entnehmen).

 

Zu Frage 14:

 

Entsprechend der Empfehlung 2 im Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat gemäß Artikel 12 Abs. 6 der Verordnung (EG) Nr. 850/2004, zuletzt geändert durch Kommissionsverordnung (EU) Nr. 519/2012 vom 19. Juni 2012, verstärken die Mitgliedstaaten die Einhaltungskontrollen. Österreich hat daher CLEEN, das Netzwerk der ChemikalieninspektorInnen der EU, Norwegens und der Schweiz zur Koordination der Überprüfung der Einhaltung der EU-Chemikaliengesetzgebung zur Kontrolle von POP ermuntert (siehe auch die Antwort zu den Fragen 15 bis 17 sowie 19).

In einer breiteren Perspektive zum internationalen Umweltproblem HCB, das vor allem als Pestizid im Einsatz war, versucht die Kommission im Rahmen ihrer Nachbarschaftspolitik Kapazitätsaufbau zur Eliminierung von HCB-Beständen voran zu treiben. Die Kommission assistiert Partnerländern im Osten hierbei durch das Projekt ‘Improving capacities to eliminate and prevent recurrence of obsolete pesticides as a model for tackling unused hazardous chemicals in the former Soviet Union’.

 

Zu den Fragen 15 bis 17 und 19:

 

Das von Österreich vorgeschlagene Vollzugsprojekt zu HCB in Feuerwerkskörpern, EUROPOP, welches im Rahmen von CLEEN 2011/2012 durchgeführt wurde, ist abgeschlossen. Ausgangspunkt des Projekts waren Kontrollen in Dänemark und Österreich in den Jahren 2008 bis 2010, bei denen 25 % der getesteten Produkte eine Überschreitung des HCB-Gehalts aufwiesen. Von den im EUROPOP Projekt getesteten 439 Proben zeigten nur 45 einen HCB-Gehalt über dem vorgegebenen Grenzwert. D.h. die Überschreitungsrate ist von 25 % auf ca. 10 % gesunken.

 

Das Projekt war in der Vorbereitungs-, Durchführungs- und Berichterstattungsphase zeitlich im Plan; bei der 13. CLEEN-Konferenz in Vilnius, Umweltministerium Litauen, vom 17.09.2012 - 18.09.2012 wurden die Ergebnisse des EUROPOP-Projektes vorgestellt. Der Endbericht für die Öffentlichkeit ist auf der CLEEN-Website unter http://www.cleen-europe.eu/projects/europop.html veröffentlicht.

 

Zu Frage 18:

 

Soweit aus internationalen Druckmedien bekannt ist, verlagert sich das HCB-Problem in Feuerwerkskörpern z.B. in China auf den heimischen Markt, wo keine Konformitätstests verlangt werden und keine HCB-Überprüfungen stattfinden. Für zu exportierende Ware hat Chinas Aufsichtsbehörde für Exporte, das “Inspection and Quarantine(CIQ) Bureau”, Qualitätstests inklusive einer Kennzeichnung mit dem “CIQ tag” vorgesehen.

 

Nicht außer Acht gelassen werden sollten auch die chemierelevanten Aktivitäten der ILO unter dem Schirm von SAICM (Strategisches Konzept für internationales Chemikalienmanagement) gegen Kinderarbeit im Bereich der Produktion von Feuerwerkskörpern (siehe http://www.ilo.org/declaration).


Zu Frage 20:

 

Es ist beabsichtigt, auch in Zukunft importierte Feuerwerkskörper stichprobenartig gemäß Chemikaliengesetz untersuchen zu lassen, um sicher zu stellen, dass sich die Lage weiter verbessert.

 

Der Bundesminister:


Beilage 1 zur parl. Anfr. Nr. 12574/J

 

 

Region

Messstelle

PM10 TMW 1.1.2012 (µg/m³) (Tägl. Luftgütebericht)

PM10 TMW 1.1.2012 (µg/m³) (validierte Daten)

JMW 2011 (µg/m³)

Ebenthal

Zell

79

79

27

Klagenfurt

Völkermarkterstr.

77

75

31

Lavanttal

Wolfsberg

90

91

31

Spittal a.d.D.

Oktoberstr.

68

68

24

Villach

Tirolerbrücke

73

68

22

Klosterneuburg

B14

70

70

29

Mödling

Bachgasse

73

76

25

Ballungsraum Linz

Traun

90

90

24

Steyr

Münichholz

71

60

21

Wels

Linzerstr.

72

61

25

Fürstenfeld

Schillerpl.

71

71

29

Graz

Don Bosco

179

142

38

Hartberg

Zentrum

69

69

27

Kapfenberg

St. Martin

64

64

28

Leibnitz

Lastenstr.

78

78

35

Hall i.T.

Untere Lend

101

81

25

Innsbruck

Zentrum

101

83

23

Innsbruck

Reichenau

 

146

25

Lienz

Amlacherkreuzung

71

61

22

Unterinntal

Vomp, An der Leiten

91

91

23

Wien

Floridsdorf

154

154

31

 


Beilage 2 zur parl. Anfr. Nr. 12574/J

 

 

 

Stadt

Messstelle

PM10 TMW 1.1.2012 (µg/m³) (Tägl. Luftgütebericht)

PM10 TMW 1.1.2012 (µg/m³) (validierte Daten)

JMW 2011 (µg/m³)

Eisenstadt

Laschoberstr.

56

56

27

Klagenfurt

Völkermarkterstr.

77

75

31

St. Pölten

Eybnerstraße und europpaplatz

21

21

29

Linz

24er Turm

78

78

31

Salzburg

Lehen

27

27

21

Graz

Don Bosco

179

142

38

Innsbruck

Zentrum

101

83

23

Innsbruck

Reichenau

 

146

25

Bregenz

 

keine Messung

keine Messung

 

Wien

Floridsdorf

154

154

31

 


Beilage 3 zur parl. Anfr. Nr. 12574/J

 

 

Daten aus Luftgütebericht

 

Validierte Daten

 

Messstelle

31.12.2011

01.01.2012

02.01.2012

31.12.2011

01.01.2012

02.01.2012

Eisenstadt Laschoberstraße

23

56

48

23

56

48

Illmitz am Neusiedler See

10

46

44

11

39

43

Kittsee

15

54

44

15

54

44

Oberschützen

22

40

41

22

40

41

Arnoldstein Gailitz

35

36

15

35

36

15

Ebenthal Zell

37

79

62

37

79

62

Klagenfurt A2 Nordumfahrung

22

56

36

22

56

36

Klagenfurt Sterneckstr.

29

69

51

34

70

51

Klagenfurt Völkermarkter Str.

33

77

54

35

75

54

Klein St. Paul

5

12

6

5

12

6

Obervellach Schulzentrum

14

51

21

14

51

21

Spittal a.d.Drau Oktoberstrasse

32

68

36

32

68

36

St. Andrä i.L. Volksschule

36

68

48

36

68

48

St. Georgen im Lavanttal - Herzogberg

22

34

25

22

34

25

St. Veit a. d. Glan Hauptbahnhof

28

52

35

28

52

35

Villach Tirolerbrücke

39

73

28

37

68

24

Vorhegg

4

5

7

4

5

7

Wolfsberg Hauptschule

49

91

47

49

91

47

Amstetten

13

33

20

13

33

20

Bad Vöslau, Gainfarn

12

32

32

12

32

32

Biedermannsdorf Mühlgasse

18

53

41

18

53

41

Gänserndorf

16

38

38

16

38

38

Glinzendorf im Marchfeld

10

40

39

10

40

39

Hainburg

12

38

43

12

38

43

Heidenreichstein

10

11

11

10

11

11

Himberg

23

53

42

23

53

42

Kematen

 

 

13

 

 

13

Klosterneuburg B14

18

70

46

18

70

46

Krems Sportplatz

23

51

42

23

51

42

Mannswörth bei Schwechat A4

20

43

41

20

43

41

Mistelbach Steinhübel

15

48

41

15

48

41

Mödling

17

76

40

17

76

40

Neusiedl im Tullnerfeld

13

15

33

13

15

33

Pillersdorf

 

 

 

10

32

32

Purkersdorf

14

61

32

14

61

32

Schwechat Sportplatz

28

69

46

28

 

 

St. Pölten Europaplatz

18

21

31

19

21

34

St. Pölten Eybnerstraße

15

21

34

18

21

31

St. Valentin - Westautobahn

12

37

20

12

37

20

Stixneusiedl

11

41

41

11

41

41

Stockerau West

9

50

30

14

69

42

Streithofen im Tullnerfeld

13

15

29

13

15

29

Traismauer

14

21

33

14

21

33

Trasdorf im Tullnerfeld

11

11

29

11

11

29

Tulln Leopoldgasse

20

50

33

20

50

33

Wiener Neudorf

23

67

42

23

 

 

Wiener Neustadt

18

43

37

18

43

37

Wolkersdorf

13

43

40

13

43

40

Ziersdorf

11

33

40

12

33

40

Zwentendorf im Tullnerfeld

32

17

35

32

17

35

Bad Ischl

9

13

9

9

13

9

Braunau Zentrum

16

20

17

16

20

17

Enns Kristein A1

21

47

28

20

44

23

Enzenkirchen

15

6

12

10

6

11

Grünbach bei Freistadt

13

13

11

13

13

11

Lenzing

10

6

6

10

6

6

Steyr Münichholz

25

71

23

22

60

21

Vöcklabruck

2

 

 

 

 

 

Wels Linzerstraße

22

72

28

19

61

24

Zöbelboden

3

 

3

3

1

3

Asten Blumensiedlung

18

49

27

18

49

27

Linz 24er Turm A7

25

78

 

25

78

 

Linz Biesenfeldw.

18

70

40

18

70

40

Linz Neue Welt

15

48

32

15

48

32

Linz Paracelsusstraße

20

55

38

20

55

38

Linz Römerberg

19

41

39

27

61

49

Linz Stadtpark

17

45

45

19

64

49

Steyregg Au

19

47

27

17

42

22

Traun

22

90

25

22

90

25

Hallein A10 Tauernautobahn

18

17

15

18

17

15

Hallein B159 Kreisverkehr

16

24

15

16

18

14

Salzburg Lehen - Franz-Martin-Straße 1

13

27

7

12

27

6

Salzburg Mirabellplatz

9

22

8

9

21

8

Salzburg Rudolfsplatz

11

23

12

16

19

14

Tamsweg Untere Postgasse

16

42

22

16

42

22

Zederhaus

12

18

19

12

18

24

Bruck an der Mur Flurgasse

28

47

32

28

47

32

Deutschlandsberg Rathausgasse

30

39

25

28

34

24

Fürstenfeld

40

71

55

40

71

55

Hartberg Zentrum

26

69

49

26

69

49

Judenburg

15

41

23

15

41

23

Judendorf Süd

40

45

23

40

45

23

Kapfenberg

21

64

21

21

64

21

Klöch bei Bad Radkersburg

11

48

 

12

41

20

Knittelfeld Parkstraße

24

50

29

24

50

29

Köflach

27

58

24

27

58

24

Leibnitz

48

78

43

48

78

43

Leoben Donawitz

17

30

18

16

21

16

Leoben Göss

18

26

25

18

26

25

Leoben Zentrum

16

32

21

16

32

21

Liezen

17

43

17

17

43

17

Masenberg

6

5

5

6

5

5

Mürzzuschlag Roseggerpark

17

43

26

11

43

26

Niklasdorf

15

34

25

14

34

25

Peggau

34

27

13

34

27

13

Voitsberg Mühlgasse

41

62

33

41

62

33

Weiz

20

48

36

20

48

36

Zeltweg

 

50

30

21

50

30

Graz Don Bosco

49

179

72

50

142

77

Graz Lustbühel

18

56

23

18

56

23

Graz Mitte Gries

35

99

48

35

99

48

Graz Nord

28

102

35

29

95

34

Graz Ost Petersgasse

51

98

46

51

98

46

Graz Süd Tiergartenweg

60

 

80

52

118

70

Graz West

34

100

55

34

115

55

Brixlegg Innweg

17

67

32

14

54

26

Gärberbach A13 (Brennerautobahn)

18

44

18

17

44

18

Hall in Tirol, Sportplatz Untere Lend

23

101

37

22

81

36

Heiterwang Ort - B179

17

29

25

16

29

25

Imst Inntalautobahn A12

19

26

33

19

26

33

Innsbruck Reichenau Andechsstraße

36

 

37

34

146

32

Innsbruck Zentrum Fallmerayerstraße

28

101

29

26

83

26

Kufstein Zentrum Praxmarerstraße

14

58

22

14

58

22

Lienz Amlacherkreuzung

15

72

29

14

61

35

Ried im Zillertal

28

51

20

29

48

20

Vomp - An der Leiten

20

91

36

20

91

36

Vomp A12

 

 

 

18

68

33

Wörgl Stelzhamerstraße

27

66

35

27

66

35

Bludenz

 

 

 

16

24

16

Dornbirn

 

 

 

31

48

12

Feldkirch Bärenkreuzung

13

19

13

12

20

14

Höchst

 

 

 

5

7

10

Lustenau Wiesenrain

 

 

 

6

10

8

Lustenau Zollamt

 

 

 

10

13

12

Belgradplatz

38

71

47

37

71

47

Floridsdorf Gerichtsgasse

35

154

52

35

154

52

Gaudenzdorf

31

107

48

31

107

48

Kaiserebersdorf

24

46

43

24

46

43

Kendlerstr.

35

115

43

35

115

43

Laaer Berg

28

91

45

28

91

45

Liesing

17

45

41

19

58

40

Lobau - Grundwasserwerk

17

42

46

12

42

46

Rinnböckstraße

34

90

51

29

72

45

Schafbergbad

27

148

38

27

148

38

Stadlau

47

69

41

78

133

45

Taborstraße

29

96

56

23

73

45

Währinger Gürtel

29

103

47

26

80

42