12532/AB XXIV. GP
Eingelangt am 10.12.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport
Anfragebeantwortung
S91143/120-PMVD/2012 10. Dezember 2012
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Heinzl, Genossinnen und Genossen, haben am 10. Oktober 2012 unter der Nr. 12751/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "militärmedizinische Untersuchungen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Hiezu ist klarzustellen, dass im Rahmen der Stellungsuntersuchung keine allgemeine Testung auf Drogen durchgeführt wird, sondern diese nur auf ärztliche oder psychologische Anforderung erfolgt. Da ein Drogentest im regulären Stationsbetrieb der Kommissionen nicht vorgesehen ist, erfolgt auch keine statistische Erfassung dieser Testungen.
Zu 2:
Im Jahr 2011 wurden 716 Grundwehrdienst leistende Soldaten positiv auf Drogen getestet.
Zu 3:
Im Jahr 2011 wurden im Österreichischen Bundesheer insgesamt 3.785 Drogentests durchgeführt.
Zu 4 und 5:
Im Jahr 2011 wurde in Bundesheer-Liegenschaften in insgesamt 28 Fällen Suchtmittel sichergestellt, die sich jeweils in einer Größenordnung befanden, die dem „persönlichen Gebrauch“ zuzurechnen ist.