12515/AB XXIV. GP

Eingelangt am 05.12.2012
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BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 12902/J der Abgeordneten Mag. Johann Maier und GenossInnen wie folgt:

Fragen 1 bis 4 und 8:

Generell wird angemerkt, dass ich zu sämtlichen Fragestellungen eine Stellungnahme des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger eingeholt habe. Laut dieser Stellungnahme können die Fragen in der zur Verfügung stehenden Zeit jedoch allgemein nicht beantwortet werden, da eine gesonderte Erfassung der Rechtsform „Verein“ technisch auswertbar nicht erfolgt und somit ein entsprechendes Auswertungskriterium nicht vorliegt. Für die laufende Beitragseinhebung ist in erster Linie nicht die Rechtsform einer Dienstgeberin/eines Dienstgebers, sondern deren/dessen tatsächliches Vorhandensein (Identität) maßgebend.

Vereine erhalten bzw. haben – wie alle anderen Dienstgeber – ein Beitragskonto, aus dessen Bezeichnung nicht immer ersichtlich ist, ob es sich um einen Verein handelt oder nicht. Ein „Herausfiltern“ der Vereine aus der Vielzahl der Dienstgeber- bzw. der Beitragskonten ist daher technisch nicht möglich, weshalb auch keine Angaben über Vorschreibungen, Rückstände und uneinbringliche Forderungen gemacht werden können. Eine allenfalls mögliche manuelle Auswertung des gewünschten Zahlenmaterials wäre darüber hinaus mit einem unvertretbar hohen Verwaltungsaufwand verbunden.

Fragen 5 bis 7:

Die in den Fragen 5 und 7 gewünschten Zahlen sind den nachfolgenden – vom Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger übermittelten – Tabellenaufzeichnungen zu entnehmen. Eine Auswertung nach Vereinsarten ist mangels Vorliegens entsprechender Unterscheidungskriterien nicht möglich. Hingegen konnten die Zahlen für das Jahr 2011 vom Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger nunmehr auch getrennt nach Prüfungen durch Sozialversicherungsträger und durch Finanzbehörden zur Verfügung gestellt werden.

Anzahl der GPLA-Prüfungen bei Vereinen

pro Bundesland im Jahr 2011 durch Sozialversicherungsträger

Burgenland	8
Kärnten	23
Niederösterreich	10
Oberösterreich	38
Salzburg	19
Steiermark	44
Tirol	29
Vorarlberg	28
Wien	56
gesamt	255

Mehrergebnis Sozialversicherung GPLA-Prüfungen bei Vereinen

pro Bundesland im Jahr 2011 (in Euro) durch Sozialversicherungsträger

Burgenland	181.802,04
Kärnten	1.271.779,65
Niederösterreich	35.387,37
Oberösterreich	147.645,08
Salzburg	80.454,40
Steiermark	213.111,79
Tirol	299.091,64
Vorarlberg	37.747,32
Wien	597.658,86
gesamt	2.864.678,15

Anzahl der GPLA-Prüfungen bei Vereinen

pro Bundesland im Jahr 2011 durch Finanzämter

Burgenland	7
Kärnten	36
Niederösterreich	36
Oberösterreich	28
Salzburg	17
Steiermark	30
Tirol	14
Vorarlberg	5
Wien	65
gesamt	238

Mehrergebnis Sozialversicherung GPLA-Prüfungen bei Vereinen

pro Bundesland im Jahr 2011 (in Euro) durch Finanzämter

Burgenland	7.921,44
Kärnten	250.019,17
Niederösterreich	123.629,56
Oberösterreich	453.644,68
Salzburg	11.544,12
Steiermark	58.520,44
Tirol	9.155,63
Vorarlberg	1.170,18
Wien	330.634,39
gesamt	1.246.239,61

Gesamtanzahl der GPLA-Prüfungen bei Vereinen

pro Bundesland im Jahr 2011

durch Sozialversicherungsträger und Finanzämter

Burgenland	15
Kärnten	59
Niederösterreich	46
Oberösterreich	66
Salzburg	36
Steiermark	74
Tirol	43
Vorarlberg	33
Wien	121
gesamt	493

Mehrergebnis Sozialversicherung GPLA-Prüfungen bei Vereinen

pro Bundesland im Jahr 2011 (in Euro)

durch Sozialversicherungsträger und Finanzämter

Burgenland	189.723,48
Kärnten	1.521.798,82
Niederösterreich	159.016,93
Oberösterreich	601.289,76
Salzburg	91.998,52
Steiermark	271.632,23
Tirol	308.247,27
Vorarlberg	38.917,50
Wien	928.293,25
gesamt	4.110.917,76