12409/AB XXIV. GP

Eingelangt am 19.11.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMI-LR2220/1177-II/2/d/2012

Wien, am          . November 2012

Die Abgeordneten zum Nationalrat DI Deimek, Vilimsky und weitere Abgeordnete haben am 19. September 2012 unter der Zahl 12602/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend das neue Verkehrsschild „Reservierter Carsharing Parkplatz für den Carsharing-Anbieter Zipcar-Austria“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 8:

Die Beantwortung dieser Fragen fällt nicht in den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Inneres.