12545/AB XXIV. GP

Eingelangt am 11.12.2012
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Josef Bücher, Kolleginnen und Kollegen haben am 11. Oktober 2012 unter der ZI. 12773/J-NR/2012 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) vertritt als Verwaltungseinheit des Bundes grundsätzlich gesamtösterreichische Interessen. Detaillierte Auflistungen von Leistungen für spezifische Bundesländer werden von meinem Ressort nicht erstellt.

Viele Leistungen und Tätigkeiten meines Ressorts, etwa die konsularische Hilfeleistung für in Not geratene Staatsbürger, die protokollarische Betreuung österreichischer Delegationen im Ausland oder die finanzielle Unterstützung von Einzelpersonen oder Vereinen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit oder der Auslandskulturpolitik, sind nicht länderspezifisch ausgerichtet. Ungeachtet dessen können gewisse außenpolitische Initiativen und Leistungen meines Ressorts im besonderen Interesse aller oder stärker im Interesse einzelner Bundesländer stehen, etwa im Bereich von Amtssitzinteressen und internationalen Konferenzen.

Für nähere Einzelheiten über die Bandbreite des Tätigkeitsfeldes meines Ressorts wird auf den jährlichen „Außen- und Europapolitischen Bericht“ verwiesen, der im Parlament erörtert wird und in seiner aktuellen Fassung unter www.bmeia.gv.at einsehbar ist.