12598/AB XXIV. GP

Eingelangt am 14.12.2012
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BM für Landesverteidigung und Sport

Anfragebeantwortung

MAG. NORBERT DARABOS

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

S91143/128-PMVD/2012                                                                                  12. Dezember 2012

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. Oktober 2012 unter der Nr. 12812/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Akt ‚Geh.Abb/98-Sonderoperation Dürer’" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 10:

Hiezu ist festzuhalten, dass mein Ressort selbstverständlich den zuständigen Behörden bzw. Kommissionen Amtshilfe geleistet hat und bei entsprechenden Ersuchen auch weiterhin leisten wird. Im Übrigen sind Angelegenheiten der militärischen Nachrichtendienste nicht geeinget, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden. Im Hinblick auf Art. 20 Abs. 3 B-VG ersuche ich daher um Verständnis, dass eine detailliertere Beantwortung nicht möglich ist.