12455/AB XXIV. GP

Eingelangt am 29.11.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wirtschaft, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

 

 

 

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

 

 

                                                                                            Wien, am 29. November 2012

 

                                                                                            Geschäftszahl:

                                                                          BMWFJ-10.101/0318-IM/a/2012

 

 

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 12756/J betreffend „Herstellung, Lagerung und Handel mit pyrotechnischen Artikeln im Jahr 2011“, welche die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen am 11. Oktober 2012 an mich richteten, stelle ich fest:

 

 

Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:

 

Eine Differenzierung der erteilten Gewerbeberechtigungen im Bereich der Pyro­technik nach Herstellung und Handel ist auf Grund der sich nach dem geltenden Gewerbeschlüssel richtenden Statistik nicht möglich.

 

Stichtag für die vorliegenden Berechtigungen des Gewerbes "Erzeugung von pyrotechnischen Artikeln sowie Handel mit pyrotechnischen Artikeln (Pyrotechnik-unternehmen)" gemäß § 94 Z 18 GewO 1994 ist auf Grund der terminlichen Abfrageoptionen des Zentralen Gewerberegisters der 1. Jänner 2012.

 

Bundesland

Gewerbeberechtigungen

weitere Betriebsstätten

aufrecht

gelöscht

aufrecht

gelöscht

Burgenland

27

24

99

175

Kärnten

95

48

226

281

Niederösterreich

213

190

515

729

Oberösterreich

313

199

722

901

Salzburg

182

160

241

271

Steiermark

285

163

748

1112

Tirol

201

160

275

320

Vorarlberg

58

57

140

138

Wien

32

43

172

128

Bundesgebiet

1.406

1.044

3.138

4.055

 

 

Antwort zu den Punkten 3 bis 5 der Anfrage:

 

Das Datenmaterial der Statistik Austria zeigt folgendes Bild:

 

Im Jahr 2011 wurden insgesamt 2.111 t pyrotechnische Artikel nach Österreich importiert (Feuerwerkskörper, Signal- und Hagelraketen, andere pyrotechnische Waren).

 

Aus EU-Staaten kamen davon im Jahr 2011 167,4 t, die wie folgt aufgeschlüsselt werden können:

·           Feuerwerkskörper: Deutschland 105,8 t, Italien 10,0 t und Ungarn 0,3 t

·           Signal- und Hagelraketen, andere pyrotechnische Waren: Deutschland 48,8 t, Italien 0,8 t, Frankreich 0,1 t, Schweden 0,1 t, Vereinigtes Königreich 0,8 t, Tschechische Republik 0,6 t und Slowakei 0,1 t.

 

Aus Drittstaaten wurden im Jahr 2011 insgesamt 1.943,6 t an pyrotechnischen Artikeln importiert.

Antwort zu den Punkten 6 und 7 der Anfrage:

 

Von den Gewerbebehörden wurde Folgendes mitgeteilt:

 

Im Burgenland, in Salzburg, Tirol, Vorarlberg und Wien gibt es keine Herstellerbetriebe.

 

In Kärnten wurde im Jahr 2011 ein Herstellungsbetrieb kontrolliert; es wurden keine Auflagen erteilt.

 

In Niederösterreich fanden zwei Kontrollen statt, die keine Beanstandungen ergaben.

 

In Oberösterreich fand keine Kontrolle statt.

 

In der Steiermark ist ein Herstellungsbetrieb für pyrotechnische Artikel bekannt. Die Betriebsanlage wird einmal jährlich überprüft. Es wurden keine Verstöße   gegen gewerberechtliche Vorschriften festgestellt und daher auch keine Auflagen erteilt.

 

 

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

 

Von den Gewerbebehörden wurde Folgendes mitgeteilt:

 

Im Burgenland wurden im Jahr 2011 insgesamt 56 Kontrollen durchgeführt.

 

In Kärnten wurden 51 Betriebskontrollen im Handel durchgeführt.

 

In Niederösterreich erfolgten im Jahr 2011 insgesamt 281 Kontrollen in Handelsbetrieben.

 

In Vorarlberg wurden 13 Betriebskontrollen durchgeführt.

 

In Oberösterreich erfolgten im Jahr 2011 insgesamt 55 Kontrollen in Handelsbetrieben.

 

In Salzburg wurden im Jahr 2011 175 Betriebe von den Bezirksverwaltungsbehörden überprüft.

 

In der Steiermark wurden im Jahr 2011 74 Betriebskontrollen im Handel durchgeführt.

 

Aus Tirol wurden für das Jahr 2011 135 Kontrollen gemeldet. Den gesamten Dezember über werden Kontrollen der Händler mit pyrotechnischen Produkten durch die Polizeiinspektionen durchgeführt, weswegen diesbezüglich keine Daten vorliegen.

 

In Wien wurden im Jahr 2011 von der gewerbetechnischen Abteilung (Magistratsabteilung 36) jeweils auf Ersuchen der Magistratischen Bezirksämter schwerpunktmäßig in der Zeit vor dem Jahreswechsel 115 Betriebe, die mit pyro-technischen Artikeln handeln, überprüft.

 

 

Antwort zu den Punkten 9 bis 14 der Anfrage:

 

Es ist auf die in § 34 Pyrotechnikgesetz normierte Vollziehungszuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres zu verweisen. Bekannt sind jedoch Kontrollen fliegender Händler in fast allen Bundesländern.